Die sozialdemokratischen Highlights der August-BVV für Sie zusammengefasst!
Am 19. August fand die vorletzte Bezirksverordnetenversammlung in dieser Wahlperiode statt. Da an der letzten Sitzung am 16. September keine neuen Drucksachen mehr eingebracht werden, hat die SPD-Fraktion diese BVV noch einmal zum Anlass genommen, wichtige Themen auf die Agenda zu setzen. Die Große Anfrage zu dem Stand der Vorbereitung der Wahlen war die Priorität. Neben ihr standen aber auch viele ältere Drucksachen zur finalen Abstimmung auf der Tagesordnung. Darüber wollen wir hier berichten.
Die sozialdemokratischen Highlights der Juni-BVV für Sie zusammengefasst!
Bei hochsommerlichen Temperaturen hat die letzte Bezirksverordnetenversammlung vor der zwei-monatigen Sommerpause wieder in Präsenz getagt. Die Debatte zu den Bürgerämtern in Marzahn-Hellersdorf wird wohl allen im Gedächtnis bleiben. Um es mit den Worten des Antragssteller Günther Krug zu sagen: „Diese Debatte hat gezeigt, wie wichtig und richtig unsere Große Anfrage war.“ Neben dieser recht hitzigen Debatte standen noch weitere wichtige Themen auf der Agenda der BVV. Darüber möchten wir hier gerne berichten!
SPD-Fraktion fordert Konzept statt Konzeptlosigkeit zu Bürgerämtern!
Lange Wartezeiten, Einschränkungen in den Sprechzeiten und wenig Spielraum bei der Beantwortung von Bürger/-innenfragen. Dies ist die vielfach beklagte Situation in den Bürgerämtern des Bezirks. Bereits vor der Corona-Pandemie war die Lage vor Ort prekär. Doch statt die Probleme aktiv anzugehen und zu lösen, flüchtet AfD-Bezirksstadtrat Thomas Braun in Ignoranz und Untätigkeit. Die SPD-Fraktion kritisiert seit Langem diese Verweigerungshaltung.
Newsletter Juni 2021
Liebe Marzahn-Hellersdorferinnen, liebe Marzahn-Hellersdorfer, die weiterhin sinkenden Inzidenzen lassen ein wenig mehr Normalität zu, sodass die letzte BVV vor der Sommerpause wieder in Präsenz stattfinden wird. Die sozialdemokratische Priorität dieser BVV ist der Ausbau und die Modernisierung der Bürgerämter hier im Bezirk. Die Wartezeiten an den Bürgerämtern ist im berlinweiten Vergleich sehr lang (2019 28 Tage), auch die Personalsituation ist […]
Newsletter März 2021
Liebe Marzahn-Hellersdorferinnen, liebe Marzahn-Hellersdorfer, die Tage werden wieder länger und in den schönen Parks im Bezirk kann Corona-konform auch wieder die Sonne genossen werden. Auch die Bezirksverordnetenversammlung im März findet wieder digital statt. In diesem Monat stehen ganz unterschiedliche Themen im Mittelpunkt der sozialdemokratischen Politik des Bezirks. Neben dem Ausbau des Glasfasernetz in Schulen und Jugendfreizeiteinrichtungen, stehen auch Themen, wie […]
SPD in Marzahn-Hellersdorf ermöglicht kostenfreies Mittagessen für mehr als 1000 Schüler/-innen
Kostenfreies Mittagessen für Schülerinnen und Schüler sind eine große finanzielle und zeitliche Entlastung für Familien. Allerdings führt die Corona-Pandemie dazu, dass ein großer Teil der Schülerschaft dieses Angebot nicht mehr vor Ort in den Schulen wahrnimmt. Dank des SPD-Stadtrates Gordon Lemm und der SPD-Fraktion ist dieses Angebot jedoch weiterhin möglich.
Newsletter Februar 2021
Liebe Marzahn-Hellersdorferinnen, liebe Marzahn-Hellersdorfer, in der zweiten digitalen BVV am 25. Februar 2021 setzt sich die SPD-Fraktion erneut für wichtige und aktuelle Themen im Bezirk ein. Die Corona-Pandemie hat uns klar gemacht, dass es noch viele Baustellen gibt, auf die wir auf kommunaler Ebene aufmerksam machen wollen. Daher sind neben dem Vorantreiben der Digitalisierung der Behörde sind auch die Stärkung […]
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SPD vor Ort
Aktuelles
Am 26.04 hatten wir mit Gaby Bischoff eine von Deutschlands stärksten Stimmen für E...
Wir als SPD-Fraktion setzen uns für ein leistungsfähiges und gut ausgestattetes Str...
Am Donnerstag, dem 18.04.2024, tagte die Bezirksverordnetenversammlung von Marzahn-He...
Eine Große Anfrage zur Entwicklung kleiner und mittlerer Unternehmen sowie ein Antra...
Der Artikel befasst sich mit der Forderung nach einer verbesserten Kommunikation und ...
