Kommentar: Zum Pflege- und Entwicklungsplan für die Hönower Weiherkette (HWK) DS 0249/VIII

Datum: 12. Juni 2017 | Kategorie: Aktuelles, Ausschuss für Umwelt, Natur, Verkehr und Lokale Agenda

Während das Bezirksamt sich immer noch bedeckt hält und nichts zum neuen Pflege- und Entwicklungsplan für die HWK veröffentlichen will (siehe Antwort des Bezirksstadtrates Herrn Martin), haben die Bezirksverordneten von Marzahn/ Hellersdorf am 18. Mai 2017 auf Antrag der LINKEN beschlossen, dass kein Geld aus dem Bürgerhaushalt 2018/19 für die Neugestaltung der HWK zur Verfügung gestellt werden soll. Obwohl lt. Beschlüsse des Umwelt- und des Hauptausschusses in den Bürgerhaushalt ab 2018 jählich eine Anschubfinanzierung für die HWK in Höhe von 20 T€ eingestellt werden sollte (ein Tropfen auf den heißen Stein), hat die LINKE einen Änderungsantrag in die BVV eingebracht, dass die Neugestaltung der HWK aus der laufenden Haushaltswirtschaft finanziert werden soll. Irritierend an der Angelegenheit ist, dass dieser Antrag in der BVV nicht einmal begründet wurde und viele Bezirksverordnete geglaubt haben, sie würden den Beschlüssen der Fachausschüsse zustimmen. Das ist ein herber Rückschlag für alle, die sich in die Arbeit  von Fachausschüssen einbringen und für die BürgerInnen Kommunalpolitik machen wollen. Das Geld sollte für die Aufstellung von Bänken und die Organisation von Aufräumaktionen zur Verfügung stehen. Ob das Bezirksamt die Gelder aus dem laufenden Haushalt zur Verfügung stellen kann und wird, bleibt abzuwarten.

Marlitt Köhnke