Bild eines Streuwagens. Text: "Aus der Presse"

Kiezgespräch – Räum- und Streupflicht

Datum: 27. Februar 2024 | Kategorie: Aktuelles, Aus der Presse

In diesem Artikel geht es um die Räum- und Streupflicht der öffentlichen Hand für die Straßen und Gehwege im Bezirk. Das im Bezirk zuständige Ordnungsamt zieht dabei für den Winter 2023/ 2024 eine positive Bilanz. Insgesamt habe es 59 Beschwerden über nicht geräumte Gehwege gegeben, auf die der Allgemeine Ordnungsdienst reagiert hat. Dabei wurden auch fünf Meldungen über nicht geräumte Nebenstraßen registriert. Dieses zeigt, dass weiterhin Handlungsbedarf bei der Räum- und Streupflicht gibt. Die SPD-Fraktion setzt sich daher dafür ein, dass das Bezirksamt weiterhin die Umsetzung der Räum- und Streupflicht überwacht und umsetzt. Der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion Eike Arnold erklärt dabei, wie relevant geräumte Straßen für die Sicherheit und Mobilität der Bürgerinnen und Bürger wichtig ist.

Der gesamte Artikel ist zu finden unter: Tagesspiegel Newsletter | Marzahn-Hellersdorf 20.2.2024



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