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Bild vom Wuhlewanderweg. Text: "SPD Fraktion MaHe"
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Wir als SPD-Fraktion setzen uns für ein leistungsfähiges und gut ausgestattetes Str...

Die sozialdemokratische...

Am Donnerstag, dem 18.04.2024, tagte die Bezirksverordnetenversammlung von Marzahn-He...

Bild von Stiften und Münzen auf einem Stück Papier. Text: "Pressemitteilung"
Den Wirtschaftsstandort...

Eine Große Anfrage zur Entwicklung kleiner und mittlerer Unternehmen sowie ein Antra...

Mehr Transparenz und fr...

Der Artikel befasst sich mit der Forderung nach einer verbesserten Kommunikation und ...

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Bild einer Frau im Rollstuhl vor einem Laptop. Text: "Pressemitteilung"

Antrag auf Inklusionskonzept für Marzahn-Hellersdorf beschlossen

Am Donnerstag, dem 31.08.23, tagte die Bezirksverordnetenversammlung von Marzahn-Hellersdorf zum ersten Mal nach der Sommerpause. Abgestimmt wurde unter anderem über einen von der SPD-Fraktion eingebrachten Antrag, ein Inklusionskonzept für den Bezirk zu erarbeiten. Auf Initiative der SPD-Fraktion wurde am 31.08.23 von der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf der Antrag auf ein Inklusionskonzept für den Bezirk beschlossen. Bereits vor der Sommerpause beriet der Hauptausschuss […]

Bild vom Ohserring. Text: "Pressemitteilung"

Die Sicherheit für Kinder und Jugendliche hat höchste Priorität – Verkehrssicherheit im Ohserring muss schnellstens verbessert werden!

In der letzten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) wurde auf Antrag der CDU-Fraktion sowie der SPD-Fraktion einstimmig beschlossen, die Verkehrssicherheit im Ohserring rund um die Best-Sabel Grundschule und die Kita „Kleine Weltenentdecker“ zu stärken. Dafür soll seitens des Bezirksamtes konkret geprüft werden, inwieweit im Bereich der Parkplätze quer zur Fahrbahn im Ohserring ein Fußweg angelegt werden kann. Vor der Umsetzung der […]

Bild von Günther Krug in der Bezirksverordnetenversammlung. Text: "Aus der Presse"

Kiezgespräche – Bezirkshaushalt

In diesem Artikel geht es um den Bezirkshaushaltsplan für die Jahre 2024 und 2025. Dieser wird gerade in den Fachausschüssen beraten und abschließend in der BVV am 21. September beschlossen. Angesichts der vielen Mehrausgaben sind einige Kürzungen notwendig. Der Vorsitzende der SPD-Fraktion Günther Krug erklärt dabei, dass man als Fraktion über mögliche Kürzungen beraten hätte und einige Einsparpotentiale sieht. In […]

05.09.2023 | Kategorie: Aktuelles, Aus der Presse

Die Sicherheit für Schülerinnen und Schüler hat höchste Priorität – Die Schulweganalyse muss schnellstens umgesetzt werden!

Die Große Anfrage zum aktuellen Stand der Schulweganalyse war die Priorität der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 31. August. In der Antwort teilte das Bezirksamt mit, dass die systematische Datenanalyse bisher nicht auf den Weg gebracht wurde. Darüber hinaus sei es nicht geplant, die bereitgestellten Mittel im Haushalt dafür zu verwenden. Stattdessen wolle man auf Hinweise des Landeselternausschusses zurückgreifen. […]



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