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Wir als SPD-Fraktion setzen uns für ein leistungsfähiges und gut ausgestattetes Str...
Eine Große Anfrage zur Entwicklung kleiner und mittlerer Unternehmen sowie ein Antra...
Der Artikel befasst sich mit der Forderung nach einer verbesserten Kommunikation und ...
Die SPD in Marzahn-Hellersdorf wird die Aktion Wärmestube in der Marzahner Promenade...
Am Donnerstag, dem 21. März, tagte die Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellers...
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Marzahn-Hellersdorf erinnert an den Jahrestag des Ukraine-Kriegs
In diesem Artikel geht es um den ersten Jahrestag des Beginns des Ukrainekrieges. Dazu hatte der Bezirksbürgermeister Lemm zusammen mit Bürgerinnen und Bürgern sowie der SPD-Fraktion und Vertreter:innen der anderen Fraktionen in der BVV Marzahn-Hellersdorf dazu gedacht. Für die SPD-Fraktion haben der Fraktionsvorsitzende Günther Krug sowie die integrationspolitische Sprecherin Jeannette Shiferaw daran teilgenommen. Der gesamte Artikel ist zu finden unter: […]
Solidarität mit der Ukraine bekräftigt
Am 24. Februar jährt sich der Beginn des völkerrechtswidrigen Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine zum ersten Mal. Anlass für die SPD-Fraktion, die Solidarität mit der Ukraine zu bekräftigen.
Studie der Berliner Bäder-Betriebe bestätigt Standort Jelena-Šantić-Friedenspark für Kombibad
In diesem Artikel geht es um die Ergebnisse einer Studie der Berliner Bäderbetriebe über die Möglichkeit eines Kombibades am Jelena-Šantić-Friedenspark. Darin wird bestätigt, dass der Standort ein hohes Marktpotential hat für das Kernangebot Baden und Schwimmen sowie für das Saunabaden. Das Bezirksamt möchte nun Untersuchungen zum Lärm- und Umweltschutz sowie dem erwarteten Verkehrsaufkommen beauftragen. Die SPD-Fraktion setzt sich zusammen mit […]
Luise Lehmann (SPD): „Die Infrastruktur muss sich dem Zuzug und dem demografischen Wandel anpassen.“
In diesem Artikel gibt die Bezirksverordnete der SPD-Fraktion Luise Lehmann ein Interview in der Zeitung „alles mahsldorf“ zu ihren wichtigsten Ziele. Dabei spricht sie unter anderem über ihre wichtigsten Erfolge in der Bezirksverordnetenversammlung. So hat sie sich unter anderem für mehr Unterstützung und eine bessere Vernetzung der Hilfsangebote für von häuslicher Gewalt betroffene Frauen und für queere Menschen starkgemacht. Außerdem […]
Bessere Informationen über Ausbildungs- und Arbeitsmöglichkeiten für Jugendliche
In der letzten Sitzung des Wirtschaftsausschusses vor der Wiederholungswahl wurden mehrere Anträge der SPD-Fraktion beschlossen. Dazu zählen unter anderem die „Einrichtung von Informationsbustouren für Jugendliche“ sowie breitere „Informationen zur möglichen Ausbildung in Unterkünften für Geflüchtete“. Günther Krug, Vorsitzender der SPD-Fraktion, erklärt dazu: „Die engagierte Diskussion im Wirtschaftsausschuss hat gezeigt, dass das Engagement der SPD-Fraktion für eine erfolgreiche Wirtschaftspolitik im Bezirk […]
Schulen am Limit: Eltern schreiben Brandbrief an den Senat
In diesem Artikel geht es um einen offenen Brief der Gesamtelternvertretung an die Bildungssenatorin Busse. Darin setzen sich die Eltern dafür ein, mehr Schulen im Bezirk zu bauen. Insbesondere die Friedrich-Schiller-Schule und die Kiekemal-Grundschule haben fast doppelt so viele Schüler:innen wie Plätze. Da die Schulen im Bezirk betroffen sind, setzt sich unter anderem Jan Hofmann von der SPD-Fraktion zusammen mit […]
Offener Brief von Eltern an Senat: Grundschulen mit fast doppelt so vielen Schüler:innen wie Plätzen
In diesem Artikel geht es um einen offenen Brief der Gesamtelternvertretung an die Bildungssenatorin Busse. Darin setzen sich die Eltern dafür ein, mehr Schulen im Bezirk zu bauen. Insbesondere die Friedrich-Schiller-Schule und die Kiekemal-Grundschule haben fast doppelt so viele Schüler:innen wie Plätze. Da die Schulen im Bezirk betroffen sind, hat die SPD-Fraktion zusammen mit der Fraktion der Linken und der […]
Kiezkamera
In dem Artikel geht es um die aktuelle Situation des Wernersees. Die SPD-Fraktion hat sich dabei mit seinen Bündnispartner:innen für eine Renaturierung des brachliegenden Areals eingesetzt. Die Bezirksverordnete der SPD-Fraktion Dr. Luise Lehmann fordert nun das Wernerbad ökologisch zu renaturieren. Darüber hinaus fordert Sie ein Wasserspielplatz für Kinder zu gestalten. Der gesamte Artikel ist zu finden unter: Tagesspiegel Newsletter | […]
Sicherheit für Kinder an der Kita Sonnenkäfer verbessern
Auf Initiative der SPD-Fraktion wurde in der letzten Sitzung des Verkehrsausschusses beschlossen, die Verkehrssicherheit der Kinder in der Kita Sonnenkäfer zu verbessern. Durch weiträumige Sperrungen der Straßen rund um das Otto-Nagel-Gymnasium ist die Beethovenstraße zurzeit eine viel befahrene Durchfahrtsstraße – viele parkende Autos beeinträchtigen die Sicht zusätzlich. Die fehlenden Fußgängerwege zwingen Eltern und Kleinkinder auf die Straße, wo die Autos […]
Kurzmeldungen
In diesem Artikel geht es um einen Beschluss in der letzten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung. Darin wurde auf Antrag der SPD-Fraktion beschlossen, sich für den Bau von barrierefreien Zugängen an Schulen einzusetzen. Damit soll sichergestellt werden, dass auch bei Ausfall der Fahrstühle die Schülerinnen und Schüler am Unterricht teilnehmen können. Der gesamte Artikel ist zu finden unter: Tagesspiegel Newsletter | MaHe […]
Der große Wahlcheck II: Was die Parteien zu TVO, Kombibad und Energiekrise sagen
In diesem Artikel geht es um die anstehende Wiederholungswahl am 12. Februar. Dazu hat die SPD-Fraktion eine Reihe von Fragen vom Tagesspiegel beantwortet. Die Antworten befinden sich im Artikel. Darin spricht sich die SPD-Fraktion dafür aus, die Planungen des Kombibads am Kienberg voranzutreiben. Außerdem setzt sich die Fraktion für eine zügige Umsetzung der TVO ein. Dieses schließt den notwendigen Ausbau […]
Anstaltsfriedhof denkmalgerecht wiederherstellen
In diesem Artikel geht es um einen Beschluss in der Bezirksverordnetenversammlung im Januar. Darin wurde auf Antrag der SPD-Fraktion beschlossen, sich für die denkmalgerechte Wiederherstellung des Anstaltsfriedhof Wuhlgarten einzusetzen. Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion Christian Linke erinnert dabei, dass die BVV bereits im Jahr 2020 einen entsprechenden Beschluss gefasst hat. Jedoch hat die damals zuständige Bezirksstadträtin nicht gehandelt. Die SPD-Fraktion […]
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