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Kreisverband und Fraktion der SPD Marzahn-Hellersdorf feiern gemeinsamen Neujahrsempfang

Am 31. Januar 2020 haben Fraktion und Kreisverband der SPD Marzahn-hellersdorf ihren gemeinsamen Neujahrsempfang veranstaltet. Im Kesselhaus am UKB in Biesdorf, haben 100 Gäste mit uns gemeinsam das neue Jahr 2020 eingeläutet.

04.02.2020 | Kategorie: Abstimmungen

SPD-Fraktion kritisiert fehlende Ernsthaftigkeit der CDU beim Thema Fahrradpolitik

Berlin, 12.12.19 – Während Radler/-innen des Bezirks sich mit kaputten und unsicheren Radwegen rumschlagen müssen, zeigt die CDU-Fraktion der BVV Marzahn-Hellersdorf, dass sie keinerlei ernsthaftes Interesse an der Förderung von Fahrradverkehr hat. Nur so ist zu erklären, dass sich die CDU, sich in ihrem Redebeitrag zur großen Anfrage der SPD-Fraktion über die grüne Farbe auf Fahrradwegen lustig macht.

12.12.2019 | Kategorie: Abstimmungen

Lesen fördern – Längere Öffnungszeiten für Bibliotheken

In den Öffnungszeiten am Vormittag sind die Besucherzahlen der Bibliotheken relativ gering. Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer haben ihrerseits kaum Möglichkeiten, das Angebot der bezirklichen Bibliotheken zu nutzen. Durch ein Verschieben der Öffnungszeiten nach hinten hätten mehr Menschen Gelegenheit zu lesen. Das Bezirksamt wird daher ersucht, Möglichkeiten zu prüfen, die öffentlichen Bibliotheken von Marzahn-Hellersdorf künftig abends länger geöffnet zu halten.

30.12.2014 | Kategorie: Abstimmungen
Wenn die Schule aus den Nähten platzt …

Wenn die Schule aus den Nähten platzt …

ist guter Rat teuer. Danach suchten die Bezirksverordneten auf ihrer 30. Sitzung am 22. Mai 2014 als es um eine Anfrage der Linkspartei nach dem Stand der Schulentwicklungsplanung ging. Die Zahl der Zuzüge – vor allem von sozial schwachen Familien – die sich die Mieten innerhalb des S-Bahn-Ringes nicht mehr leisten können, ist in den letzten Jahren rapide gestiegen. Dazu […]

24.06.2014 | Kategorie: Abstimmungen
Dafür hat sich die SPD im Januar eingesetzt

Dafür hat sich die SPD im Januar eingesetzt

In der letzten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 23.01. wurden folgende Anträge unserer Fraktion beraten und abgestimmt. Beschlossen wurde unser Antrag Gedenkveranstaltung zum 9. November. Anlässlich des 25-jährigen Jubiläums des Mauerfalls im Herbst diesen Jahres soll eine gemeinsame Veranstaltung mit verschiedenen Institutionen und Vereinen im Bezirk organisiert werden. Ebenfalls beschlossen wurde die interfraktionelle Resolution Marzahn-Hellersdorf hilft Menschen in Not – […]

28.01.2014 | Kategorie: Abstimmungen
Bericht über die BVV vom 21.11.2013

Bericht über die BVV vom 21.11.2013

Nackte Tatsachen oder die Diktatur der Puritaner? könnte man nach einem Artikel der Berliner Zeitung vom 9. November 2013 vermuten, in dem davon berichtet wurde, dass Aktfotos der Künstlerin Susanne Schüffler in den Räumen der Volkshochschule, die von den Verantwortlichen dieser Einrichtung in einem vorauseilenden Gehorsam abgehängt worden waren. Begründet hatten diese ihren Schritt damit, dass man eventuelle muslimische Besucherinnen […]

12.12.2013 | Kategorie: Abstimmungen
Dafür hat sich die SPD im November 2013 eingesetzt

Dafür hat sich die SPD im November 2013 eingesetzt

In der letzten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 21.11. 2013 wurden folgende Anträge unserer Fraktion beraten und abgestimmt. Im Mittelpunkt der aktuellen BVV standen die Dringlichen Vorlagen zur Beschlussfassung zur Übertragung von insgesamt 11 kommunalen Jugendfreizeit-einrichtungen an freie Träger der Jugendhilfe. Allen Vorlagen wurde zugestimmt. Beschlossen wurde zudem unser Antrag Beseitigung von Betonteilen auf der Rapsweißlingstraße in 12683 und der […]

25.11.2013 | Kategorie: Abstimmungen
Bericht über das Bezirksparlament vom 24.10.2013

Bericht über das Bezirksparlament vom 24.10.2013

Wie weiter mit dem Haus Babylon? hieß es neben vielen anderen wichtigen Themen auf der 24. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 24. Oktober 2013 im Freizeitforum Marzahn. Unsere Fraktion sowie die Bezirksverordneten von Bündnis 90/Die Grünen hatten sich mit einer entsprechenden Großen Anfrage an das Bezirksamt gewandt. Die stellvertretende Bezirksbürgermeisterin Dagmar Pohle betonte, dass das Haus erhalten werden solle und lobte […]

12.11.2013 | Kategorie: Abstimmungen
Dafür hat sich die SPD im Oktober 2013 eingesetzt

Dafür hat sich die SPD im Oktober 2013 eingesetzt

In der letzten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 24.10.2013 wurden folgende Anträge unserer Fraktion beraten und abgestimmt. Beschlossen wurde unser Antrag Angleichung des Zeitpunktes für die Aus-zahlungen der ALG I  und ALG II Leistungen, der Dringliche interfraktionellen Antrag Sitzungen der BVV im Jahr 2014, der überfraktionelle Antrag zusammen mit der Piratenpartei Aktionen zum „Internationalen Tag der Menschen mit Behinderung“ sowie […]

31.10.2013 | Kategorie: Abstimmungen