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Die SPD in Marzahn-Hellersdorf wird die Aktion Wärmestube in der Marzahner Promenade...
Am Donnerstag, dem 21. März, tagte die Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellers...
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Wer arbeitet in welchen Ausschüssen?
In der Zeit vom 10.01. bis zum 18.01.2017 fanden die konstituierenden Sitzungen der Ausschüsse in der Bezirksverordnetenversammlung von Marzahn-Hellersdorf statt. Ulrich Brettin Fraktionsvorsitzender innenpolitischer Sprecher Jennifer Hübner stellv. Fraktionsvorsitzende jugend- und kulturpolitische Sprecherin Klaus Mätz stellv. Fraktionsvorsitzende baupolitischer Sprecher Dmitri Geidel stellv. Fraktionsvorsitzende stadtentwicklungspolitischer Sprecher Paul Kneffel Fraktionsgeschäftsführer haushaltspolitischer Sprecher Marlitt Köhnke Schatzmeisterin integrationspolitische Sprecherin Axel Hoppe schul- und sportpolitischer […]
Unsere Themen in der BVV am 26.01.2017
Die SPD-Fraktion hat zur Bezirksverordnetenversammlung am 26.01.2017 folgende Anträge und Anfragen eingebracht: Große Anfragen: Zu „Wie geht es weiter mit dem Theater am Park?“ Hübner, Jennifer wird schriftlich vom Bezirksamt beantwortet (steht noch aus) Nachfrage zu 0040/VIII – Zum Grundstück Alt-Kaulsdorf 74-78 Uhlich, Christiane wird schriftlich vom Bezirksamt beantwortet (steht noch aus) mündliche Anfragen: Zur verbesserten Situation in den […]
Erhalt der Jugendeinrichtung Fichtelbergstraße – 0118/VIII
Dringlicher Antrag zur BVV am 26.01.2017 von Jennifer Hübner. Der Antrag wurde in den Jugendhilfeausschuss überwiesen. Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich für den Erhalt einer Jugendeinrichtung am Standort Fichtelbergstraße einzusetzen. Sollte es in diesem Zusammenhang zu einem Interessensbekundungsverfahren kommen, sollen die derzeitigen Nutzerinnen und Nutzer (Jugendliche, Kinder, Familien u.a.) in die Vorbereitung und Durchführung des Interessensbekundungsverfahrens […]
SPD-Fraktion M-H fordert Wiedereinführung der Hausglastonnen
In der BVV am Donnerstag. 26.01.2017 wird die SPD-Fraktion einen Antrag zur Wiedereinführung der haushaltsnahen Altglassammlung einbringen. Artikel in der Berliner Woche vom 25.01.2017
Zu haushaltsnahen Glascontainern (Holsystem) in Marzahn-Hellersdorf
Antrag von Ulrich Brettin zur BVV am 26.01.2017 Die BVV möge beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der zuständigen Senatsverwaltung dafür einzusetzen, dass das ehemalige „Holsystem“, also die haushaltsnahe Glasentsorgung, wieder eingeführt wird. Begründung: Bereits im November 2015 stellte die Fraktion der SPD eine Mündliche Anfrage (Drs.-Nr.: 2101/VII) zum Thema. Damals wurde diese Anfrage vom zuständigen Stadtrat, Herrn […]
Der Bezirk Marzahn-Hellersdorf braucht ein Mobilitätskonzept
Antrag von Liane Ollech zur BVV am 26.01.2017 Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, für den Bezirk Marzahn-Hellersdorf ein Mobilitätskonzept (Verkehrskonzept) mit integriertem Verkehrskonzept für das Siedlungsgebiet zu erarbeiten. Begründung: Im Zuge der wachsenden Stadt, wächst auch unser Bezirk stetig. Mit zunehmender Einwohnerzahl steigt auch das Verkehrsaufkommen in allen Mobilitätsbereichen. Besonders im Siedlungsgebiet ist eine zunehmende […]
Errichtung einer Fahrradstation am Elsterwerdaer Platz
Antrag von Ulrich Brettin zur BVV am 26.01.2017 Die BVV möge beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Verantwortlichen dafür einzusetzen, dass in unmittelbarer Nähe zum U-Bahnhof Elsterwerdaer Platz eine Fahrradstation errichtet wird. Begründung: Um eine weitere Verkehrsentlastung zu erreichen, gibt es im Land Berlin sowie in den einzelnen Bezirken die Absicht, den Radverkehr weiter zu fördern. […]
Beleuchtung des Lubminer-Spielplatzes
Antrag von Paul Kneffel zur BVV am 26.01.2017 Die BVV möge beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich mit den zuständigen Stellen in Verbindung zu setzen, um die Beleuchtung des öffentlichen Spielplatzes am Lubminer Ring/Teterower Ring, auch bekannt als Lubminer-Spielplatz wieder zu ermöglichen. Begründung: Die Beleuchtung dieses Spielplatzes ist seit mehreren Jahren außer Betrieb, obwohl die entsprechenden Beleuchtungsanlagen vorhanden sind. […]
Zur verbesserten Situation in den Bürgerämtern
Mündliche Anfrage von Paul Kneffel zur BVV am 26.01.17 Ich frage das Bezirksamt: Welche konkreten Maßnahmen haben es ermöglicht, dass in den Bürgerämtern wieder mehr Termine angeboten werden können und die Lage in den Bürgerämtern sich dadurch merklich entspannt hat? Die Antwort von Bezirksstadtrat Thomas Braun (AfD): Herr Braun antwortete, dass die bereits im Jahr 2014 eingeleiteten Maßnahmen des SPD […]
Zur Schließung von Notunterkünften
Mündliche Anfrage von Marlitt Köhnke zur BVV am 26.01.2017 Ich frage das Bezirksamt: Ist dem Bezirksamt bekannt, dass die Notunterkunft Glambecker Ring in absehbarer Zeit geschlossen werden soll? Wenn ja, wo sollen die geflüchteten Menschen nach der Schließung untergebracht werden?
Zu „Wie geht es weiter mit dem Theater am Park?“
Große Anfrage zur BVV am 26.01.2017 Das Bezirksamt wird um Auskunft gebeten: Wie lautet der aktuelle Stand zum Interessensbekundungsverfahren „Theater am Park“ und wie schätzt das Bezirksamt dessen Erfolg ein? Welche Schritte hat das Bezirksamt nach dem Ende des Bewerbungsverfahrens eingeleitet, um das Gebäude an einen freien Träger zu übergeben? Was sind die nächsten Schritte des Bezirksamtes […]
Nachfrage zur Großen Anfrage 0040/VIII – Zum Grundstück Alt-Kaulsdorf 74-78
Große Anfrage zur BVV am 26.01.2017: In der schriftlichen Beantwortung der o.g. Großen Anfrage wurde nicht auf einzelne Fragen geantwortet, obgleich diese unabhängig von einem Klage- und Widerspruchsverfahren sind. Weiterhin sind Ergebnisse von Eingaben an den Petitionsausschuss des Abgeordnetenhauses nicht öffentlich einsehbar, sodass eine Ableitung der Beantwortung einzelner Fragen der Großen Anfrage nicht möglich ist. Das Bezirksamt wird um Auskunft […]
Antrag zur Geschäftsordnung der BVV, §26
Antrag von Christiane Uhlich zur BVV am 26.01.2017 Die BVV möge beschließen: Die Geschäftsordnung der BVV wird in § 26 – Konsensliste geändert. Dem letzten Satz im Absatz 4 wird folgender Satz angefügt: „Die Anfragen sind innerhalb von fünf Werktagen zu beantworten.“ Begründung: Für Große Anfragen, die nach der Festlegung der Tagesordnung für die BVV im Ältestenrat ausschließlich in Konsens […]
Stilles Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus
Anlässlich des Gedenktages für die Opfer des Nationalsozialismus am 27. Januar, lud die Bezirksverordnetenversammlung und der Heimatverein heute zu einem stillen Gedenken ein. Dieser Einladung folgten auch viele Genossinnen und Genossen unserer BVV-Fraktion, darunter der Fraktionsvorsitzende Ulrich Brettin, die stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Klaus Mätz und Jennifer Hübner, sowie unsere Schatzmeisterin Marlitt Köhnke.
Haushaltsnahe Glasentsorgung kommt wieder
Seit langer Zeit kämpft die Fraktion der SPD in der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf für die Wiedereinführung des „Holsystem“, also der haushalts-nahen Entsorgung von Altglas im Stadtbezirk. In Zusammenarbeit mit vielen Bür-gerinnen und Bürgern wurden Anfragen und Anträge eingebracht. Auch im neuen Jahr wurde erneut ein Antrag zum Thema eingereicht. Bereits im vergangenen Jahr forderte das Abgeordnetenhaus von Berlin mit der Drucksache […]
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Am Donnerstag, dem 21. März, tagte die Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellers...