Der Stand der Barrierefreiheit in Marzahn-Hellersdorf – Priorität der SPD-Fraktion

Datum: 30. Januar 2024 | Kategorie: Aktuelles, Pressemitteilungen

Am Donnerstag, dem 18.01.2024, tagte die Bezirksverordnetenversammlung von Marzahn-Hellersdorf zum ersten Mal im neuen Jahr. Die Priorität der SPD-Fraktion war eine Große Anfrage zum Stand der Barrierefreiheit in Marzahn-Hellersdorf.

Barrierefreiheit im öffentlichen Raum ist von essenzieller Bedeutung für Lebensqualität und Teilhabe der Menschen im Bezirk. Die SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf setzt sich aktiv für die Förderung der Barrierefreiheit ein und hat eine Große Anfrage an das Bezirksamt mit dem Titel „Zur Barrierefreiheit im Bezirk – Wo steht der Bezirk aktuell?“ gestellt. Die Große Anfrage umfasst verschiedene Punkte, die darauf abzielen, Status quo und Fortschritt der Maßnahmen im Bezirk zu evaluieren.

In seiner Antwort teilte das Bezirksamt mit, dass das Monitoring Barrierefreiheit, welches im Januar 2021 in der BVV beschlossen wurde, begonnen wurde. Die Stelle der bezirklichen Beauftragten für Menschen mit Behinderung ist nun besetzt und Frau Feindt-Pohl hat ihre Arbeit aufgenommen. Sie soll gemäß Landesgleichberechtigungsgesetz die Rechte von Menschen mit Behinderung durchsetzen und am Monitoring mitwirken.

Aktuell sind im Bezirksamt dafür zwei Stellen veranschlagt und es wird in geprüft, eine weitere Stelle zu schaffen. Momentan arbeiten 191 Menschen mit Behinderung oder ihnen gleichgestellte Menschen in den Ämtern des Bezirksamtes und den Jobcenter. Intern gibt es keine individuellen Inklusionsbeauftragten in den verschiedenen Abteilungen des Bezirksamts, jedoch besteht die übergreifende Funktion der Inklusionsbeauftragten. Die finanziellen Mittel zur Umsetzung von Maßnahmen zur Barrierefreiheit stammen, je nach Themenschwerpunkt, aus verschiedenen Fördermöglichkeiten. So soll zum Beispiel der barrierefreie Umbau aller bezirklichen Institutionen ca. 50 Millionen Euro kosten. 

Die SPD-Fraktion ruft dazu auf, die Ergebnisse der Großen Anfrage als Initiator für weitere Maßnahmen zur Förderung der Barrierefreiheit zu nutzen.

Jan Hofmann, inklusionspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, sagt: „Die Antworten des Bezirksamts zeigen, dass das Bewusstsein zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention allmählich wächst. Wir begrüßen ausdrücklich, dass nun die Stelle der Beauftragten für Menschen mit Behinderung besetzt wurde und wir wieder eine Ansprechpartnerin haben. Doch die Erkenntnisse machen auch deutlich, dass noch einiges für einen inklusiven Bezirk unternommen werden muss. Dafür setzen wir uns ein.“



Freibad

Standort

SPD vor Ort

Standort

Aktuelles

Bild vom Wuhlewanderweg. Text: "SPD Fraktion MaHe"
Unsere Ziele für die P...

Wir als SPD-Fraktion setzen uns für ein leistungsfähiges und gut ausgestattetes Str...

Bild von mehreren Kinderhänden, die übereinander liegen. Text: "Pressemitteilung"
Neue Maßstäbe für Be...

Auf Initiative der SPD- Fraktion wurde in der vergangenen Sitzung der Bezirksverordne...

Motorik bei Kindern fö...

Die Berliner Woche befasst sich in dem Artikel mit einem überfraktionellen Antrag vo...

Herzenssache Europa

Oft erscheint die Europäische Union sehr weit weg, dabei haben etliche Entscheidunge...

Bild von sechs Händen, die sich in der Mitte treffen. Text: "Aus der Presse"
Walter Gauks gibt Vorsi...

In diesem Artikel geht es um die Diskussion um den Verein Lyra Marzahn e.V.. Dieser h...

Links