Pressemitteilung zum Doppelhaushalt 2020/ 2021
SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf begrüßt die Stärkung von Bildungs- und Kultureinrichtungen im Bezirk Die BVV Marzahn-Hellersdorf verabschiedet den Doppelhaushalt 2020/ 2021 mit Stimmen der SPD, der Linke, den Grünen und der CDU. Kameral stehen den Marzahn-Hellersdorfer und Marzahn-Hellersdorferinnen damit im Jahr 2020 341 Millionen Euro und im Jahr 2021 351 Millionen Euro zur Verfügung. Der Haushalt trägt eine klare sozialdemokratische Handschrift: Saubere […]
Von Bücherwürmern und sauberen Lernorten: zum Doppelhaushalt 2020/ 2021
Berlin, 22. August 2019. Der Haushaltsentwurf 2020/ 2021 wurde der Marzahn-Hellersdorfer Bezirksverordnetenversammlung übergeben. Zwei Schwerpunkte der Fraktion befinden sich in der Haushaltsaufstellung bisher nicht: die Finanzierung des Projektes Tagesreinigung an Schulen und der Umzug der Bibliothek Kaulsdorf.
Personalnot im Bezirksamt – Zeit neue Wege zu gehen!
Das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf hat ein gravierendes Stellenbesetzungsproblem. Dafür gibt es mehrere Gründe. Stellenbesetzungsverfahren des Bezirksamtes dauern immer noch zu lange und bedeuten einen immens hohen Arbeitsaufwand für den Personalservice. Das führt dazu, dass wir im Jahr 2018 bisher mehr Personal durch Pensionierung verloren haben, als neu eingestellt wurde. Dabei müssten wir nicht nur diese Stellen schnell nachbesetzen, sondern auch für […]
Bezirkshaushalt auf Druck der SPD-Fraktion deutlich nachgebessert
Am 21.09.2017 hat die Bezirksverordnetenversammlung den Bezirkshaushalt 2018/19 für Marzahn-Hellersdorf beschlossen. Der Fraktionsvorsitzende Ulrich Brettin sagt dazu: „So wie der Haushalt vom Bezirksamt in der ersten Lesung eingebracht wurde, hätten wir dem in keinem Falle zustimmen können. Es waren entscheidende Nachbesserungen notwendig, die wir in der Aushandlung mit den anderen Fraktionen und nach sehr konstruktiven Verhandlungen erreichen konnten.“ […]
Bezirkshaushalt 18/19 – Rede für die SPD-Fraktion von Paul Kneffel im Wortlaut
Rede von Paul Kneffel, haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, zur zweiten Lesung des Bezirkshaushalts 18/19 von Marzahn-Hellersdorf. Die gesamte Haushaltsdebatte als Audio-Aufzeichnung können Sie hier verfolgen: zur Audio-Aufzeichnung Vielen Dank Frau Vorsteherin, werte Verordnete, liebe Gäste und liebe Zuschauer des Livestreams, Auch wenn da draußen leider vielleicht noch nicht jeder Bürger weiß, dass es eine Bezirksverordnetenversammlung gibt. So möchte ich mal […]
Eigenverantwortung stärken: Neue Schlüsselverträge und individuelle Leistungskataloge – 0395/VIII
überfraktioneller Antrag von SPD, Linke, CDU Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, allen im Bezirk ansässigen Vereinen mit einem Schlüsselvertrag die Gelegenheit zur Neuverhandlung zu gewährleisten. Dabei soll eine Erweiterung des Leistungskataloges und die Ausweitung von großen Schlüsselverträgen vor allem für ungedeckte Kernsportanlagen das Ziel sein. Leistungen, die bisher von externen Dienstleistern erbracht werden, sollen hierbei unter Berücksichtigung […]
Zum Bürgerhaushalt 2018/19 — KA-111/VIII
Marlitt Köhnke Ich frage das Bezirksamt: Welche Bürgervorschläge werden realisiert und in den Haushaltsplan 2018/19 eingestellt? (Bitte mit Nummer, Bezeichnung, Sozialraum und ermittelter Finanzierungssumme angeben.) Fälligkeit der Antwort des Bezirksamtes ist am 20.06.2017
Haushaltssperre in den Kapiteln des Jugendamtes aufheben – 0292/VIII
Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die noch bestehende Haushaltssperre in den Kapiteln des Jugendamtes schnellstmöglich aufzuheben. Begründung: Die voraussichtliche Einsparung durch die Haushaltssperre für den Fachbereich Jugend ist zu gering und erzielt keinen wirklichen Effekt für die Konsolidierung des Bezirkes beim Land Berlin. Hinzukommend ist der Verwaltungsaufwand für diesen Bereich im Zuge der Haushaltssperre im […]
Erhalt der öffentlichen Toiletten in Marzahn-Hellersdorf – 0303/VIII
Die BVV möge beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, dass die barrierefreien öffentlichen Toiletten in Marzahn-Hellersdorf erhalten bleiben und der Betrieb sichergestellt wird. Eine Rekommunalisierung der Toilettensysteme inkl. der Werbeflächen soll dabei geprüft werden. Darüber hinaus soll überprüft werden, an welchen Stellen weitere öffentliche Toiletten geschaffen werden können. Begründung: Mit Blick auf die Bürgerinnen und […]
Stadtrat will Bürgerämter zusammenlegen
In der Sitzung des Hauptausschusses der BVV Marzahn-Hellersdorf am 9.Februar hat der AfD-Bezirksstadtrat Braun seine erste Initiative in dieser Wahlperiode vorgelegt, welche die Zusammenlegung der drei Bürgerämter in Marzahn-Hellersdorf zu einem einzigen großen neu gebauten Bürgeramt am Elsterwerdaer Platz vorsieht. Bezirksstadtrat Thomas Braun strebt dazu eine schnell Beschlussfassung bis zum April an. Paul Kneffel, haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, sagte dazu: […]
Zur verbesserten Situation in den Bürgerämtern
Mündliche Anfrage von Paul Kneffel zur BVV am 26.01.17 Ich frage das Bezirksamt: Welche konkreten Maßnahmen haben es ermöglicht, dass in den Bürgerämtern wieder mehr Termine angeboten werden können und die Lage in den Bürgerämtern sich dadurch merklich entspannt hat? Die Antwort von Bezirksstadtrat Thomas Braun (AfD): Herr Braun antwortete, dass die bereits im Jahr 2014 eingeleiteten Maßnahmen des SPD […]
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Der Artikel befasst sich mit der Forderung nach einer verbesserten Kommunikation und ...
Die SPD in Marzahn-Hellersdorf wird die Aktion Wärmestube in der Marzahner Promenade...
Am Donnerstag, dem 21. März, tagte die Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellers...
