Die sozialdemokratischen Highlights der April-BVV für Sie zusammengefasst.
Seit der März-BVV sind viele wichtige Themen auf die Agenda der SPD-Fraktion gerückt – allem voran die Testsituation hier im Bezirk sowie das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Berliner Mietendeckels. Neben den aktuellen Anträgen stehen und standen auch viele wichtige ältere Anliegen zur finalen Abstimmung auf der Agenda. DS 2592/VIII – Zur Situation der Corona-Testmöglichkeiten für die Bevölkerung im Bezirk Marzahn-Hellersdorf […]
Die sozialdemokratischen Highlights der März-BVV für Sie zusammengefasst.
Auch die dritte Bezirksverordnetenversammlung in diesem Jahr hat in digitaler Form stattgefunden. Neben der gemeinsamen Priorität der demokratischen Parteien zu den Impfungen und Testungen in Marzahn-Hellersdorf standen auch viele wichtige Anträge der SPD-Fraktion zur finalen Abstimmung auf der Tagesordnung. Drucksache 2238/VIII – Baden in Marzahn-Hellersdorf prüfen und ermöglichen! – Sicher, sauber, legal: Biesdorfer Baggersee gemeinsam mit der Bevölkerung entwickeln Das […]
Von der Jugendpolitik bis hin zur Erarbeitung eines Wirtschaftskonzeptes – auch in der letzten BVV sind viele wichtige Anträge eingebracht und verabschiedet worden
Die zweite BVV im Jahr 2021 hat am 25.02. erneut digital getagt. Dabei standen unter anderen wichtigen Diskussionen zu dem Schulessen für Schüler/-innen, die sich im Heimunterricht befinden und der besseren Ausstattung der Koordinierungsstelle Demokratieentwicklung Marzahn-Hellersdorf zur Debatte. Allerdings standen auch viele ältere Anträge der SPD zur finalen Abstimmung auf der Tagesordnung. Drucksache 1106/VIII – Teilnahme an der Aktion „Noteingang“ […]
Stillstand in der BVV ist aufgehoben. Zahlreiche SPD-Anträge endlich beschlossene Sache!
Auf Grund der Corona-Pandemie fand am 21. Januar 2021 die erste digitale BVV in der Geschichte der Bezirkspolitik von Marzahn-Hellersdorf statt. In dieser wurden neben der Tagesordnung aus dem Dezember auch zahlreiche vertagte Drucksachen behandelt. So konnte über wichtige Anträge der SPD-Fraktion endlich entschieden oder abschließend beraten werden.
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Am 26.04 hatten wir mit Gaby Bischoff eine von Deutschlands stärksten Stimmen für E...
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Eine Große Anfrage zur Entwicklung kleiner und mittlerer Unternehmen sowie ein Antra...
Der Artikel befasst sich mit der Forderung nach einer verbesserten Kommunikation und ...
