Mittel für ein Kombibad in Marzahn-Hellersdorf in die I-Planung des Landes Berlin einstellen

Berlin, 16.12.2020 – Die BVV Marzahn-Hellersdorf hat sich für ein Freibad am Standort Jelena-Santic-Park entschieden. Bisher jedoch fehlt für den Bau das Geld. Die SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf fordert mit einem BVV-Antrag daher nun das Bezirksamt auf, sich beim Senat dafür einzusetzen, Mittel in die kommende Investitionsplanung des Landes Berlin für die Realisierung des Kombibades einzustellen.  Standort ist gefunden, nun muss es […]

16.12.2020 | Kategorie: Ausschuss für Sport
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Musikschule Marzahn-Hellersdorf in Personalnot – SPD- Fraktion fordert musikpolitische Prioritätensetzung

Bereits vor der Corona-Pandemie arbeitete die Musikschule mit hohem Einsatz unter schwierigen Arbeitsbedingungen. Als anerkannte Einrichtung für musikpädagogische Bildung von Kindern, Jugendlichen und Erwachsenen im Bezirk bietet sie für über 4000 Marzahn-Hellersdorfer Schülerinnen und Schüler Musik-Unterricht an. Auch die Kooperationspartner/-innen sind in den letzten Jahren auf mehr als 100 Einrichtungen gewachsen. Der Erfolg ist groß, doch die Arbeitssituation vor Ort prekär.

14.12.2020 | Kategorie: Aktuelles
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Kreis und Fraktion der SPD Marzahn-Hellersdorf begrüßen den Neubau der südlichen Fußgängerbrücke am S-Bahnhof Marzahn

Berlin, 09.12.2020 – Wie das Bezirksamt mitgeteilt hat, wird die südliche Fußgängerbrücke am S-Bahnhof Marzahn abgerissen und barrierefrei neugebaut. Kreis und Fraktion der SPD Marzahn-Hellersdorf drängen bereits seit 10 Jahren auf eine barrierearme Bebauung an dieser Stelle des Bezirks. „Bei der Freigabe der nördlichen Brücke hat das Bezirksamt viel zu lange Zeit verstreichen lassen, ohne Druck aufzubauen. Nach der Eröffnung […]

09.12.2020 | Kategorie: Aktuelles
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SPD-Fraktion will Feststellung der Klimanotlage in der Bezirksverordnetenversammlung erwirken

Berlin, 08.12.2020 – Heute jährt sich zum achten Mal die Einigung auf das Kyoto-Klimaprotokoll. In der kommenden Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf strebt die SPD-Fraktion mit einem Antrag die Feststellung der Klimanotlage für den Bezirk an und fordert das Bezirksamt zu mehr Einsatz für den Klimaschutz auf. Menschengemachter Klimawandel hat oberste Priorität Gleich zu Beginn des Antrages fordert die SPD-Fraktion die […]

08.12.2020 | Kategorie: Aktuelles
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Kulturforum Hellersdorf: SPD-Fraktion begrüßt Bekanntmachung eines Beteiligungsverfahrens und fordert finanzielle Unterstützung für freie Träger und Kulturschaffende

Berlin, 04.12.2020 – Wie das Bezirksamt am 02. Dezember 2020 im Ausschuss für Kultur und Weiterbildung berichtet hat, wird zu Beginn des nächsten Jahres ein öffentliches Beteiligungsverfahren für freie Träger an der Mitgestaltung des Programms im Kulturforum Hellersdorf in Auftrag gegeben. Damit folgt das Bezirksamt einem Antrag der SPD-Fraktion. Bauarbeiten weitgehend abgeschlossen Derzeit seien die Bauarbeiten am Kulturforum Hellersdorf weitgehend […]

04.12.2020 | Kategorie: Aktuelles
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SPD-Fraktion begrüßt Engagement des Bezirksamtes für die Nahversorgung in der Marchwitza Straße

Berlin, 04.12.2020 – Wie aus der Antwort des Bezirksamtes auf eine Anfrage der SPD-Fraktion hervorgeht, scheiterte die Installation einer temporären Ersatzfiliale für die Rewe-Kaufhalle in der Marchwitza-Straße. Die SPD-Fraktion begrüßt die Bemühungen des Bezirksamtes eine andere Ersatzversorgung für die Menschen in Marzahn sicherzustellen. Bereits in diesem Jahr haben die Bauarbeiten in der Marchwitza Straße begonnen: Die T&T Grundbesitz GmbH wird […]

04.12.2020 | Kategorie: Aktuelles
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SPD-Fraktion fordert Giftstoffmessungen im Wohngebiet XI

Berlin, 01.12.2020 – In einem Antrag an die BVV fordert die SPD-Fraktion das Bezirksamt dazu auf, die Luftverschmutzung in verschiedenen Bereichen des Wohngebietes XI zu messen und städtebauliche Maßnahmen zur Verbesserung zu ergreifen. Im Umweltgerechtigkeitsatlas der Senatsverwaltung für Wohnen, wurde in den Bereichen Marzahner Promenade in Marzahn Mitte, Märkische Allee/Poelchaustraße/Allee der Kosmonauten, Gülzower Straße/Hellersdorfer Straße/Cecilienstraße und Helle Mitte eine hohe […]

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SPD-Fraktion fordert mehr Unterstützung für bezirkliches Chorwesen

Berlin, 01.12.2020 – Wie aus einer Antwort des Bezirksamtes auf eine Anfrage der SPD-Fraktion hervorgeht, wurde das bezirkliche Chorwesen im Vergleich zu anderen Bereichen des öffentlichen Lebens besonders hart von den Maßnahmen zur Eindämmung der Covid-19-Pandemie getroffen. Die SPD-Fraktion fordert vom Bezirksamt mehr Unterstützung für die Chöre des Bezirks und dazu unter anderem die Durchführung eines digitalen Chorleitertreffens. Corona-Maßnahmen waren […]

01.12.2020 | Kategorie: Aktuelles
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SPD-Fraktion fordert vom Bezirksamt mehr Engagement bei Transparenz zu Corona-Hilfen für bezirkliche Unternehmen

Berlin, 27.11.2020 – Wie aus der Antwort des Bezirksamtes auf eine schriftliche Anfrage der SPD-Fraktion hervorgeht, liegen dem Bezirksamt derzeit keine konkreten und belastbaren Zahlen zum Erfolg der Corona-Soforthilfe für bezirkliche Unternehmen vor. Die SPD-Fraktion fordert vom Bezirksamt mehr Engagement bei der Schaffung von Transparenz. Corona-Hilfen funktionieren in großer Mehrheit Nach Angaben des Bezirksamtes, war die bezirkliche Wirtschaftsförderung im stetigen […]

27.11.2020 | Kategorie: Aktuelles
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SPD-Fraktion drängt beim Bezirksamt auf schnelle Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit

Berlin, 25.11.2020 – Die SPD-Fraktion zeigt sich besorgt über den Zustand der Verkehrssicherheit an vielen Stellen im Bezirk und fordert vom Bezirksamt dringende Sofortmaßnahmen und zügige Umsetzung der Beschlüsse der BVV in dieser Sache. Erneuter Unfall auf Zossener Straße Am Donnerstag, den 12. November 2020 kam es an der Kreuzung Zossener Straße/Hellersdorfer Straße erneut zu einem Unfall. Verletzt wurden dabei […]

26.11.2020 | Kategorie: Aktuelles
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SPD-Fraktion setzt erfolgreich die Sicherung von Bibliotheksstandorten im Bezirk durch

Berlin, 19.11.2020 – Wie aus einer Mitteilung des Bezirksamtes hervorgeht, setzt sich das Kulturamt für die langfristige Sicherung der Bibliotheksstandorte in Marzahn-Hellersdorf ein. Damit folgt das Bezirksamt einem Antrag der SPD-Fraktion. In dem Antrag vom Dezember 2018 forderte die SPD-Fraktion die langfristige Sicherung der Bibliotheksstandorte: Bezirkszentralbibliothek Mark Twain, Mittelpunktbibliothek Ehm Welk, Stadtteilbibliothek Erich Weinert, Stadtteilbibliothek Kaulsdorf Nord, Stadtteilbibliothek Mahlsdorf und […]

20.11.2020 | Kategorie: Aktuelles
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SPD-Fraktion fordert das Bezirksamt auf, die Finanzierung des Neubaus einer XL-Wache für die Freiwillige Feuerwehr Mahlsdorf zu sichern

Berlin, 19.11.2020 – Im jahrelangen Gezerre um den Neubau einer XL-Wache für die Freiwillige Feuerwehr Mahlsdorf, hat die Senatsverwaltung für Inneres und Sport ein Machtwort gesprochen und das Bezirksamt zur Vorbereitung eines Neubaus in einer Planstraße in der Straße An der Schule aufgefordert. Die SPD-Fraktion begrüßt diesen Fortschritt und fordert das Bezirksamt zur Sicherung der Finanzierung auf. Jahrelanger Stillstand Der […]

20.11.2020 | Kategorie: Aktuelles
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SPD-Fraktion fordert Beratungsangebote für Unternehmen zum Klimaschutz in der Arbeitswelt

Berlin, 19.11.2020 – Bis 2050 will Berlin Klimaneutral sein. Die SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf unterstützt dieses Anliegen ausdrücklich und fordert mehr Anstrengungen vom Bezirksamt Unternehmen bei der Förderung von Klimaschutz in der Arbeitswelt zu unterstützen. Berlin trägt Verantwortung für Klimaschutz Klimaschutz ist gerade für Metropolen wie Berlin ein wichtiges Thema. Denn alle Städte der Welt zusammen, stoßen gemeinsam etwa 45% der Treibhausgase […]

20.11.2020 | Kategorie: Aktuelles
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SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf fordert Unterstützung der Kinder- und Jugendclubs in Corona-Zeiten

Berlin, 19.11.2020. Die SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf fordert das Bezirksamt auf, die Kinder- und Jugendclubs des Bezirks bei der Ausstattung von Corona bedingten Hygiene- und Schutzmaßnahmen besser zu unterstützen. Hygiene- und Schutzmaßnahmen von Jugendclubs finanzieren! Die Diskussionen im Jugendhilfeausschuss des Bezirks Marzahn-Hellersdorf zeigen: Die Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtungen des Bezirks haben mit Beginn des 1. Lockdowns dieses Jahrs im Interesse eines Weiterbetriebs für […]

20.11.2020 | Kategorie: Aktuelles
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SPD-Fraktion fordert sofortigen Krisenstab für Biesdorfer Baggersee zur Überwindung lähmender Polarisierung

Berlin, 18.11.2020 – Wie in jedem Jahr spitzt sich auch in diesem Jahr die politische Debatte rund um den Biesdorfer Baggersee zu. Die SPD-Fraktion fordert die Einrichtung eines sofortigen Krisenstabes Biesdorfer Baggersee. Widersprüche am Biesdorfer Baggersee Derzeit ist das Baden am Biesdorfer Baggersee aus gesundheitlichen Gründen untersagt. Das Wasser hat nicht die ausreichende Wasserqualität. Dennoch wird der See von Bürgerinnen […]

18.11.2020 | Kategorie: Aktuelles
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