Bild auf das Wolkenhain auf dem Kienberg. Text: "Unsere Highlights in der Bezirksverordnetenversammlung Dezember 2022"

Die sozialdemokratischen Highlights der November-BVV für Sie zusammengefasst!

Am Donnerstag traf sich die Bezirksverordnetenversammlung zu ihrer Sitzung im November. Aufgrund der aktuellen Coronalage tagte diese wieder digital. Die Priorität der SPD-Fraktion war die Erarbeitung eines Inklusionskonzeptes für den Bezirk. Die SPD-Fraktion fordert, das Bezirksamt auf, das Handeln der Verwaltung komplett barrierefrei zu gestalten. Doch auch diverse Anträge und Anfragen aus dem Bereich der Stadtentwicklungs-, Sozial-, Verkehrs- und Entwicklungspolitik […]

21.11.2022 | Kategorie: Aktuelles
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Bild der Ostbahn und von Güterzügen. Text: "Pressemitteilung"

Verkehrslärm und Bahnübergänge: Beim wichtigen Ausbau der Ostbahn die Interessen der Anwohnerinnen und Anwohner nicht vergessen

Mit einem einstimmig beschlossenen Antrag in der Bezirksverordnetenversammlung hatte sich die Fraktion der SPD dafür eingesetzt, die quer durch Marzahn-Hellersdorf verlaufende Ostbahn für den Güter- und Personenverkehr auszubauen. Auf diese Weise könne ein wichtiger Schritt unternommen werden, um den immer stärker wachsende Warentransport nachhaltig von der Straße auf die Schiene zu verlegen. Ein Beitrag für den Klimaschutz, weniger Feinstaubemissionen und […]

18.11.2022 | Kategorie: Aktuelles
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Mensch in einem Rollstuhl. Text: "Pressemitteilung"

Für die Schaffung eines Inklusionskonzeptes im Bezirk – Eine gleichberechtigte Teilhabe am gesellschaftlichen Leben ermöglichen

Mit einem Antrag in der Bezirksverordnetenversammlung am 17. November setzt sich die Fraktion der SPD dafür ein, dass die Rahmenbedingungen im Bezirk geschaffen werden, um die Behindertenrechtskonvention der Vereinten Nationen (UN-BRK) umzusetzen. Das Ziel soll sein, mit einem Inklusionskonzept das Verwaltungshandeln komplett barrierefrei zu gestalten, und zwar mit Plan und Perspektive. Im Jahr 2009 ratifizierte der Deutsche Bundestag die UN-Behindertenrechtskonvention. […]

17.11.2022 | Kategorie: Aktuelles
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Bild von spielenden Kindern. Text: "Pressemitteilung"

Auf die Spielplätze – fertig – los! Weil es für Familien wichtig ist!

Marzahn-Hellersdorf ist ein großartiger Familienbezirk. Es gibt eine Vielzahl verschiedener Freizeitangebote und eine gute Infrastruktur zur Unterstützung von Familien im Bezirk. Jedoch sind einige der Kitas und Spielplätze in keinem guten Zustand. Gerade eine Sanierung ist bei vielen unumgänglich. Für die SPD und die SPD-Fraktion in Marzahn-Hellersdorf steht fest: Wir wollen unseren familienfreundlichen Bezirk stetig besser machen! Daher unterstützen wir […]

17.11.2022 | Kategorie: Aktuelles
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Bild eines frierenden Obdachlosen. Text: „Pressemitteilung“

Für die Schaffung von mehr Kältehilfeplätzen im Bezirk

Laut aktuellen Schätzungen leben in Berlin mehr als 2.000 wohnungslose Menschen. Angesichts des beginnenden Winters und steigender Preise leistet die Kältehilfe eine wichtige und unabdingbare Arbeit für die obdachlosen Menschen im Bezirk. Im Zuge einer Großen Anfrage erkundigte sich die SPD-Fraktion, inwieweit der Bezirk auf die aktuelle Kälteperiode vorbereitet ist. Zu wenige Kältehilfeplätze im Bezirk Dabei stellte sich heraus, dass […]

17.11.2022 | Kategorie: Aktuelles
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Bild vom Südwestufer des Biesdorfer Baggersees mit Steinen. Text: "Pressemitteilung"

Ein Mahnmal für die Steuerverschwendung am Biesdorfer Baggersee – SPD-Fraktion setzt sich augenzwinkernd für die Umbenennung des Südwestufers in Narrenufer ein!

Anlässlich des 11. Novembers, dem Beginn der Narrenzeit, hat die SPD-Fraktion sich mit einem humoristischen Antrag dafür eingesetzt, das Südwestufer des Biesdorfer Baggersees in „Narrenufer“ umzubenennen. Alternativ wird vorgeschlagen, das Ufer in Steinperle, Steinufer oder Steintal zu benennen.

11.11.2022 | Kategorie: Aktuelles
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Bild eines Gedenksteins mit Blumen. Text: "Pressemitteilung"

SPD-Fraktion gedenkt der Opfer des faschistischen Terrors

Die Pogromnacht vom 9. auf den 10. November 1938 war der Beginn eines beispiellosen organisierten Terrors und der systematischen Verfolgung und Vernichtung im faschistischen Deutschland, die erst mit der bedingungslosen Kapitulation 1945 beendet werden konnte. In der Pogromnacht brannten viele Synagogen, wurden viele jüdische Geschäfte und Wohnungen zerstört, Hunderte Jüdinnen und Juden ermordet, Tausende verhaftet, misshandelt und in den Tod […]

09.11.2022 | Kategorie: Aktuelles
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Bild von parkenden Autos auf einem Parkplatz. Text: "Pressemitteilung"

Für die Schaffung von mehr Kurzzeitparkplätzen im Bezirk

Mit einem Antrag in der letzten Bezirksverordnetenversammlung setzte sich die SPD-Fraktion dafür ein, mehr Kurzzeitparkplätze vor Ort zu schaffen. Diese soll im Rahmen eines Konzeptes zur Parkraumbewirtschaftung geschehen. Die Parkraumbewirtschaftung ist gemäß dem Mobilitätskonzept vom Bezirk ein mögliches Mittel zur Mobilitätswende. Die Beantwortung der mündlichen Anfrage stellt die Probleme von Kurzzeitparkplätzen dar Der Antrag ist eine Reaktion einer mündlichen Anfrage […]

04.11.2022 | Kategorie: Aktuelles
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Fahrradbügel in der Innenstadt. Person kettet Fahrrad fest. Text: "Pressemitteilung"

Verkehrssicherheit durch Fahrradbügel erhöhen – alle Verkehrsteilnehmer:innen schützen

In Marzahn-Hellersdorf werden viele Kreuzungen widerrechtlich von falschparkenden Autos blockiert, indem der Abstand von fünf Metern zu Kreuzungen nicht eingehalten wird. Durch die eingeschränkte Sicht können Auto- und Fahrradfahrer:innen nicht die gesamte Verkehrssituation überblicken.

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Autos stehen im Stau. Text: "Pressemitteilung"

Marzahner Knoten droht der Verkehrsinfarkt! Die Verkehrsanbindung im Bezirk muss sichergestellt bleiben!

Berlin, 27.10.2022. Am 19. Oktober 2022 informierte die Senatsverwaltung für Mobilität im UCI-Kino am Eastgate über die Baumaßnahmen zum Marzahner Knoten. Hierbei kam heraus, dass die Verkehrsführung während der Baumaßnahme nicht ausreichend sichergestellt ist. Für die SPD Marzahn-Hellersdorf steht fest: An einem der wichtigsten Knotenpunkte im Bezirk darf es nicht zu einem Verkehrskollaps kommen! Wir fordern die grüne Verkehrssenatorin und […]

27.10.2022 | Kategorie: Aktuelles
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Zwei Personen kommunizieren mittels Zeichensprache. Text: "Pressemitteilung"

Gebärdensprachkurse in der Volkshochschule Marzahn-Hellersdorf etablieren für mehr Teilhabe am gesellschaftlichen Leben

Mehr als 83.000 Menschen sind in Deutschland gehörlos. Die Gebärdensprache ist für die Betroffenen und deren Angehörige hierbei die einzige Möglichkeit, miteinander zu kommunizieren. Jedoch ist festzustellen, dass die gemeldeten Gebärdendolmetscherinnen und Gebärdendolmetscher in Berlin nicht ausreichen, um allen gehörlosen Menschen die Unterstützung zu bieten, die sie benötigen. Damit alle Menschen die Möglichkeit haben, am gesellschaftlichen Leben teilhaben zu können, […]

25.10.2022 | Kategorie: Aktuelles
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Zwei Frauen schwimmen. Text: "Pressemitteilung"

FINTA* Schwimmen in Marzahn-Hellersdorf ermöglichen

Mit einem Antrag in der Bezirksverordnetenversammlung am 20. Oktober haben die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und SPD sich dafür eingesetzt in der Schwimmhalle im Freizeitforum Marzahn in Zusammenarbeit mit der Frauensporthalle Zeitslots für FINTA* (Frauen, intergeschlechtliche, nicht-binäre, transgeschlechtliche und agender Personen) Schwimmen einzurichten. Schutzräume sind für die freie Entfaltung der Persönlichkeit jeder einzelnen Person unabdingbar. Insbesondere FINTA* Personen klagen […]

24.10.2022 | Kategorie: Aktuelles
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Text: "Die Highlights im Monat Oktober in der Bezirksverordnetenversammlung"

Die sozialdemokratischen Highlights der Oktober-BVV für Sie zusammengefasst!

Am Donnerstag tagte die Bezirksverordnetenversammlung im Freizeitforum Marzahn. Die Priorität der SPD-Fraktion war die Große Anfrage zur Situation junger schul- und berufspflichtiger junger Menschen mit Fluchterfahrung im Bezirk. Die SPD-Fraktion fordert, dass umgehend genügend Schulplätze geschaffen werden, damit jedes geflüchtete Kind beschult werden kann. Doch auch diverse Anträge und Anfragen aus dem Bereich der Kultur-, Verkehrs- oder Stadtentwicklungspolitik standen auf […]

21.10.2022 | Kategorie: Aktuelles
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Foto von lernenden Kindern in der Schule. Oben links ist ein Text geschrieben. Text auf dem Bild:"Pressemitteilung"

Bessere Unterstützung für schul- und berufspflichtige junge Menschen mit Fluchterfahrung schaffen!

In Marzahn-Hellersdorf leben mehr als 15 % der in Berlin anerkannten Geflüchteten. Der Bezirk verzeichnet hier berlinweit die höchsten bereitgestellten Unterbringungsplätze. Unter diesen Bewohnenden gibt es eine hohe Anzahl von jungen Menschen, die schulpflichtig sind. Um diesen großen Bedarf zu entsprechen erfordert es immense Anstrengungen. Im Rahmen einer Großen Anfrage erkundigte sich die SPD-Fraktion in der gestrigen BVV nach der […]

21.10.2022 | Kategorie: Aktuelles
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Familien bei der Beantragung von Hilfen unterstützen- weil es für Sie wichtig ist!

In Marzahn-Hellersdorf lebt fast jedes dritte Kind unterhalb der Armutsgrenze. Um die ihnen zustehende Unterstützung zu erhalten, müssen sich Familien viel Zeit für die komplexe Bürokratie nehmen. Dies ist vor allem für alleinerziehende Elternteile oder Elternteile mit Migrationshintergrund/-geschichte meist nicht zu leisten.

18.10.2022 | Kategorie: Jugendhilfeausschuss
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