Kiezgespräche

In diesem Artikel geht es um den Umgang der demokratischen Fraktionen in der BVV von Marzahn-Hellersdorf mit der AfD. In letzter Zeit häufen sich die Vorfälle, dass einige Anträge nur mit Zustimmung der AfD erreicht werden. Ein Beispiel ist der Antrag der CDU-Fraktion zu Straßenumbenennungen im Bezirk. Ein entsprechender Antrag der CDU-Fraktion, welche die Umbenennungen von Straßen unterlassen soll und stattdessen Hinweisschilder aufgestellt werden, wurde in der BVV am 19. Oktober nur angenommen, da die AfD-Fraktion den Antrag unterstützte. Vorher hatte die CDU-Fraktion SPD, Grünen und Linken vorgeworfen, einen Antrag im Stadtentwicklungsausschuss nur durchbekommen zu haben, da die AfD den Antrag unterstützte. Die Vorsitzenden der demokratischen Fraktionen sind sich einig, dass man gesprächsbereiter sein muss, um gemeinsam einen Kompromiss zu finden.

Der gesamte Artikel ist zu finden unter: Tagesspiegel Newsletter Marzahn-Hellersdorf 31. Oktober 2023