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Mehr demokratische Beteiligung an Schulen ermöglicht – Schüler*innenhaushalt wird verstärkt
Im Rahmen der Haushaltsverhandlungen im Bezirk wurde der Antrag der SPD-Fraktion zur Erhöhung der Mittel für den Schüler*innenhaushalt auf 36.000€ pro Jahr mit großer Mehrheit beschlossen. Damit steht jeder teilnehmenden Schule in Marzahn-Hellersdorf über 1.000€ pro Jahr mehr zur Verfügung für das Projekt. Jan Hofmann, bildungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, erklärt: „Das Projekt „Schüler*innenhaushalt“ liegt uns als SPD besonders am Herzen. […]
Doppelhaushalt für den Bezirk steht – Investitionen in Schulen, Straßen und die Ärzteversorgung geplant
In diesem Artikel geht es um den Haushaltsplan des Bezirks Marzahn-Hellersdorf für die Jahre 2024 und 2025. Der Haushalt mit einem Gesamtvolumen von 888 Mio. Euro im Jahr 2024 sowie 905 Mio. Euro für 2025 wurde in der Bezirksverordnetenversammlung am 21. September mit großer Mehrheit beschlossen. Der Vorsitzende der SPD-Fraktion, Günther Krug lobt dabei den beschlossenen Haushaltsentwurf. Er verweist dabei […]
Helle Tierarche unterstützen
In diesem Artikel geht es um einen Antrag der SPD-Fraktion zur Unterstützung der Hellen Tierarche in Hellersdorf. Dort werden vom Aussterben bedrohte Tierrassen gezüchtet und aufgezogen, wodurch man den Erhalt der bedrohten Tiere erreichen möchte. Damit das Projekt auch in den nächsten Jahren abgesichert ist, setzt sich die SPD-Fraktion dafür ein, das Grundstück als Erbbaupachtvertrag den Betreibern zu überlassen. Der […]
Mehr Verkehrssicherheit im Bezirk – Mittel zur Anschaffung von Dialogdisplays und Zählgeräten im Bezirkshaushalt bereitgestellt
Im Rahmen der Haushaltsverhandlungen im Bezirk, wurde der gemeinsame Antrag der SPD-Fraktion sowie der CDU-Fraktion mit großer Mehrheit beschlossen, Mittel im Bezirkshaushalt bereitzustellen, um Dialogdisplays und Zählgeräte anzuschaffen. Dialogdisplays zeigen den Verkehrsteilnehmer:innen direkt die aktuelle Geschwindigkeit an und mahnt, wenn man zu schnell fährt, beziehungsweise lobt, wenn die vorgegebene Geschwindigkeit eingehalten respektive unterschritten wird. Besonders vor Schulen und Kindergärten kann […]
Kurzmeldungen – Marzahn-Hellersdorf bekommt ein neues Bürgeramt
In diesem Artikel geht es darum, dass der Bezirk Marzahn-Hellersdorf im Jahr 2024 ein weiteres Bürgeramt bekommen soll. Dieses gab die zuständige Staatssekretärin in der Senatskanzlei bekannt. Die zuständige Bezirksstadträtin von Marzahn-Hellersdorf Juliane Witt gab nun bekannt, dass dafür zwölf neue Stellen vorgesehen sind. Aufgrund der langen Wartezeiten setzte sich die SPD in Marzahn-Hellersdorf seit Jahren für ein weiteres Bürgeramt […]
Die sozialdemokratischen Highlights der August-BVV für Sie zusammengefasst!
Berlin, 26.09.23 Am Donnerstag, dem 31.08.23, tagte die Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf das erste Mal nach der Sommerpause. Eine Große Anfrage zum aktuellen Stand zur Schulweganalyse war dabei die Priorität der SPD-Fraktion. Für die SPD hat die Sicherheit der Schülerinnen und Schüler höchste Priorität, besonders im Hinblick auf den Schulbeginn. Die Schulweganalyse soll zeigen, welche Wege täglich von Schülerinnen und Schülern im […]
Bezirksverordnetenversammlung verabschiedet Doppelhaushalt 2024/2025
Berlin, 22.09.2023 Die Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf hat in der Sitzung am 21.September 2023 mit einer breiten Mehrheit den Haushaltsentwurf für die Jahre 2024/2025 verabschiedet. Die Fraktion dankt allen, die mit großem Einsatz diese Entscheidung ermöglicht und unterstützt haben. Günther Krug, haushaltspolitischer Sprecher und Vorsitzender der SPD-Fraktion, erklärt: „Die Rahmenbedingungen für die Haushalte 2024 und 2025 sind angesichts der schwierigen Gesamtsituation wirklich […]
Newsletter September 2023
Liebe Marzahn-Hellersdorferinnen, liebe Marzahn-Hellersdorfer, die Bezirksverordnetenversammlung im September steht ganz im Fokus der Haushaltsberatungen. In den vergangenen zweieinhalb Wochen wurde der Haushaltsplan in allen Fachausschüssen ausgiebig diskutiert. Der Hauptausschuss hatte nun vor wenigen Tagen die Aufgabe, alle Änderungswünsche zu beraten und der BVV eine Beschlussempfehlung vorzulegen. In den Haushaltsberatungen haben wir uns für eine Reihe von Maßnahmen eingesetzt, die im Haushalt berücksichtigt […]
SPD wirkt – Viertes Bürgeramt kommt nach Marzahn-Hellersdorf!
Am 18. September 2023 gab die für Verwaltungsmodernisierung zuständige Staatssekretärin bekannt, dass bereits im Jahr 2024 ein weiteres Bürgeramt in Marzahn-Hellersdorf an den Start gehen soll. Damit wird nun endlich einer der zentralen Forderungen der SPD Marzahn-Hellersdorf verwirklicht. Günther Krug, Vorsitzender der SPD-Fraktion, erklärt: „Wir freuen uns sehr, dass unsere seit Jahren geäußerte Forderung nach einem vierten Bürgeramt nun endlich […]
Kurzmeldungen – Antrag auf Inklusionskonzept beschlossen
In diesem Artikel geht es um einen Antrag der SPD-Fraktion, der in der BVV am 31. August mit großer Mehrheit beschlossen wurde. Darin wird das Bezirksamt aufgefordert, ein Inklusionskonzept für den Bezirk zu schaffen. Ziel ist es, die Kommunikation mit der Verwaltung sowie das Handeln der Verwaltung barrierefrei zu gestalten. Der inklusionspolitische Sprecher der SPD-Fraktion Jan Hofmann erklärt dabei, dass es gerade […]
Sichere Schulwege
In diesem Artikel geht es um die Schulwege im Bezirk Marzahn-Hellersdorf. Der Bezirk wurde ursprünglich aufgefordert, systematisch die Schulwege im Bezirk zu analysieren, um darauf aufbauend Verbesserungen zielgerichtet auf den Weg bringen kann. In der BVV am 31. August gab jedoch der zuständige Bezirksstadtrat bekannt, dass die Analyse bisher nicht auf den Weg gebracht wurde und auch die im Haushalt […]
BVV fordert Bezirksamt zum Handeln auf Ohserring soll für Fußgänger und Radfahrer sicherer werden
In diesem Artikel geht es um den gemeinsamen Antrag der CDU-Fraktion sowie der SPD-Fraktion zum Ohserring. Darin fordern beide Fraktionen das Bezirksamt dazu auf, die Schulwege im Ohserring zu verbessern. So soll unter anderem geprüft werden, ob ein Fußweg quer zur Fahrbahn im Ohserring angelegt werden kann. Durch das Fehlen eines Gehweges seien Kinder und deren Eltern gezwungen auf dem […]
Kiezkamera
In diesem Artikel geht es um den Zustand des Wuhlewanderweges. Durch Pfützen und Verhärtungen ist dieser Weg insbesondere für Radfahrende sowie für mobilitätseingeschränkte Personen kaum noch benutzbar. Daher haben sich viele Bürgerinnen und Bürger im Rahmen des Bürgerhaushalts dafür eingesetzt, dass der Wanderweg umfassend instandgesetzt wird. In der BVV am 31. August gab nun das Bezirksamt an, dass man im […]
Marzahn-Hellersdorf ächzt unter dem Lehrkräftemangel
In diesem Gastbeitrag von Marion Hoffmann, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion sowie kommissarische Vorsitzende des Schulausschusses der BVV Marzahn-Hellersdorf in der Hellersdorfer Zeitung schreibt sie über den Mangel an Lehrkräften im Bezirk. Besonders die Aufhebung der Lehrkräftezuweisung in Berlin wird durch sie kritisiert. Marion Hoffmann schlägt eine Reihe von Maßnahmen vor, um das Problem des Lehrkräftemangels im Bezirk anzugehen. Dabei werden […]
2026? Viel zu spät für Reparatur des Wuhlewanderweges
Der Wuhlewanderweg ist einer der schönsten Wanderwege in unserer Stadt. Er verbindet die Bezirke Marzahn-Hellersdorf und Treptow-Köpenick und führt durch eine ausgedehnte Wiesen- und Flussauenlandschaft. Mit seinen grünen Blickfängen und Spielplätzen lädt er Menschen dazu ein, ihn aufzusuchen.“, so Eike Arnold, Vorsitzender des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft sowie verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion. Der Rad- und Wanderweg am Wuhletal ist […]
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