Gesundheitsämter bei der Bekämpfung der vierten Corona-Infektionswelle unterstützen!
Die Ausbreitung des Coronavirus hat ein besorgniserregendes Ausmaß erreicht. Trotz fortschreitender Impfungen unterliegen die Infektionszahlen einem exponentiellen Wachstum. Um die Nachvollziehbarkeit der Infektionsketten zu gewährleisten und eine Überlastung der Intensivstationen zu verhindern, fordert die SPD-Fraktion das Bezirksamt auf, die Gesundheitsämter angemessen auf die bevorstehenden Wintermonate vorzubereiten. SPD-Fraktion mit Großer Anfrage an das Bezirksamt Derzeit liegt die 7-Tage-Inzidenz in Marzahn-Hellersdorf bei […]
Personalengpässe beim Theater am Park verhindern! Unterstützung bei der Sicherstellung der MAE-Maßnahmen ab 2022!
Das Theater am Park steht vor großen personellen Herausforderungen. Anfang 2022 laufen die MAE-Maßnahmen und die damit verbundenen Beschäftigungsverhältnisse für den derzeitigen Träger aus. Eine Verlängerung des Planungskonzeptes wurde seitens des Jobcenters bislang abgelehnt. Die Auswirkungen für das Theater am Park sind fatal. So könne der Fortbetrieb nur noch in einem sehr eingeschränkten Maß gewährleistet werden. Daher fordert die SPD-Fraktion […]
SPD-Fraktion gedenkt den Opfern der Pogrome vom 9. und 10. November 1938!
Vom 9. auf den 10. November 1938, vor 83 Jahren, brannten deutschlandweit die Synagogen. In nur einer Nacht wurden mehrere Hunderte Juden ermordet, Tausende verhaftet und misshandelt. Die SPD-Fraktion gedenkt den Opfern und fordert auf, sich konsequent gegen antisemitische Haltungen, Propaganda und Hass zu stellen. SPD-Fraktion legt Blumen an Stolpersteinen im Bezirk nieder Die Pogrome im November 1938 markieren den […]
Gordon Lemm wird neuer Bezirksbürgermeister von Marzahn-Hellersdorf! Nicole Bienge als Bezirksstadträtin gewählt!
Die Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf hat in ihrer konstituierenden Sitzung Gordon Lemm als neuen Bezirksbürgermeister gewählt. Als zweite SPD-Kandidatin für das Bezirksamt wurde Nicole Bienge als Bezirksstadträtin gewählt. Dem neuen Bezirksamt gehören weiterhin an Nadja Zivkovic (CDU) als stellvertretende Bürgermeisterin, Julia Witt (Die Linke) sowie Dr. Torsten Kühne (CDU). Die SPD-Fraktion gratuliert allen gewählten Bezirksstadträt:innen und blickt einer vertrauensvollen Zusammenarbeit entgegen. Zählgemeinschaft […]
SPD-Fraktion konstituiert sich für die neue Wahlperiode!
Am Montag hat sich die neugewählte SPD-Fraktion in der BVV Marzahn-Hellersdorf zur ersten regulären Fraktionssitzung getroffen. Günther Krug als neuer Fraktionsvorsitzender gewählt! Als neuen Fraktionsvorsitzenden wurde Günther Krug gewählt. Der studierte Diplom-Ingenieur und Diplom-Journalist ist seit der Wende politisch aktiv, bringt jahrelange Erfahrung in der BVV Marzahn-Hellersdorf und im Berliner Abgeordnetenhaus mit und war als Vizepräsident der Regionalkammer des Kongresses […]
Ein Kinder- und Jugendparlament für Marzahn-Hellersdorf! Start für das Jahr 2022 im Freizeitforum Marzahn anvisieren!
Demokratiebildung beginnt bereits im Kindesalter. In einem Kinder- und Jugendparlament erlernen die Jüngsten in unserer Gesellschaft nicht nur die Grundlagen unseres demokratischen Systems, sie werden auch bereits früh an den Entscheidungsprozessen vor Ort beteiligt. Deshalb setzt sich die SPD-Fraktion dafür ein, dass ein solches Parlament zügig zur neuen Wahlperiode in Marzahn-Hellersdorf einberufen wird.
LGBTIQ*-Feindlichkeit als Aufgabe der letzten Wahlperiode weiterhin bekämpfen! Aktionsplan schnell verabschieden!
Marzahn-Hellersdorf ist ein vielfältiger Bezirk. Dennoch gibt es auch hier jährlich dutzende homo- und transfeindliche Übergriffe und Gewalttaten. Auch deswegen hat sich der Ausschuss für Gleichstellung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf unter engagierter Beteiligung der SPD-Fraktion in den letzten Jahren intensiv mit der Entwicklung eines bezirklichen Aktionsplans gegen LGBTIQ*-Feindlichkeit beschäftigt. Als eines der letzten Anliegen der vergangenen Wahlperiode hat es der Aktionsplan leider nicht mehr in die finale Abstimmung der BVV geschafft.
SPD Marzahn-Hellersdorf mit starkem Wahlergebnis bei den BVV-Wahlen! Neugewählte SPD-Fraktion tagt zur Vorabkonstituierung im alten Rathaus!
Die Bürgerinnen und Bürger im Bezirk haben entschieden! Mit einem Ergebnis von 20,3 Prozent und einem Zuwachs von 2 Prozent geht die zukünftige SPD-Fraktion gestärkt und als eine der großen Wahlsiegerinnen im Bezirk hervor! Kreis und Fraktion bedanken sich für das Vertrauen bei den Wählerinnen und Wählern! Die Gründe für das gute Abschneiden kann an dem geschlossenen Wahlkampf und der erfolgreichen Arbeit in den letzten Jahren liegen!
Neuer Eigentümer für das Kino Sojus! Neues Nutzungskonzept im Dialog mit den Anwohnenden entwickeln!
Auch 14 Jahre nach der Schließung ist die Weiterentwicklung des Kino Sojus nach wie vor ungeklärt. Nachdem das Bezirksamt die komplette Wahlperiode verschlafen hat, ein Nutzungskonzept für das ehemalige Kino zu entwickeln, hat der vormalige Eigentümer nun das Gelände weiterverkauft. Nun obliegt dem neuen Eigentümer im Dialog mit dem Bezirksamt und den Anwohnenden ein neues Nutzungskonzept für das Gelände zu […]
Probleme an der Ampel am Hultschiner Damm behoben! Ampel kann nach 25 Jahren endlich vollständig in Betrieb genommen werden!
Was lange währt, wird endlich gut! Die Ampel am Hultschiner Damm/ Rahnsdorfer Straße ist 25 Jahre nach der ersten Planung endlich vollständig betriebsbereit. Die Schaltungsprobleme, welche in den vergangenen Monaten immer wieder zu Staus und zu Verärgerungen der Verkehrsteilnehmer/-innen geführt hatten, wurden behoben und die Ampel mit einer verkehrsabhängigen Steuerung in Betrieb genommen. Verkehrsabhängige Steuerung ersetzt Festzeitsteuerung! Bereits am 25. […]
Volkshochschule eröffnet neue Zweigstelle „Bildungshaus am Kienberg“
Am Mittwoch, dem 8. September, hat die Volkshochschule Marzahn-Hellersdorf ihre Zweigstelle am Kummerower Ring 44 offiziell eröffnet. Sie wird in Zukunft den Namen „Bildungshaus am Kienberg“ tragen und soll mit diversen Sprach- und Schreibkursen das Bildungsangebot im Bezirk erweitern. Die SPD-Fraktion begrüßt die Eröffnung und damit einhergehende Stärkung des Weiterbildungssektors in Marzahn-Hellersdorf. 320.000 Menschen im Berlin können nicht richtig schreiben […]
Großer Schritt Richtung Freibad: Land und Bäder-Betriebe bekennen sich zum Kombibad am Jelena-Šantić-Park!
Die Planungen für den Bau eines Kombibads am Jelena-Šantić-Park sind einen großen Schritt vorangekommen: Erstmals hat sich das Land Berlin offiziell zu dem Kombibad bekannt und den Bau in die Vorhabenliste der Berliner Bäder-Betriebe geschrieben. Kreis und Fraktion der SPD Marzahn-Hellersdorf begrüßen die Entscheidung und fordern in einem nächsten Schritt, die Erarbeitung eines Bebauungsplanverfahrens nun so schnell wie möglich einzuleiten! […]
Wiedereröffnung der sanierten Sporthalle an der Peter-Pan-Grundschule!
Am Donnerstagmorgen wurde die frisch sanierte Sporthalle der Peter-Pan-Grundschule nach 1 ½ Jahren Sanierungszeit von SPD-Bezirksstadtrat Gordon Lemm feierlich der Schulleitung übergeben. Die SPD-Fraktion begrüßt die Wiedereröffnung, welche sowohl im Zeit- als auch im Kostenplan geblieben ist. Neue Technik und Barrierefreiheit hergestellt! Die alte Sporthalle der Peter-Pan-Grundschule wurde als DDR-Typenbau bereits in den 1980er Jahren errichtet. Mit der vor 1 […]
Reibungslosen Ablauf der Wahlen im Bezirk sicherstellen!
In 37 Tagen ist Superwahltag. Am 26. September haben die Bürgerinnen und Bürger in Marzahn-Hellersdorf nicht nur die Möglichkeit über die Neubesetzung des Bundestags, Abgeordnetenhauses sowie des Bezirksparlamentes abzustimmen, sondern auch über den Volksentscheid der Initiative „Deutsche Wohnen & Co. enteignen“. Eine solche Wahl muss gut vorbereitet sein, gerade auch unter den Gesichtspunkten der noch andauernden Corona-Pandemie.
SPD-Fraktion nimmt sich der Parkplatzsituation am Buckower Ring an! Gemeinsam mit den Anwohnenden nach Lösungsansätzen suchen!
Wenig Parkmarkierungen, Fahren gegen die Fahrtrichtung und Nicht-Einhaltung der Geschwindigkeitsbegrenzung – dies ist die derzeitige Parksituation am Buckower Ring. Mit dem Bau einer geplanten integrierten Sekundarschule könnte sich ab 2023 die Lage noch ein weiteres Mal verschärfen. Daher fordert die SPD-Fraktion das Straßen- und Grünflächenamt auf, die Anliegen und Bedenken der Anwohnenden hinsichtlich der Parksituation ernst zu nehmen und gemeinsam […]
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Gewalt, Mobbing und Sexismus sind an vielen Orten immer noch Alltag an den Schulen in...
Die SPD-Fraktion in der BVV hat das Bezirksamt aufgefordert, den Kulturbeirat neu zu ...
Seit Ende 2016 ist der Kulturbeirat in Marzahn-Hellersdorf unbesetzt. Dies hat zur Fo...
