Die sozialdemokratischen Highlights der Dezember-BVV für Sie zusammengefasst!
Am Donnerstag, dem 14. Dezember, tagte die Bezirksverordnetenversammlung von Marzahn-Hellersdorf zum letzten Mal in diesem Jahr. Die Sitzung begann mit der Verabschiedung des Bezirksverordneten Klaus-Jürgen Dahler (Die Linke), dem die SPD-Fraktion für seine Jahrzehnte der Zusammenarbeit dankte. Die Priorität der SPD-Fraktion war eine Große Anfrage zu den Auswirkungen des Bundesverfassungsgerichturteils über die Mittelverwendung aus dem Klima- und Transformationsfond (KTF) in […]
SPD-Fraktion fordert Klarheit über die Auswirkungen der Haushaltseinsparungen im Bundeshaushalt auf den Bezirk
In der Bezirksverordnetenversammlung vom 14. Dezember war eine Große Anfrage zu den Auswirkungen des Urteils des Bundesverfassungsgerichts über die Mittelverwendung für den Klima- und Transformationsfonds (KTF) in Marzahn-Hellersdorf die Priorität der SPD-Fraktion. In seiner Antwort teilte das Bezirksamt mit, dass dem Bezirksamt bisher keine Informationen vorliegen, ob und inwieweit Projekte im Bezirk durch die Entscheidung betroffen sind. Jedoch befinde man […]
Grüne Innenhöfe in Marzahn-Hellersdorf erhalten – Fehler der Vergangenheit dürfen nicht wiederholt werden
Die städtische Wohnungsbaugesellschaft „Stadt und Land“ plant einen Neubau mit 150 Mietwohnungen in der Lily-Braun-Straße. Die weitere Nachverdichtung der grünen Innenhöfe löst dabei große Sorgen bei den Anwohnerinnen und Anwohnern aus und wird vom Bezirksamt und der Bezirksverordnetenversammlung einheitlich abgelehnt. Jedoch wurde Anfang Dezember 2023 bekannt, dass der Senat die Baugenehmigung für den Innenhof in der Lily-Braun-Straße erteilt hat. Die […]
Schülerinnen und Schüler nicht im Regen stehen lassen – Sicherer Zustieg in Schulbus ermöglicht
Die Franz-Carl-Archard Grundschule in Kaulsdorf wird seit September 2023 grundlegend saniert. Da während der Bauarbeiten nicht alle Schülerinnen und Schüler vor Ort unterrichtet werden können, werden die ersten beide Klassen in einem anderen Gebäude unterrichtet. Damit die Schüler:innen dahin kommen, besteht ein Schulbus zwischen den Standorten. Bisher standen die Schulklassen dabei meist auf Straßengrün und sandigem Boden, der bei Regenfall […]
Newsletter Dezember 2023
Liebe Marzahn-Hellersdorferinnen, liebe Marzahn-Hellersdorfer, die Bezirksverordnetenversammlung von Marzahn-Hellersdorf trifft sich in diesem Monat zum letzten Mal in diesem Jahr. Besonders nun in der kalten Jahreszeit setzt sich die SPD für die Belange aller Nachbarinnen und Nachbarn im Bezirk ein. Die Priorität der SPD-Fraktion ist in diesem Monat eine große Anfrage zu den Auswirkungen des Urteils vom Bundesverfassungsgericht, wonach die Umwidmung […]
Die sozialdemokratischen Highlights der November-BVV für Sie zusammengefasst!
Am Donnerstag, dem 16. November, fand die November-Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) von Marzahn-Hellersdorf statt. Priorität der SPD-Fraktion war eine Große Anfrage zum Thema Unterbringung von Geflüchteten im ehemaligen Hotel an der Brodauer Straße Ecke Münsterberger Weg. Die Anfrage der SPD-Fraktion thematisierte die prekäre Situation der Geflüchteten und regte die zuständige Bezirksstadträtin auch dazu an, einen Vororttermin in dem ehemaligen Hotel […]
Unsere Ziele für die Schulen
Gute Bildung für unsere Kinder Immer mehr junge Familien ziehen nach Marzahn-Hellersdorf, unser Bezirk wächst. Damit alle Kinder die gleichen guten Lern- und Lebensbedingungen haben, benötigen sie genug geeignete Schulplätze. Der Schulneubau und die Sanierung von Schulen haben daher hohe Priorität für uns. Neue Schulen für den Bezirk Wir wollen langfristige Investitionen für mehr Grundschulen, Oberschulen (ISS), Gymnasien und ein […]
Zukunft des Medizinischen Versorgungszentrums am Kienberg gesichert
Die fachärztliche Versorgung in Marzahn-Hellersdorf ist nicht ausreichend sichergestellt. Besonders stark fällt der Mangel im Bereich der Neurolog:innen (80,9 % gegenüber 116,4 % berlinweit) aus. Daher schlug die Meldung, dass die Praxis für Nervenheilkunde im Kienberg-Forum schließen soll, hohe Wellen. Im Rahmen einer Großen Anfrage erkundigte sich die SPD-Fraktion, welche Informationen seitens des Bezirksamtes dazu vorliegen und ob seitens des […]
Bezirke handlungsfähig halten – wichtige Personalgruppen schützen
Die Vorsitzenden der SPD-Fraktionen in den Bezirksverordnetenversammlungen richten sich mit einer Stellungnahme an die Vertreter:innen der Berliner Regierungskoalition. In der Stellungnahme wird die Sorge formuliert, dass die zwischen den Koalitionspartnerinnen beschlossene Regelung, die Pauschale Minderausgabe (PMA) nicht mit Personal belegen zu können, zu einem massiven Einschnitt in den Angeboten der Bezirke führen würde. Die PMA stellt pauschal dar, in welcher […]
Endlich Klarheit über die Unterkunft im ehemaligen Parkhotel – SPD-Fraktion fordert Aufklärung über Zustände und Geldzahlungen vor Ort
In der Bezirksverordnetenversammlung vom 16. November war eine Große Anfrage zum Zustand der Unterkunft in der Brodauer Straße die Priorität der SPD-Fraktion. In seiner Antwort teilte das Bezirksamt mit, dass mit Stichtag Januar 2023 elf Personen seitens des Bezirks Marzahn-Hellersdorf sowie weitere Menschen aus anderen Bezirken dort untergebracht sind. Die Unterbringung wird dabei mit Tagessätzen ab mindestens 25 Euro pro […]
Kurzmeldungen – Erste Pläne für bezirkliche Gedenkveranstaltung zum 9. November 2024
In diesem Artikel geht es darum, dass seitens des Bezirksamtes erste Planungen aufgestellt wurden zu einer bezirklichen Gedenkveranstaltung anlässlich des 9. Novembers. Die Bezirksbürgermeisterin Zivkovic erklärte in der letzten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung, dass man sich mit der Alice-Salomon-Hochschule in Kontakt befinde, um solch eine Veranstaltung zu organisieren. Die SPD-Fraktion hatte in der Bezirksverordnetenversammlung im Oktober einen entsprechenden Antrag eingereicht. Diesem […]
Fraktionsübergreifende Anträge gegen häusliche Gewalt
In diesem Artikel geht es um eine Reihe von Anträgen, die in der letzten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung von den Grünen, der SPD, den Linken sowie teilweise von der CDU eingebracht wurden. Darum geht es um eine Reihe von Maßnahmen, um auf das Thema häusliche und geschlechtsspezifische Gewalt aufmerksam zu machen und einen niedrigschwelligen Zugang zu Hilfsangeboten zu bieten. Konkret wurde […]
Unsere Ziele für die Parks
Wir als SPD-Fraktion setzen uns für ein leistungsfähiges und gut ausgestattetes Straßen- und Grünflächenamt ein. Damit wollen wir die vielen Parks und Grünanlagen in unserem Bezirk gut ausstatten. Dazu haben wir unter anderem in den Haushaltsverhandlungen angeregt das Straßen und Grünflächenamt, das für die Bewirtschaftung und die Pflege der Grünanlagen im Bezirk mit ausreichend Mitteln auszustatten. Darüber hinaus bringen wir […]
Wunsch nach einer Markthalle im Marktplatz-Center und Wochenmarkt erfüllt sich wohl nicht
In diesem Artikel geht es um einen Antrag der SPD-Fraktion, der in der BVV mit großer Mehrheit beschlossen wurde. Darin wird gefordert in das bestehende Einkaufscenter, eine Markthalle mit regionalen Produkten, lokalen Kulturprodukten und -angeboten sowie auch internationalen Lebensmittelprodukten bestehen. Dieses soll die verschiedenen Nationalitäten im Bezirk repräsentieren. Nun gab das Bezirksamt bekannt, dass dieser Forderung wahrscheinlich nicht nachgekommen werden […]
Mehr Sicherheit für Unterführung am S-Bahnhof Springpfuhl
Der Artikel befasst sich mit dem in die BVV Marzahn-Hellersdorf eingebrachten SPD-Antrag, die Unterführung am S-Bahnhof Springpfuhl sicherer und sauberer zu gestallten. Die SPD will so die tatsächliche Sicherheit und das Sicherheitsgefühl massiv stärken. Der gesamte Artikel ist zu finden unter: Berliner Woche – Mehr Sicherheit für Unterführung am S-Bahnhof Springpfuhl
Freibad
SPD vor Ort
Aktuelles
Wir als SPD-Fraktion setzen uns für ein leistungsfähiges und gut ausgestattetes Str...
Eine Große Anfrage zur Entwicklung kleiner und mittlerer Unternehmen sowie ein Antra...
Der Artikel befasst sich mit der Forderung nach einer verbesserten Kommunikation und ...
Die SPD in Marzahn-Hellersdorf wird die Aktion Wärmestube in der Marzahner Promenade...
Am Donnerstag, dem 21. März, tagte die Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellers...
