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Die Senatorin für Wissenschaft, Gesundheit und Pflege, Dr. Ina Czyborra, besuchte im...
In diesem Artikel geht es um die Verleihung des Bundesverdienstkreuzes am 13. August....
Am Dienstag, den 13. August 2024 wurde in der Senatsverwaltung für Mobilität, Verke...
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Sommertour von Dr. Ina Czyborra in Marzahn-Hellersdorf
Die Senatorin für Wissenschaft, Gesundheit und Pflege, Dr. Ina Czyborra, besuchte im Rahmen ihrer Sommertour am 26. August wieder einige medizinische Einrichtungen in unserem Bezirk Marzahn-Hellersdorf. Bei einigen Etappen der Tour begleitete der Fraktionsvorsitzende der SPD in der BVV von Marzahn-Hellersdorf, Günther Krug, die Senatorin. So besuchten beide gemeinsam das Gesundheitszentrum am Helene-Weigel-Platz sowie das Haus der Zukunft am UKB. […]
Hohe Auszeichnung: Bundesverdienstkreuz für Kleingarten-Chef Dr. Norbert Franke
In diesem Artikel geht es um die Verleihung des Bundesverdienstkreuzes am 13. August. Im Rahmen einer feierlichen Zeremonie wurde dem langjährigen Vorsitzenden des Kleingartenvereins Hellersdorf sowie Berlin in der Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt das Bundesverdienstkreuz überreicht. An der Zeremonie nahm auch unter anderem der Vorsitzende der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung von Marzahn-Hellersdorf Günther Krug teil. Der gesamte […]
Dr. Norbert Franke mit Bundesverdienstkreuz geehrt
Am Dienstag, den 13. August 2024 wurde in der Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt der langjährige Vorsitzende des Bezirksverbands der Gartenfreunde Berlin Hellersdorf das Bundesverdienstkreuz überreicht. Dr Norbert Franke, der Bürgerdeputierter der SPD im Ausschuss für Klima- und Umweltschutz ist, wurde damit sein langjähriges Engagement für Kleingärten im Bezirk und in gesamt Berlin gedankt. An der Veranstaltung nahmen […]
BVV beschließt SPD-Antrag – Kommen jetzt die Parkzonen
In diesem Artikel geht es um den Antrag der SPD-Fraktion für mehr ordnungspolitische Maßnahmen in Gebieten mit großem Parkdruck. In vielen Orten im Bezirk fällt es den Anwohnerinnen und Anwohnern immer schwerer, ausreichend Parkraum vor der eigenen Tür zu finden – besonders in der Nähe der Hellen Mitte, westlich des Kienbergs, im Getreideviertel sowie in der Nähe der S- und […]
Besondere Einwohneranfrage im Bezirksparlament – Kinder fordern ihren Schulhof zurück
In diesem Artikel geht es um eine Einwohneranfrage während der BVV am 11. Juli 2024. Dort stellten Schüler der Grundschule am Hollerbusch an die Bezirksbürgermeisterin Fragen bezüglich der Sanierung ihres Schulhofes. Dieses war die erste Einwohneranfrage eines Kindes in der Bezirksverordnetenversammlung von Marzahn-Hellersdorf. Die Bürgermeisterin räumte in ihrer Antwort ein, dass es noch etwas dauere bis alle Sanierungsmaßnahmen abgeschlossen werden. […]
Problemort Cecilienpassagen: BVV macht Druck
In diesem Artikel geht es um die beiden leerstehenden Gebäude am Cecilienplatz. Die beiden Gebäude des ehemaligen Gewerbekomplexes steht seit vielen Jahren leer und ist teilweise nur unzureichend vor Einbruch gesichert, weshalb vermehrt Kinder und Jugendliche in das Gebäude eindringen und dort mit Feuer spielen. Die Anzahl der Feuerwehreinsätze an diesem Ort hat sich in den letzten Jahren deutlich erhöht. […]
Marzahn-Hellersdorf soll kinderfreundliche Kommune werden
In diesem Artikel geht es um den aktuellen Umsetzungsstand der kinderfreundlichen Kommune. In der Juli-BVV stellte die SPD-Fraktion die Anfrage zum aktuellen Stand zur Umsetzung der kinderfreundlichen Kommune an das Bezirksamt. Dabei gab das Bezirksamt an, dass voraussichtlich noch im Jahr 2024 der Bezirk das Siegel “kinderfreundliche Kommune” erhalten solle. Darüber hinaus solle im Jahr 2025 der Kinder- und Jugendbeauftragte […]
Akazienallee und Hultschiner Damm sicherer machen
In diesem Artikel geht es um die Verkehrssicherheit an der Kreuzung Akazienallee und Hultschiner Damm. Im Rahmen eines überfraktionellen Antrags setzen sich die Fraktionen von Linke, SPD und CDU dafür ein, verkehrsberuhigende Maßnahmen zu ergreifen. Auf der Akazienallee in Berlin-Mahlsdorf und den angrenzenden Straßen des Wohngebiets, sowie der Kreuzung Akazienallee / Hultschiner Damm kommt es immer wieder zu Unfällen und gefährlichen Situationen […]
Sanierungsstau in Biesdorf: Wie geht es mit dem Theater am Park weiter?
In diesem Artikel geht es um den baulichen Zustand des Theaters am Park und wann mit den dringend notwendigen Sanierungen am TaP begonnen werden können. Im Dezember 2022 stellten Linke, SPD und Grüne einen gemeinsamen Antrag, um die dringend notwendige Sanierung des Theaters am Park voranzubringen. Dazu sollten verschiedene Bauabschnitte gegliedert werden und mögliche Einsparpotentiale eruiert werden. Trotz des Beschlusses […]
Abitur an Gemeinschaftsschulen? Umsetzung in Marzahn-Hellersdorf scheitert vorerst
In diesem Artikel geht es um einen gemeinsamen Antrag der Linksfraktion sowie der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung von Marzahn-Hellersdorf zu Abitur an Gemeinschaftsschulen. Dieser Antrag, der im September 2022 in der Bezirksverordnetenversammlung beschlossen wurde, sah vor, dass an einer Gemeinschaftsschule eine gymnasiale Oberstufe eingeführt werden soll. Im Juni 2024 gab das Bezirksamt nun an, dass dieses nicht umgesetzt werden könne, […]
Die sozialdemokratischen Highlights der Juli-BVV in Marzahn-Hellersdorf
Am 11. Juli 2024 tagte die Bezirksverordnetenversammlung von Marzahn-Hellersdorf zum letzten Mal vor der Sommerpause. Mit ihrer Großen Anfrage zur Zukunft der Tangentialverbindung Ost (TVO) bekräftigte die SPD-Fraktion erneut ihre klare Haltung: „Die TVO muss kommen.“ Ein weiterer Schwerpunkt der Sitzung war der Status der Initiative „Kinderfreundliche Kommune“ Marzahn-Hellersdorf, die von der SPD-Fraktion gestartet wurde. Daneben standen weitere wichtige Anträge […]
Kinder an die Macht – Marzahn-Hellersdorf als kinderfreundliche Kommune voranbringen
Die Große Anfrage zum aktuellen Umsetzungsstand der kinderfreundlichen Kommune in Marzahn-Hellersdorf war die Priorität der SPD-Fraktion in der Juli-Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf. In seiner Antwort teilte das Bezirksamt mit, dass der Bezirk Marzahn-Hellersdorf noch voraussichtlich im Jahr 2024 das Siegel „kinderfreundliche Kommune“ erhalten werde. Darüber hinaus soll ab dem Jahr 2025 die Stabsstelle der/ des Kinder- und Jugendbeauftragten eingerichtet werden. […]
Gedenken für einsam Verstorbene endlich auch in Marzahn-Hellersdorf: Bezirksamt folgt Ersuchen der SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf
Das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf hat dem Antrag der SPD-Fraktion entsprochen, ein Gedenken für einsam Verstorbene im Bezirk zu initiieren. Das Bezirksamt unterstützt dieses Anliegen nachdrücklich und wird, dem Beispiel verschiedener Berliner Bezirke folgend, eine entsprechende Veranstaltung organisieren. Gemeinsam mit der Kirche Marzahn wird die Gedenkveranstaltung voraussichtlich am 23. November 2024 durchgeführt und vorab öffentlich beworben. „Viele Menschen in unserer schnelllebigen Zeit […]
Neue Informationen zur Umsetzung der TVO – SPD-Fraktion fordert unverzüglich Lösungen für die TVO zu finden
Die Zukunft der Tangentialverbindung Ost (TVO) wird seit einigen Wochen wieder verstärkt diskutiert. Das Eisenbahnbundesamt hatte Einwände gegen die geplante Trassenführung der Straßen-TVO erhoben. Im Rahmen einer Großen Anfrage erkundigte sich die SPD-Fraktion nun nach der Zukunft der TVO und wie das Bezirksamt die Einwände des Eisenbahnbundesamtes bewertet. Hier gab das Bezirksamt an, dass es die Fortschritte bei der Realisierung […]
Fortschritt der Tangentialen Verbindung Ost (TVO): SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf fordert Klarheit über die Zukunft der TVO
Die SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf fordert nach den jüngsten Entwicklungen im Planfeststellungsverfahren für den letzten Abschnitt der Tangentialverbindung Ost Klarheit über das weitere Bauvorhaben. Das Eisenbahnbundesamt (EBA) hat erhebliche Bedenken hinsichtlich der Realisierbarkeit des Projekts geäußert, da für die TVO Flächen genutzt werden sollen, die für künftige Schienenwege realisiert werden sollen. Günther Krug, Vorsitzender der SPD-Fraktion, betont die Notwendigkeit einer zügigen Klärung: […]
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