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Am 26.04 hatten wir mit Gaby Bischoff eine von Deutschlands stärksten Stimmen für E...
Wir als SPD-Fraktion setzen uns für ein leistungsfähiges und gut ausgestattetes Str...
Am Donnerstag, dem 18.04.2024, tagte die Bezirksverordnetenversammlung von Marzahn-He...
Eine Große Anfrage zur Entwicklung kleiner und mittlerer Unternehmen sowie ein Antra...
Der Artikel befasst sich mit der Forderung nach einer verbesserten Kommunikation und ...
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Zur Antwort auf die KA-011/VIII – Zur Änderung im ÖPNV nach dem Fahrplanwechsel im Dezember – KA-024/VIII
Christiane Uhlich In der Beantwortung der Kleinen Anfrage wurde das Schreiben der BVG beigefügt. Dieses Schreiben gibt den Grund der BVG für die Veränderungen an, jedoch beantwortet es aber in keinem Fall die Fragen der Kleinen Anfrage. Ich frage das Bezirksamt: Wurden bei diesen Änderungen auch Vertreter des Bezirksamtes mit einbezogen? Sieht das Bezirksamt die Möglichkeit, auch weiterhin […]
Zum Stand der Mobilitätsdienste – KA-015/VIII
Christiane Uhlich Ich frage das Bezirksamt: Wie viel Mobilitätsdienste gibt es im Bezirk seit 2016 (siehe auch DS-Nr.: 2095/VII)? Welche sind das? Können mit dieser Anzahl der vorhandenen Mobilitätsdienste alle notwendigen Bedürfnisse der Menschen, die auf Mobilitätsdienste angewiesen sind, zufrieden gestellt werden? Wenn nein, sieht das Bezirksamt eine Möglichkeit, von Seiten des Bezirkes eine Verbesserung des […]
Zur Umsetzung des Spielhallengesetzes von 2016 – KA-016/VIII
Christiane Uhlich Überarbeitung der Fragestellung durch die Einreicherin am 16.01.2017 Ich frage das Bezirksamt: Wie viel Spielhallen gibt es zur Zeit im Bezirk (Stand 1.2017)? Mussten Spielhallen nach Einführung des Gesetzes 2016 geschlossen werden? Wenn ja Wie viel? Was war der Grund für eine Schließung– z. B. zu nahe an Schulen usw. oder Nichteinhaltung der 400 m Abstandsgrenze? Sind […]
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