Wunsch nach einer Markthalle im Marktplatz-Center und Wochenmarkt erfüllt sich wohl nicht
In diesem Artikel geht es um einen Antrag der SPD-Fraktion, der in der BVV mit großer Mehrheit beschlossen wurde. Darin wird gefordert in das bestehende Einkaufscenter, eine Markthalle mit regionalen Produkten, lokalen Kulturprodukten und -angeboten sowie auch internationalen Lebensmittelprodukten bestehen. Dieses soll die verschiedenen Nationalitäten im Bezirk repräsentieren. Nun gab das Bezirksamt bekannt, dass dieser Forderung wahrscheinlich nicht nachgekommen werden […]
Mehr Sicherheit für Unterführung am S-Bahnhof Springpfuhl
Der Artikel befasst sich mit dem in die BVV Marzahn-Hellersdorf eingebrachten SPD-Antrag, die Unterführung am S-Bahnhof Springpfuhl sicherer und sauberer zu gestallten. Die SPD will so die tatsächliche Sicherheit und das Sicherheitsgefühl massiv stärken. Der gesamte Artikel ist zu finden unter: Berliner Woche – Mehr Sicherheit für Unterführung am S-Bahnhof Springpfuhl
SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf gedenkt der Opfer des faschistischen Terrors
Die Pogromnacht vom 9. auf den 10. November 1938 war der Beginn eines beispiellosen organisierten Terrors und der systematischen Verfolgung und Vernichtung im faschistischen Deutschland, die erst mit der bedingungslosen Kapitulation 1945 beendet werden konnte. Diese Nacht der schrecklichen Verbrechen jährt sich in diesem Jahr zum 85. Mal. In der Pogromnacht brannten viele Synagogen, wurden viele jüdische Geschäfte und Wohnungen […]
Kurzmeldungen – Bezirksamt soll sich beim Senat für Geothermie in Marzahn einsetzen
In diesem Artikel geht es um einen Antrag der SPD-Fraktion, der in der letzten BVV einstimmig beschlossen wurde. Darin wurde das Bezirksamt aufgefordert, sich bei den dafür zuständigen Stellen im Senat einzusetzen, dass geprüft werden soll, welches Potential tiefe Geothermie im Bezirk hat. Ziel ist es, die in der Erde befindlichen Wärme zur Versorgung der Bevölkerung einzusetzen und damit die Wärmewende im […]
Bezirk erinnert an die Reichspogromnacht vor 85 Jahren
In diesem Artikel geht es um den anstehenden Schicksalstag in der deutschen Geschichte: den 9. November. An diesem Tag wurden Synagogen in Brand gesetzt, jüdische Geschäfte zerstört und tausende Mitmenschen misshandelt oder ermordet. Dazu erinnern viele zivilgesellschaftliche Organisationen an diese schrecklichen Verbrechen und senden dabei auch ein Zeichen der Solidarität an die jüdischen Mitbürgerinnen und Mitbürger. Zum 85. Jahrestages der […]
Wird der Bezirk Modellregion – CDU und SPD in Marzahn-Hellersdorf uneins zu Cannabis
In diesem Artikel geht es um die anstehende teilweise Legalisierung von Cannabis in Deutschland. Im Rahmen des Gesetzes wird es Kommunen ermöglicht, sich als Modellregion zu bewerben. In solchen Modellregionen soll es dann möglich sein, lizenzierte Geschäfte für den Verkauf von Cannabis aufzubauen. Es haben sich bereits einige Kommunen und Berliner Bezirke dazu entschieden, sich dafür zu bewerben. Auch der Gesundheitsstadtrat […]
Kiezgespräche – Gedenktag 9. November
In diesem Artikel geht es um den anstehenden Schicksalstag in der deutschen Geschichte: der 9. November. An diesem Tag wurden Synagogen in Brand gesetzt, jüdische Geschäfte zerstört und tausende Mitmenschen misshandelt oder ermordet. Dazu erinnern viele zivilgesellschaftliche Organisationen an diese schrecklichen Verbrechen und senden dabei auch ein Zeichen der Solidarität an die jüdischen Mitbürgerinnen und Mitbürger. Bisher gibt es seitens […]
Potentialprüfung Geothermie am Heizkraftwerk Marzahn beschlossen
In ihrer letzten Sitzung am 19.10. votierte die Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf über einen von der SPD-Fraktion initiierten Antrag zur Prüfung des Potentials für Erdwärmetiefbohrungen (tiefer Geothermie) am Standort des Heizkraftwerks Marzahn. Nachdem bereits der Ausschuss für Klima- und Umweltschutz eine Beschlussempfehlung ausgesprochen hatte, wurde der Antrag in der Oktober-Sitzung der BVV von den Bezirksverordneten einstimmig beschlossen. Der SPD-Antrag sieht vor, dass […]
Kiezgespräche
In diesem Artikel geht es um den Umgang der demokratischen Fraktionen in der BVV von Marzahn-Hellersdorf mit der AfD. In letzter Zeit häufen sich die Vorfälle, dass einige Anträge nur mit Zustimmung der AfD erreicht werden. Ein Beispiel ist der Antrag der CDU-Fraktion zu Straßenumbenennungen im Bezirk. Ein entsprechender Antrag der CDU-Fraktion, welche die Umbenennungen von Straßen unterlassen soll und […]
40.000 Euro für Kleingewässer
In diesem Artikel geht es um die Zukunft der Kleingewässer im Bezirk. Die SPD-Fraktion hatte sich in den Haushaltsberatungen dafür eingesetzt, mehr Mittel in die Pflege der Kleingewässer im Bezirk zu stecken. Nach einer Studie des BUND weisen etwa 2/3 der Kleingewässer im Bezirk schwere Mängel auf. 13 ehemalige Kleingewässer sind bereits trocken gelegt. Damit die Kleingewässer im Bezirk erhalten […]
Roedern- und Arndtstraße behalten ihre Namen
In diesem Artikel geht es um die kontrovers diskutierte Umbenennung von Straßennamen im Süden von Mahlsdorf. Nach einer Studie eines Politikwissenschaftlers wurden 290 Straßen- und Platznamen untersucht, mit antisemitischen Bezügen. Darunter befanden sich einige in Marzahn-Hellersdorf. Die Fraktionen der SPD, Linke, Bündnis 90/ Die Grünen sowie der FDP setzten sich daher für eine Umbenennung von zwei Straßen in Mahlsdorf Süd […]
Die sozialdemokratischen Highlights der Oktober-BVV für Sie zusammengefasst!
Am Donnerstag, dem 19. Oktober, fand die Oktober-Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung von Marzahn-Hellersdorf statt. Zu Beginn wurde die gemeinsame Resolution „Marzahn-Hellersdorf steht uneingeschränkt solidarisch an der Seite Israels!“ einstimmig bestätigt. Weiterer wichtiger Tagesordnungspunkt war in der folgenden Beratung eine Große Anfrage zur Zukunft der Kleingewässer in unserem Bezirk (dazu erfolgte eine gesonderte Pressemitteilung zum 20. Oktober 2023) als Priorität. Angesichts des […]
Kiezgespräche – Netzwerk der Wärme
In diesem Artikel geht es um das Programm des Senats „Netzwerk der Wärme“, welches im Jahr 2022 ins Leben gerufen wurde. Damit konnten viele soziale Projekte wie Suppenküchen oder ähnliches bezahlt werden. So ist auch die Aktion des DRK Nordost „Suppe für Alle“ dadurch finanziert worden. Da jedoch diese Finanzierung wahrscheinlich nicht fortgeführt wird, hat der Bezirk auf Initiative der […]
Marzahn-Hellersdorf steht an der Seite Israels – BVV Marzahn-Hellersdorf verabschiedet überfraktionelle Resolution
Die Bezirksverordnetenversammlung von Marzahn-Hellersdorf solidarisiert sich mit den Menschen in Israel nach den Terrorangriffen der Hamas. Eine entsprechende überfraktionelle Resolution der demokratischen Fraktionen in der BVV wurde einstimmig angenommen. Als Zeichen der Solidarität wurde die Flagge Israels im Sitzungssaal der BVV angebracht. Die Fraktionen von CDU, SPD, DIE LINKE und Bündnis 90/Die Grünen sowie die Gruppe „Mensch-Umwelt-Tierschutz“ erklären: „Wir verurteilen […]
Kleingewässer in Marzahn-Hellersdorf in schlechtem Zustand – SPD-Fraktion fordert mehr Engagement zum Schutz der Kleingewässer
In der Bezirksverordnetenversammlung vom 19. Oktober war eine Große Anfrage zum aktuellen Zustand und zur Zukunft der Marzahn-Hellersdorfer Kleingewässer die Priorität der SPD-Fraktion. In seiner Antwort teilte das Bezirksamt mit, dass bisher keine adäquate Pflege der Gewässer geleistet werden konnte, da im Haushalt nicht ausreichend Mittel veranschlagt wurden. Für die SPD-Fraktion ist der Schutz der bezirklichen Kleingewässer von großer Bedeutung. […]
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Am 26.04 hatten wir mit Gaby Bischoff eine von Deutschlands stärksten Stimmen für E...
Wir als SPD-Fraktion setzen uns für ein leistungsfähiges und gut ausgestattetes Str...
Am Donnerstag, dem 18.04.2024, tagte die Bezirksverordnetenversammlung von Marzahn-He...
Eine Große Anfrage zur Entwicklung kleiner und mittlerer Unternehmen sowie ein Antra...
Der Artikel befasst sich mit der Forderung nach einer verbesserten Kommunikation und ...
