Bild einer roten Schneeschaufel. Im Hintergrund liegt Schnee und Eis. Text: "Pressemitteilung"

SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf fordert verstärkte Aufmerksamkeit für Räum- und Streupflicht im Bezirk

Datum: 13. Februar 2024 | Kategorie: Aktuelles, Pressemitteilungen

Auf Anfrage der SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf informiert das Bezirksamt über die jüngsten Entwicklungen bezüglich der Räum- und Streupflicht im Bezirk während des aktuellen Winters. Angesichts der Bedeutung dieses Themas für die Wege-Sicherheit und Mobilität der Bürgerinnen und Bürger von Marzahn-Hellersdorf fordert die SPD-Fraktion weiterhin eine intensive Überwachung und Umsetzung dieser Pflicht, insbesondere zum Schutz der Schwächsten in unserer Gesellschaft, darunter Senioren, Kinder und Menschen mit Mobilitätseinschränkungen.

Das Bezirksamt teilt auf Anfrage mit, dass das Ordnungsamt eine überwiegend positive Bewertung der Einhaltung der Räum- und Streupflicht abgibt. Bislang sind 59 Beschwerden über nicht beräumte Gehwege in der Zentralen Anlauf- und Beratungsstelle (ZAB) eingegangen, auf die der Allgemeine Ordnungsdienst (AOD) reagiert hat. Zudem wurden fünf Meldungen über nicht beräumte Nebenstraßen registriert. Diese Zahlen verdeutlichen, dass trotz positiver Bilanz Verbesserungsbedarf besteht.

Hinsichtlich der Ahndung von Verstößen gegen die Räum- und Streupflicht erklärt das Bezirksamt, dass alle festgestellten Fälle entsprechend den gesetzlichen Vorgaben des Berliner Straßenreinigungsgesetzes bearbeitet werden. Aufgrund der notwendigen Verfahrensschritte und Zeitabläufe können zum aktuellen Zeitpunkt allerdings noch keine abschließenden Aussagen getroffen werden.

Eike Arnold, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion sagt dazu: „Die Sicherheit und Mobilität unserer Bürgerinnen und Bürger, insbesondere unserer Senioren, Kinder und Menschen mit Mobilitätseinschränkungen, haben oberste Priorität. Auch wenn die Temperaturen langsam wieder steigen, ist eine konsequente Einhaltung der Räum- und Streupflicht unerlässlich, um die Wege-Sicherheit der Bewohnerinnen und Bewohner zu gewährleisten, gerade in Hinblick auf kommende Winter. Wir werden das Thema weiterhin aufmerksam verfolgen und uns für eine sichere und barrierefreie Mobilität in Marzahn-Hellersdorf einsetzen.“



Freibad

Standort

SPD vor Ort

Standort

Aktuelles

Bild vom Wuhlewanderweg. Text: "SPD Fraktion MaHe"
Unsere Ziele für die P...

Wir als SPD-Fraktion setzen uns für ein leistungsfähiges und gut ausgestattetes Str...

Bild eines Freibads. Text: "Pressemitteilung"
Es muss zügig vorangeh...

Das Kombibad für Marzahn-Hellersdorf ist und bleibt eine Schwerpunktaufgabe für die...

Bild von parkenden Autos in der Straße. Text: "Aus der Presse"
Marzahn-Hellersdorf bes...

In diesem Artikel geht es um einen Antrag der SPD-Fraktion, der in der Mai-Sitzung de...

Bild eines Parkplatzes vor einem Hochhaus. Text: "Pressemitteilung"
Mehr Ordnung und Sicher...

Auf Initiative der SPD-Fraktion wurde in der vergangenen Sitzung der Bezirksverordnet...

Bild eines Tempo 30 Schildes. Text: "Pressemitteilung"
„Vom Verhindern ins G...

In einer Großen Anfrage erkundigte sich die SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf nach de...

Links