Für einen lebenswerten Bezirk.
Herzlich willkommen auf unserer Webseite.
Lernen Sie uns kennen, liebe Bürgerinnen und Bürger. Hier finden Sie Interessantes und Lesenswertes zu unserem bezirkspolitischen Engagement in Marzahn-Hellersdorf.
Wir setzen uns dort für eine Vielzahl sozialer, kultureller, ökologischer und infrastruktureller Projekte ein. Für mehr Lebensqualität – und das immer mit finanziellem Augenmaß. Das ist für uns sozialdemokratische Politik auf bezirklicher Ebene.
Kein Zeitplan für Fertigstellung der TVO
In diesem Artikel geht es um den aktuellen Stand zur Tangentialverbindung Ost (TVO). Der Bezirksbürgermeister Gordon Lemm und die SPD-Fraktion setzen sich seit langer Zeit für eine rasche Umsetzung der TVO ein. Daher haben sie sich auch an der Resolution des Bündnisses dazu unterschrieben. Der gesamte Artikel ist zu finden unter: Tagesspiegel Newsletter | MaHe 24. Januar
Intro
In diesem Artikel geht es um die inhaltlichen Diskussionen zum Mobilitätskonzept für den Bezirk während der letzten BVV. Der verkehrspolitische Sprecher Eike Arnold kritisiert dabei das Stückwerk der CDU in der Verkehrspolitik. Die CDU stellt regelmäßig sehr viele Anträge zu einzelnen Straßenkreuzungen, als die Verkehrspolitik ganzheitlich zu planen. Der gesamte Artikel ist zu finden unter: Tagesspiegel Newsletter | MaHe 24. […]
Von Mittelinsel bis Muva: Wie viel Mahlsdorf steckt in der Tagesordnung der BVV?
In diesem Artikel geht es um die wichtigsten Tagesordnungspunkte aus der Bezirksverordnetenversammlung für Mahlsdorf. Dabei werden unter anderem zwei Anträge der SPD-Fraktion genannt. Zum einem setzt sich die SPD-Fraktion dafür ein den digitalen Rufbus der BVG (Muva) auch nach Mahlsdorf Nord zu erweitern. Zum anderen setzt sich die SPD-Fraktion dafür ein Bibliotheksangebote auch für den südlichen Bezirk attraktiver und besser […]
Die sozialdemokratischen Highlights der Januar-BVV für Sie zusammengefasst!
Am Donnerstag traf sich die Bezirksverordnetenversammlung zu ihrer ersten Sitzung im neuen Jahr. Die Priorität der SPD-Fraktion war ein Fahrplan zur Umsetzung des Mobilitätskonzeptes. Damit soll die dringend notwendige Verkehrswende im Bezirk ganzheitlich geplant werden und den Einzelanträgen zur Verkehrspolitik ein Riegel vorgeschoben werden. Darüber hinaus standen jedoch viele Anträge und Anfragen aus dem Bereich der Sozial-, Jugend-, Verkehrs- und […]
SPD-Initiative: endlich ein Mobilitätskonzept für Marzahn-Hellersdorf
Auf Antrag der SPD-Fraktion wurde in der Bezirksverordnetenversammlung am 19. Januar ein Fahrplan zur Umsetzung eines Mobilitätskonzepts beschlossen. Das Ziel soll es sein, Ordnung in den Flickenteppich von kleinteiligen Anträgen zu bringen und die Mobilitätswende ganzheitlich zu planen. Auch die Versuche der CDU, die ohnehin überlastete Bezirksverwaltung zu lähmen, soll damit eingedämmt werden. Eike Arnold, Vorsitzender des Ausschusses für Klimaschutz, […]
Newsletter Januar 2023
Liebe Marzahn-Hellersdorferinnen, liebe Marzahn-Hellersdorfer, wir wünschen Ihnen ein gesundes und fröhliches neues Jahr. Auch wenn die Zeiten gerade schwierig sind und die Preissteigerungen weiterhin unser Leben bestimmt, ist die SPD-Fraktion weiterhin für Sie da und platziert wichtige sozialdemokratische Themen in der Januar-BVV. Diese BVV steht im Fokus der dringend notwendigen Mobilitätswende bei uns im Bezirk. Wir setzen uns dafür ein, […]
Kurzmeldungen
In diesem Artikel geht es um einen beschlossenen Antrag der SPD-Fraktion in der letzten BVV. Dabei wurde auf Initiative der SPD-Fraktion beschlossen sich für Fußgängerüberwege und ähnlichen Querungshilfen am Wuhletal-Wanderweg einzusetzen. Der gesamte Artikel ist zu finden unter: Tagesspiegel Newsletter | MaHe 17. Januar 2023
Diese Woche in der Bezirksverordnetenversammlung
In diesem Artikel geht es um den Antrag der SPD-Fraktion für die nächste Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung. Darin setzt sich die SPD-Fraktion dafür ein, dass das Dach am Bahnhof Springpfuhl schnellstens saniert werden soll. Außerdem setzt sich die SPD-Fraktion dafür ein, bei der Erneuerung des Daches diese gleich mit Solaranlagen auszustatten. Außerdem wird auf einen gemeinsamen Antrag der SPD-Fraktion zusammen mit […]
In der BVV beschlossen: Anstaltsfriedhof Wuhlgarten denkmalgerecht wiederherrichten
Auf Antrag der SPD-Fraktion wurde in der letzten Bezirksverordnetenversammlung (BVV) einstimmig beschlossen, sich für die denkmalgerechte Wiederherstellung des Anstaltsfriedhofs einzusetzen. Damit soll die durch Wildwuchs zugewachsene Grünanlage wieder in eine würdige Gestaltung überführt werden. Die Fraktion der Linken ist diesem Antrag beigetreten. Im Juni 2020 wurde auf Initiative der SPD-Fraktion in der BVV beschlossen, sich für eine denkmalgerechte Wiederherstellung des […]
Parkzonen sollen auch in Marzahn-Hellersdorf kommen
In diesem Artikel geht es um die neueste Initiative der SPD-Fraktion für die nächste Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung. Darin setzt sich die SPD-Fraktion dafür ein, ein Konzept zur Parkraumbewirtschaftung teilweise im Bezirk einzuführen. Dabei sollen jedoch bestimmte Bedingungen gelten wie eine sozialverträglichkeit der Gebühren und wenige Dauerparker in Wohngebieten. Der gesamte Artikel ist zu finden unter: Parkzonen sollen auch in Marzahn-Hellersdorf […]
In der BVV beschlossen: Sichere Wege am Wuhlewanderweg
Auf Antrag der SPD-Fraktion wurde in der letzten Bezirksverordnetenversammlung (BVV) einstimmig beschlossen, sich für den Bau von Fußgängerüberwegen und ähnlichen Querungshilfen am Wuhlewanderweg einzusetzen. Damit sollen die Überwege für Fußgängerinnen und Fußgänger sowie Straßenkreuzungen entlang des Wuhlewanderweges sicher gestaltet werden. Der Wuhlewanderweg ist eine beliebte Spazierstrecke für Jung und Alt in unserem Bezirk. Unterwegs muss man immer wieder größere und […]
Fraktionen wollen das Theater am Park vor dem Verfall retten
In diesem Artikel geht es um den gemeinsamen Antrag der Linken mit den Grünen und der SPD zur umfassenden Sanierung des Theaters am Park. Der Fraktionsvorsitzende Günther Krug erklärt darin, dass die notwendigen Mittel nun schnellstens beantragt werden müsste, um die Rekonstruktion in den nächsten Jahren abzusichern. Dabei betont er besonders, dass die Bausubstanz, der Brandschutz sowie die Haustechnik entsprechend […]
Theater am Park – Hoffnung auf baldige Sanierung
In diesem Artikel geht es um den gemeinsamen Antrag der Linken mit den Grünen und der SPD zur umfassenden Sanierung des Theaters am Park. Der kulturpolitische Sprecher der SPD-Fraktion Christian Linke erklärt dabei, dass seit 2003 der große Saal aus Brandschutzgründen nicht mehr nutzbar ist und eine umfassende Sanierung daher dringend geboten. Der gesamte Artikel ist zu finden unter: Tagesspiegel […]
BVV fordert: Wegeführung am Bahnhof Springpfuhl soll kommen
In diesem Artikel geht es um die mangelhafte Wegeführung am Bahnhof Springpfuhl. Die SPD-Fraktion hatte im Oktober den Antrag eingebracht, sich für eine klare Wegeführung einzusetzen. Dieser wurde nun in der Dezember-Sitzung der BVV beschlossen. Der verkehrspolitische Sprecher Eike Arnold begrüßt die Entscheidung der BVV dazu. Der gesamte Artikel ist zu finden unter: Tagesspiegel Newsletter | MaHe 3. Januar 2023
SPD-Fraktion beklagt zu wenige Kältehilfe-Plätze in Marzahn-Hellersdorf
In diesem Artikel geht es um die Situation zu den Kältehilfeplätzen im Bezirk. Dabei kam durch eine Große Anfrage der SPD-Fraktion heraus, dass ingesamt nur zehn Kältehilfeplätze im Bezirk zur Verfügung stünden. Die Bezirksverordnete der SPD Luise Lehmann kritisiert dieses als gerade zu fahrlässig. Der gesamte Artikel ist zu finden unter: „Das ist ein Armutszeugnis“: SPD-Fraktion beklagt zu wenige Kältehilfe-Plätze […]
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Am 26.04 hatten wir mit Gaby Bischoff eine von Deutschlands stärksten Stimmen für E...
Wir als SPD-Fraktion setzen uns für ein leistungsfähiges und gut ausgestattetes Str...
Am Donnerstag, dem 18.04.2024, tagte die Bezirksverordnetenversammlung von Marzahn-He...
Eine Große Anfrage zur Entwicklung kleiner und mittlerer Unternehmen sowie ein Antra...
Der Artikel befasst sich mit der Forderung nach einer verbesserten Kommunikation und ...