Kreis und Fraktion der SPD Marzahn-Hellersdorf zu Auswirkungen der Corona-Maßnahmen auf Wirtschaft, Kultur und Familie im Bezirk

Berlin, 05.11.2020 – Auf der Bund-Länder-Konferenz vom 28. Oktober 2020, haben sich Bundesregierung und Ministerpräsident/-innen der 16 Länder auf neue Maßnahmen zur Bewältigung der Corona-Pandemie geeinigt. Auswirkungen der Maßnahmen werden insbesondere in den Kommunen zu spüren sein. Jetzt ist es Aufgabe der Kommunalpolitik, die Sorgen, Nöte, um die Pandemie, aber auch Auswirkungen des Lockdowns ernst zu nehmen und zu begleiten. Die SPD übernimmt dazu Verantwortung auf Bundes-, Landes- und Kommunalebene etwa durch Soforthilfen in Höhe von 75 Prozent des Umsatzes vom November 2019 für Unternehmen, die von der Schließung betroffen sind. Diese Regelung gilt für Unternehmen ab 50 Mitarbeitenden, Solo-Selbstständige, Kultureinrichtungen und Veranstaltungswirtschaft. Hinzu kommt das Offenhalten von Schulen, Kitas und Jugendclubs sowie die Schaffung weiterer wichtiger Schutzräume für Opfer häuslicher Gewalt. Auch andere Maßnahmen wurden erfolgreich auf den Weg gebracht. 

Wirtschaft besonders hart getroffen

„Die beschlossenen Maßnahmen sind richtig und wurden nicht leichtfertig gefällt. In der aktuellen Situation müssen wir alle Einschnitte hinnehmen. Die Maßnahmen von Bund und Ländern zeigen aber auch, dass wir die Unternehmen, Gastronomen, Solo-Selbständigen und Beschäftigten nicht im Regen stehen lassen und klare Antworten darauf geben, wie sie durch diese Krise kommen können.“ so Iris Spranger MdA, Wahlkreisabgeordnete für Marzahn Mitte und Vorsitzende der SPD Marzahn-Hellersdorf. Insbesondere das Hotel- und Gaststättengewerbe in Berlin hat unter dem Pandemiejahr gelitten. Knapp 30 Prozent der Umsätze sind eingebrochen. Die Zahl der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigten ist zwischen Dezember 2019 und August 2020 um fast die Hälfte zurückgegangen.

Kulturbereich ebenfalls auf Eis

Die Maßnahmen zur Bekämpfung der Pandemie bedeutet im Kulturbereich die temporäre Schließung der Kino Kiste, des Bezirksmuseums, kleinerer Theater, des Freizeitforums oder des Schloss Biesdorfs. Insbesondere für die freischaffenden Künstler/-innen stehen harte Zeiten an. „Für die Kultur unseres Bezirkes sind die Einschränkungen seit Beginn dieser Woche besonders katastrophal. Bloße Solidaritätsbekundungen lösen die Existenzbedrohung der Betroffenen nicht. Für die Kulturbranche sind daher jetzt konkrete, flexible und unkomplizierte Unterstützungsmaßnahmen notwendig. Gemeint sind damit Leistungen für Kulturschaffende, aber auch andere wichtige Akteur/-innen, die an der Schaffung von Kulturangeboten mitwirken wie Maskenbildner/-innen, Veranstaltungstechniker/-innen oder Catering. Bund und Länder haben dazu wichtige Maßnahmen auf den Weg gebracht. Wir als Kommunalpolitiker/-innen sollten den Menschen zuhören und für Vernetzung sorgen, als Sprachrohr dienen, Hinweise an andere Verantwortungsebenen weitergeben und Druck aufbauen. Ein funktionierender Kulturbeirat kann dabei gezielt unterstützen. Wir stehen an der Seite unserer Kulturstadträtin Witt, “ so Jennifer Hübner, Vorsitzende der SPD-Fraktion und des Ausschusses für Kultur und Weiterbildung. 

Betroffenheit der Familien

„Familien treffen die Einschränkungen häufig besonders hart. Es ist wichtig Schulen und Kitas so lang es geht und vertretbar ist, offen zu halten. Der erste Lockdown hat gezeigt, dass die Herausforderungen für Familien gewaltig waren und viele an den Rand der Belastungsgrenze gebracht haben. Wir alle konnten hier unfreiwillig erleben, wie wichtig Kitas und Schulen und die Arbeit unserer Pädagog/-innen ist. Durch Notfallpläne in den Schulen, abgestufte schulinidividuelle Beurteilungen und mobile Luftfiltersysteme versucht das Land Berlin alles, um die Schulen und unsere Schüler/-innen durch diese schwere Zeit zu bringen, wofür ich sehr dankbar bin.“, so Familienstadtrat Gordon Lemm (SPD).



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