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Wir als SPD-Fraktion setzen uns für ein leistungsfähiges und gut ausgestattetes Str...
Eine Große Anfrage zur Entwicklung kleiner und mittlerer Unternehmen sowie ein Antra...
Der Artikel befasst sich mit der Forderung nach einer verbesserten Kommunikation und ...
Die SPD in Marzahn-Hellersdorf wird die Aktion Wärmestube in der Marzahner Promenade...
Am Donnerstag, dem 21. März, tagte die Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellers...
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Was wird aus dem „TaP“? Die Bürger/-innen sollen mitentscheiden!
Die SPD-Fraktion hat eine Sondersitzung der Marzahn-Hellersdorfer BVV-Ausschüsse für Kultur und Weiterbildung sowie für Wirtschaft und Arbeit einberufen. Wir wollen dort bekräftigen und letztlich erreichen, dass vor allem die Biesdorfer/-innen selbst die Entwicklungsdebatte rund um die Zukunft des „TaP“ mit ihren Beiträgen bereichern. Bürgerbeteiligung ist essentiell Die SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf wird im Mai 2019 einen weiteren Antrag in puncto „Theater am Park“ in die […]
Ein Anfang ist gemacht! Weniger Spielhallen im Bezirk, mehr Kontrollen durch das Ordnungsamt
Ganz im Sinne der Forderungen unserer Fraktion in der BVV tut sich was in puncto Eindämmung der Spielautomaten-Flut: Die Zahl der Spielhallen im Bezirk schrumpft laut Bezirksamt seit 2011 kontinuierlich; auch werden kaum noch Konzessionen erteilt. Ganze sechs waren es neben 22 „Bestandsspielhallen“, die es schon vor dem Inkrafttreten des Spielhallengesetzes gab. Das Ordnungsamt inspiziert auch Restaurants oder Imbisse mit […]
Jugendgefährdende Shisha-Bars und Spielhallen in Marzahn Nord: SPD fordert Kontrollen
Die SPD-Fraktion der BVV Marzahn-Hellersdorf bringt den Unmut des Nordmarzahner Kiezes rund um den S-Bahnhof Ahrensfelde angesichts einer beispiellosen Häufung einschlägiger Etablissements in aller Deutlichkeit zur Sprache und verlangt, vor allem auch im Sinne des Jugendschutzes, zunächst eine stärkere Präsenz des Ordnungsamtes vor Ort. Spielhalle reiht sich hier Spielhalle bzw. an Raucherbars mit Spielautomaten – ein Umstand, der die dortigen […]
Gefährdete Amtsträger mit Kundenkontakt: Bürodienstgebäude müssen sicherer werden
Vor dem Hintergrund jüngster Attacken auf Mitarbeiter des Ordnungsamtes erscheint der in der BVV eingebrachte Antrag des SPD-Fraktionsvorsitzenden Paul Kneffel mit dem Ziel, vom Bezirksamt ein Konzept samt dafür nötiger Haushaltsmittel vom Bezirksamt zu verlangen, aktueller denn je. „Dem Sicherheitsbedürfnis der in den bezirklichen Ämtern mit Publikumsverkehr Beschäftigten ist unbedingt Rechnung zu tragen“, so Kneffel, „die Gefährdungslage ist real.“ Wenn […]
Sicher einkaufen im „EASTGATE“: SPD fordert im BVV-Ausschuss konzertiertes Vorgehen gegen Jugendgangs
Dass kriminelle Jugendgangs an und in der Marzahner Shopping-Mall „EASTGATE“ ihr Unwesen treiben, Einwohner wie Einkäufer verunsichern und behördliches Eingreifen notwendig machen, ist leider noch immer traurige Realität. Um die Sicherheit rund um das beliebte Einkaufszentrum am S-Bahnhof Marzahn schnell und nachhaltig wiederherzustellen, regte die SPD im Ausschuss für Bürgerdienste, Sicherheit und Ordnung an, einen Sonderausschuss zu bilden, in dem […]
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