SPD-Fraktion unterstützt Vorstoß die kommunale Wirtschaft vorläufig bevorzugt zu behandeln

Berlin, 28.05.2020 – Mieter/-innen, Beschäftigte und Kleingewerbe des Bezirks Marzahn-Hellersdorf, müssen in Folge der Corona-Pandemie stärker vom Bezirksamt unterstützt werden. Einen entsprechenden Antrag an die BVV, hat die SPD-Fraktion eingebracht.

29.05.2020 | Kategorie: Aktuelles
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Der Tag der Arbeit am 1. Mai – Ein wichtiger Tag für die Rechte der Arbeitnehmer/-innen, auch in Marzahn-Hellersdorf

Aufgrund der Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie, können die diesjährigen Demonstrationen und Veranstaltungen nicht stattfinden. Der Tag der Arbeit erlaubt uns trotzdem, über bisherige Erfolge bei der Verbesserung der Rechte und Lebenssituation von Arbeiter/-innen nachzudenken. Aber er gibt auch Anlass, bestehende Missstände in den Mittelpunkt zu rücken.

01.05.2020 | Kategorie: Aktuelles
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SPD-Fraktion fordert Bezirksamt auf, sich endlich zur Hellen Mitte zu bekennen

Berlin, 17.02.2020 – Als Stadtzentrum ist die Helle Mitte bisher eher stiefmütterlich behandelt worden. Eine Reihe von Gewerbeeinheiten steht leer. Von einem bunten Angebot an Kultur, Bildung und Einkaufsmöglichkeiten fehlt jede Spur. Die SPD-Fraktion fordert das Bezirksamt daher auf, sich endlich zur Hellen Mitte als Stadtzentrum zu bekennen und ein Konzept zur Entwicklung des Areals vorzulegen. Das gesamte Areal um […]

17.02.2020 | Kategorie: Aktuelles
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Kiezinfo zur TVO

Über die Trassenführung konnte Einigkeit erreicht werden und dennoch verzögert sich das Projekt weiter. Zuletzt hatte die Deutsche Bahn mitgeteilt, dass sie bereits zugesagte Planungen nicht selbst vornehmen könne und ihre Kapazitäten ausgelastet sind. Der Senat hatte ursprünglich die Deutsche Bahn damit beauftragt die Sanierung und den Bau von vier Bahnübergängen, an denen die TVO die Schiene quert, vorzunehmen. Dass die Deutsche Bahn diese Zusagen nun doch nicht einhalten kann, stellt das Projekt vor weitere Herausforderungen.

06.02.2020 | Kategorie: Aktuelles
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Autobauer Tesla: Große Chance für Marzahn-Hellersdorf muss genutzt werden

Wie in den vergangenen Wochen der Presse zu entnehmen war, sucht der US-Amerikanische Autobauer Tesla in Deutschland Standorte für seine Gigafactory und das hauseigene Design- und Entwicklungszentrum. Die SPD-Fraktion sieht hier Chancen, die unser Bezirk nicht verstreichen lassen darf.

25.11.2019 | Kategorie: Aktuelles
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SPD-Fraktion fordert Konzept für Helle Mitte

Berlin, 15.11.2019 – In der kommenden BVV vom 21.11.2019 wird die SPD-Fraktion das Bezirksamt mit einem Antrag auffordern, endlich ein Konzept für Helle Mitte zu entwickeln. Ziel muss sein, den bei Bürgerinnen und Bürgern beliebten Platz, durch politisches Handeln neu zu beleben. Bestehende Strukturen und Anlieger, müssen bei der Entwicklung beteiligt werden. Zuletzt wurde der Leerstand in Helle Mitte durch […]

15.11.2019 | Kategorie: Aktuelles
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SPD-Fraktion fordert Bezirksamt auf: Es muss was getan werden, bei der Hellen Mitte !

Der Zustand, in dem sich Helle Mitte befindet, besorgt die Hellersdorf/-innen und macht auf ein eklatantes Problem aufmerksam: Das Bezirksamt hat kein Konzept. Dies wurde auch in der BVV vom 24.10.2019 deutlich. Auf Anfrage der SPD-Fraktion zum Leerstand Helle Mitte hatte das Bezirksamt keine konkreten Vorschläge zur Verbesserung der Situation parat. Viel mehr wurde der aktuelle Zustand des Platzes, mit dem sich in der Nähe befindlichen KaufPark Eiche erklärt. Dieser würde potenzielle Besucher/-innen vom Platz abziehen.

04.11.2019 | Kategorie: Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit
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CleanTech Business Park aus dem Dornröschenschlaf wecken

Die WISTA, bekannt dafür Adlershof zu dem entwickelt zu haben, was es heute ist, ist ein weltweit anerkanntes Unternehmen in Forschung und modernen Technologien. Der Bezirk Marzahn-Hellersdorf, die WISTA und die Geschäftsstelle ZUKUNFTSORTE wollen gemeinsam den CleanTech Business Park zu einem modernen Gewerbestandort entwickeln. Sollte das in kurzer Zeit gelingen, wird der Begriff „Grüne Wiese“ Geschichte sein. Die Ansiedlung einer […]

28.08.2019 | Kategorie: Aktuelles
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Resolution: Die BVV zu Entscheidungen des Knorr-Bremse-Konzerns

überfraktioneller Antrag der Fraktionen SPD/Linke und Gruppe Bündnisgrüne von Dmitri Geidel Die BVV möge beschließen: Besorgt und empört nimmt die BVV Marzahn-Hellersdorf von Berlin die Nachricht über die Entscheidungen des Knorr-Bremse-Konzerns zu seinen Berliner Tochterunternehmen entgegen. Der Knorr-Bremse-Konzern baut seine Schienenfahrzeugsparte aus. Statt mit der Belegschaft gemeinsam die Zukunft zu planen, setzen die Verantwortlichen auf Aufkündigung der Sozialpartnerschaft durch Tarifflucht […]

23.03.2017 | Kategorie: Anträge
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Zur Umsetzung des Spielhallengesetzes von 2016 – KA-016/VIII

Christiane Uhlich Überarbeitung der Fragestellung durch die Einreicherin am 16.01.2017 Ich frage das Bezirksamt:   Wie viel Spielhallen gibt es zur Zeit im Bezirk (Stand 1.2017)? Mussten Spielhallen nach Einführung des Gesetzes 2016 geschlossen werden?  Wenn ja Wie viel? Was war der Grund für eine Schließung– z. B. zu nahe an Schulen usw. oder Nichteinhaltung der 400 m Abstandsgrenze? Sind […]

05.01.2017 | Kategorie: Anfragen
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Der Kreis und die Fraktion der SPD Marzahn-Hellersdorf werden am 8. Mai – dem Tag d...

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