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Wir als SPD-Fraktion setzen uns für ein leistungsfähiges und gut ausgestattetes Str...
Eine Große Anfrage zur Entwicklung kleiner und mittlerer Unternehmen sowie ein Antra...
Der Artikel befasst sich mit der Forderung nach einer verbesserten Kommunikation und ...
Die SPD in Marzahn-Hellersdorf wird die Aktion Wärmestube in der Marzahner Promenade...
Am Donnerstag, dem 21. März, tagte die Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellers...
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Solidarität statt sozialer Härte! Energiekrise gemeinsam meistern!
Marzahn-Hellersdorf steht vor großen energiepolitischen Herausforderungen. Wie die übrigen Kommunen Deutschlands ist der Bezirk aufgefordert, Energie zu sparen, um die Energiespeicher des Landes aufzufüllen und einen möglichen Energieausfall im Winter zu verhindern. Die Fraktionen von SPD, Linke, Bündnis90/Die Grünen und FDP betonen die Solidarität gegenüber den Menschen, welche besonders stark von den steigenden Energiekosten und einem möglichen Energieausfall betroffen sind […]
Die Bundesgartenschau 2025 nach Marzahn-Hellersdorf holen! Bezirksverordnetenversammlung beschäftigt sich erstmals mit dem Vorhaben
Der Vorschlag des SPD-Kreisverbandes von Marzahn-Hellersdorf, die Bundesgartenschau 2025 nach Marzahn-Hellersdorf zu holen, hat bereits viel Unterstützung erfahren. Nun hat sich erstmals die Bezirksverordnetenversammlung mit dem Projekt auseinandergesetzt. Die Fraktionen von SPD und FDP haben dies als gemeinsame Priorität auf die Tagesordnung gesetzt und eine umfassende Diskussion darüber in Gang gesetzt. Als Hauptstandort schlagen sie die Gärten der Welt vor […]
Keine Investitionskürzungen beim Schulbau! Schulneubau und Sanierungen im Bezirk (fristgemäß) sicherstellen!
Die Fraktionen von SPD, LINKE, CDU, Bündnis90/Die Grünen und FDP sprechen sich für eine sofortige Rücknahme der im Zuge der Investitionsplanung zwischen dem Land Berlin und Bezirken gestrichenen Schulbaumittel aus. Die Mittelzuweisung ist von der Senatsverwaltung für Finanzen um 3 bis 5 Jahre nach hinten geschoben worden, welches einer faktischen Kürzung gleichkommt. Jan Hofmann, bildungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, erklärt: „Die […]
Gesundheitsversorgung im Bezirk stärken! SPD-Fraktion für gemeinsames Vorgehen aller Beteiligten zur Ansiedlung neuer Arztpraxen!
Die fachärztliche Versorgung in Marzahn-Hellersdorf ist nicht ausreichend sichergestellt. Besonders stark fällt der Mangel im Bereich der Hautärzt:innen (75,3 % Versorgungsgrad gegenüber 110,7 % berlinweit), der Neurolog:innen (82,1% gegenüber 119,3%) und der Hals-Nasen-Ohrenärzt:innen (88,4 % gegenüber 114,2 %) aus. Auch auf die angespannte Situation bei den Kinder- und Jugendpsychiatrischen Angeboten hatte die SPD im Februar bereits hingewiesen. Um die Gesundheitsversorgung […]
Die Bezirksverordnetenversammlung regt Umbau der Biesdorfer Promenade an
Das Bezirksamt soll die Biesdorfer Promenade aufwerten, neugestalten und dabei die Interessen der unterschiedlichen Nutzergruppen und Anwohner zusammenbringen. Ein entsprechender überfraktioneller Antrag von SPD, Grünen und Linken ist in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) beschlossen worden.
Tote Bäume am Kienberg: SPD-Fraktion in Sorge um umstürzende Bäume und fordert fachgerechte Anpflanzungen und Naturverjüngung am Vegetationsstandort
Immer mehr tote Bäume prägen das Landschaftsbild rund um den Kienberg. Es ist nur eine Frage der Zeit, dass Äste und Stämme auch auf die Wege fallen – ein Risiko für Spaziergänger und Jogger. Mangelnder Niederschlag, die Ausbreitung invasiver Pflanzenarten und bodenspezifische Erschwernisse führen dazu, dass viele der heimischen Pflanzenarten am Kienberg verdrängt werden. Dies geht aus einer Kleinen Anfrage […]
Häusliche Gewalt im Bezirk: SPD fordert mehr Hilfsangebote
In diesem Artikel geht es um einen Antrag der SPD-Fraktion, welches sich dafür einsetzt, mehr Hilfsangebote im Bezirk zu schaffen für Personen, die von häuslicher Gewalt bedroht sind. Die gleichstellungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion bekräfigt darin das Anliegen der SPD für mehr Angebote. Der gesamte Artikel ist zu finden unter: Tagesspiegel Newsletter | MaHe 16. August Julia Schmitz
Es gibt sie wieder: Schuleingangsuntersuchungen
In diesem Artikel geht es darum, dass in dem Schuljahr 2022/ 2023 wieder Schuleingangsuntersuchungen stattfinden. Dieses ging aus einer Antwort auf eine Große Anfrage der SPD-Fraktion hervor. Die Bezirksverordnete Stephanie Inka Jehne betont darin die Notwendigkeit solcher Untersuchungen. Der gesamte Artikel ist zu finden unter: Tagesspiegel Newsletter | MaHe 16. August Julia Schmitz
Die Biesdorfer Promenade soll aufgewertet werden
In diesem Artikel geht es um den Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung im Juni 2022, welche eine Aufwertung der Biesdorfer Promenade vorsieht. Der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion Eike Arnold hat diese Entscheidung begrüßt. Der gesamte Artikel ist zu finden unter: Tagesspiegel Newsletter | Mahe 9. August
Parteien warnen vor den Folgen ausgefallener Schwimmkurse
Vor der Sommerpause sind in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) mehrere überfraktionelle Anträge zum Thema Schwimmen beschlossen worden. SPD, Linke, Grüne und Tierschutzpartei haben sich dabei zusammengetan, weil sie einem gefährlichen Trend entgegenwirken wollen.
SPD-Antrag fordert zu komplett neuem Konzept für den Barnimhang auf
Der gesamte Artikel ist zu finden unter: Berliner Balkon umgestalten: SPD-Antrag fordert zu komplett neuem Konzept für den Barnimhang auf – Mahlsdorf (berliner-woche.de)
Senat und Bezirksamt stellen klar: Keine Erschließungsbeiträge für die Anwohnenden zur Aufwertung der Biesdorfer Promenade!
Die Biesdorfer Promenade soll aufgewertet werden! So hat es die BVV mit den Stimmen der Zählgemeinschaft in der zweiten Juni BVV beschlossen. Nun steht auch fest: Für die Aufwertung ist keine Kostenbeteiligung für die Anwohnenden geplant. Dies geht aus einer Schriftlichen Anfrage im Abgeordnetenhaus hervor. Die SPD-Fraktion begrüßt die Entscheidung des Bezirksamtes und spricht sich für eine frühzeitige Beteiligung der […]
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