SPD-Fraktion kämpft für die Zukunft der Bibliotheken in Marzahn-Hellersdorf

Datum: 16. Juni 2020 | Kategorie: Aktuelles, Ausschuss für Kultur und Weiterbildung, Pressemitteilungen

Berlin, 16.06.2020 – Die SPD-Fraktion wendet sich mit drei Anträgen an die BVV, in denen unter anderem eine garantierte Mindestmietdauer und eine Begrenzung der Mieten gefordert wird. Außerdem soll das Bezirksamt erneut die Einrichtung eines Bibliotheksbusses prüfen.

Drei der sechs Bibliotheken in Marzahn-Hellersdorf, befinden sich in einem Gewerbemietverhältnis. So das Ergebnis einer Schriftlichen Anfrage im Abgeordnetenhaus Berlin. „Dass es um unsere Bibliotheken nicht gut bestellt ist, zeigt der deutliche Präsenz in der BVV. Unsere Bibliotheken sind zu einem Dauerthema geworden. Prekäre Beschäftigungsverhältnisse, schlechte oder fehlende Sanitäranlagen, fehlendes Personal, steigende Mieten – all das kann nicht im Interesse kommunaler Kulturpolitik sein,“ so Jennifer Hübner, Vorsitzende des bezirklichen Ausschusses für Kultur und Weiterbildung. „Die Bibliotheken in Kaulsdorf, Marzahn Nord und am Helene-Weigel-Platz stehen nach wie vor vor Herausforderungen. Einen Bibliothekentwicklungsplan, gibt es immer noch nicht!“, so Hübner weiter.

Nun hängt auch die Stadtteilbibliothek Mahlsdorf in der Luft. Die Verhandlungen zwischen dem Bezirksamt und dem Vermieter sind immer noch nicht abgeschlossen. Aus Sicht der SPD-Fraktion ist das Bibliothekswesen schützenswert. Unter der Regie der LINKEN wurden viele Bibliotheken in Marzahn-Hellersdorf geschlossen. „Es braucht endlich einen Paradigmenwechsel. Kulturangebote bei Gewerbetreibenden unterzubringen, ist nicht der richtige Weg und birgt in Anbetracht steigender Mieten oder jederzeit möglicher Kündigungen zu viel Risiko,“ so Hübner. Das Bezirksamt wird daher aufgefordert, Bibliotheken in bezirkseigenen Objekten unter zu bringen oder Mietverträge mit garantierter Mindestmietdauer und Maximalmiete abzuschließen.

Sollte die Stadtteilbibliothek Mahlsdorf mittelfristig zwar an ihrem Standort verbleiben können, ist das für die SPD-Fraktion grundsätzlich begrüßenswert. Andererseits sollte das allerdings langfristig über einen anderen Standort nachdenken, etwa welche in einem verkehrsberuhigten Gebiet, die noch bessere Barrierefreiheit gewährleisten. Zusätzlich sollte ernsthaft die Möglichkeit geprüft werden, in Schulneubauten den Bau von Bibliotheken zu berücksichtigen.

„Bibliotheken sind Orte der Kultur und der gemeinsamen Bildung. Unsere Fraktion möchte daher, dass alle Bürgerinnen und Bürger einen Zugriff auf unsere Bibliotheksangebote haben. Ein Bibliotheksbus kann unsere hervorragenden Bibliotheksstandorte produktiv ergänzen. Vorbild dazu sind andere Bezirke, in denen es bereits seit vielen Jahren einen Bibliotheksbus gibt,“ so Jennifer Hübner, Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion.