Zur verbesserten Situation in den Bürgerämtern
Mündliche Anfrage von Paul Kneffel zur BVV am 26.01.17 Ich frage das Bezirksamt: Welche konkreten Maßnahmen haben es ermöglicht, dass in den Bürgerämtern wieder mehr Termine angeboten werden können und die Lage in den Bürgerämtern sich dadurch merklich entspannt hat? Die Antwort von Bezirksstadtrat Thomas Braun (AfD): Herr Braun antwortete, dass die bereits im Jahr 2014 eingeleiteten Maßnahmen des SPD […]
Zur Schließung von Notunterkünften
Mündliche Anfrage von Marlitt Köhnke zur BVV am 26.01.2017 Ich frage das Bezirksamt: Ist dem Bezirksamt bekannt, dass die Notunterkunft Glambecker Ring in absehbarer Zeit geschlossen werden soll? Wenn ja, wo sollen die geflüchteten Menschen nach der Schließung untergebracht werden?
Zu „Wie geht es weiter mit dem Theater am Park?“
Große Anfrage zur BVV am 26.01.2017 Das Bezirksamt wird um Auskunft gebeten: Wie lautet der aktuelle Stand zum Interessensbekundungsverfahren „Theater am Park“ und wie schätzt das Bezirksamt dessen Erfolg ein? Welche Schritte hat das Bezirksamt nach dem Ende des Bewerbungsverfahrens eingeleitet, um das Gebäude an einen freien Träger zu übergeben? Was sind die nächsten Schritte des Bezirksamtes […]
Nachfrage zur Großen Anfrage 0040/VIII – Zum Grundstück Alt-Kaulsdorf 74-78
Große Anfrage zur BVV am 26.01.2017: In der schriftlichen Beantwortung der o.g. Großen Anfrage wurde nicht auf einzelne Fragen geantwortet, obgleich diese unabhängig von einem Klage- und Widerspruchsverfahren sind. Weiterhin sind Ergebnisse von Eingaben an den Petitionsausschuss des Abgeordnetenhauses nicht öffentlich einsehbar, sodass eine Ableitung der Beantwortung einzelner Fragen der Großen Anfrage nicht möglich ist. Das Bezirksamt wird um Auskunft […]
Zur Antwort auf die KA-011/VIII – Zur Änderung im ÖPNV nach dem Fahrplanwechsel im Dezember – KA-024/VIII
Christiane Uhlich In der Beantwortung der Kleinen Anfrage wurde das Schreiben der BVG beigefügt. Dieses Schreiben gibt den Grund der BVG für die Veränderungen an, jedoch beantwortet es aber in keinem Fall die Fragen der Kleinen Anfrage. Ich frage das Bezirksamt: Wurden bei diesen Änderungen auch Vertreter des Bezirksamtes mit einbezogen? Sieht das Bezirksamt die Möglichkeit, auch weiterhin […]
Zum Stand der Mobilitätsdienste – KA-015/VIII
Christiane Uhlich Ich frage das Bezirksamt: Wie viel Mobilitätsdienste gibt es im Bezirk seit 2016 (siehe auch DS-Nr.: 2095/VII)? Welche sind das? Können mit dieser Anzahl der vorhandenen Mobilitätsdienste alle notwendigen Bedürfnisse der Menschen, die auf Mobilitätsdienste angewiesen sind, zufrieden gestellt werden? Wenn nein, sieht das Bezirksamt eine Möglichkeit, von Seiten des Bezirkes eine Verbesserung des […]
Zur Umsetzung des Spielhallengesetzes von 2016 – KA-016/VIII
Christiane Uhlich Überarbeitung der Fragestellung durch die Einreicherin am 16.01.2017 Ich frage das Bezirksamt: Wie viel Spielhallen gibt es zur Zeit im Bezirk (Stand 1.2017)? Mussten Spielhallen nach Einführung des Gesetzes 2016 geschlossen werden? Wenn ja Wie viel? Was war der Grund für eine Schließung– z. B. zu nahe an Schulen usw. oder Nichteinhaltung der 400 m Abstandsgrenze? Sind […]
Freibad
SPD vor Ort
Aktuelles
Wir als SPD-Fraktion setzen uns für ein leistungsfähiges und gut ausgestattetes Str...
Eine Große Anfrage zur Entwicklung kleiner und mittlerer Unternehmen sowie ein Antra...
Der Artikel befasst sich mit der Forderung nach einer verbesserten Kommunikation und ...
Die SPD in Marzahn-Hellersdorf wird die Aktion Wärmestube in der Marzahner Promenade...
Am Donnerstag, dem 21. März, tagte die Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellers...
