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Am 26.04 hatten wir mit Gaby Bischoff eine von Deutschlands stärksten Stimmen für E...
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In der Aprilsitzung der Bezirksverordnetenversammlung wurde der Vorsitzende der SPD-F...
Am Montag, den 13. Mai 2024 hat sich die SPD-Fraktion in der BVV Marzahn-Hellersdorf ...
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Kleingewässer in Marzahn-Hellersdorf in schlechtem Zustand – SPD-Fraktion fordert mehr Engagement zum Schutz der Kleingewässer
In der Bezirksverordnetenversammlung vom 19. Oktober war eine Große Anfrage zum aktuellen Zustand und zur Zukunft der Marzahn-Hellersdorfer Kleingewässer die Priorität der SPD-Fraktion. In seiner Antwort teilte das Bezirksamt mit, dass bisher keine adäquate Pflege der Gewässer geleistet werden konnte, da im Haushalt nicht ausreichend Mittel veranschlagt wurden. Für die SPD-Fraktion ist der Schutz der bezirklichen Kleingewässer von großer Bedeutung. […]
Verbesserung des Verkehrsflusses im Bezirk – Die Polizei nicht warten lassen
Berlin, 13.10.2023 Auf Initiative der SPD-Fraktion soll die Verkehrsführung in Marzahn-Hellersdorf verbessert werden. Als Reaktion auf die vielen Baustellen im Bezirk regt die SPD-Fraktion an, Ampelphasen zu verbessern und mehr Ausweichrouten für Autofahrende auszuweisen. Damit sollen größere Staubildungen zu besonders verkehrsstarken Zeiten vermieden werden. Die zahlreichen Baustellen im Bezirk behindern besonders zu Stoßzeiten den Verkehr enorm. Schwerpunkte sind die Kreuzung […]
Kurzmeldungen – Finanzierung der DRK-Suppenküche gesichert
In diesem Artikel geht es um die Aktion des Deutschen Roten Kreuzes auf dem Helene-Weigel-Platz. Seit drei Jahren schenkt das DRK warme Suppe und Getränke an Bedürftige aus. In den vergangenen Haushaltsberatungen konnten die demokratischen Fraktionen dafür sorgen, dass das Projekt in den nächsten beiden Jahren im Haushalt abgesichert ist. Der Vorsitzende der SPD-Fraktion Günther Krug betont dabei die Notwendigkeit […]
Besser Unterwegs auf dem Wuhlewanderweg – Bezirksamt plant Ausbesserungen auf einem Teilabschnitt
In diesem Artikel geht es um den Wuhlewanderweg. Dieser ist teilweise nach schlechtem Wetter nicht mehr begehbar und stellt für die Nutzerinnen und Nutzer des Wanderweges eine große Einschränkung dar. Daher hatte die SPD-Fraktion im Mai einen Antrag gestellt, den Wuhlewanderweg in den besonders beschädigten Bereichen instand zu setzen. Nun gab das Bezirksamt bekannt, dass man auf einigen Abschnitten des […]
Doppelhaushalt für den Bezirk steht – Investitionen in Schulen, Straßen und die Ärzteversorgung geplant
In diesem Artikel geht es um den Haushaltsplan des Bezirks Marzahn-Hellersdorf für die Jahre 2024 und 2025. Der Haushalt mit einem Gesamtvolumen von 888 Mio. Euro im Jahr 2024 sowie 905 Mio. Euro für 2025 wurde in der Bezirksverordnetenversammlung am 21. September mit großer Mehrheit beschlossen. Der Vorsitzende der SPD-Fraktion, Günther Krug lobt dabei den beschlossenen Haushaltsentwurf. Er verweist dabei […]
BVV fordert Bezirksamt zum Handeln auf Ohserring soll für Fußgänger und Radfahrer sicherer werden
In diesem Artikel geht es um den gemeinsamen Antrag der CDU-Fraktion sowie der SPD-Fraktion zum Ohserring. Darin fordern beide Fraktionen das Bezirksamt dazu auf, die Schulwege im Ohserring zu verbessern. So soll unter anderem geprüft werden, ob ein Fußweg quer zur Fahrbahn im Ohserring angelegt werden kann. Durch das Fehlen eines Gehweges seien Kinder und deren Eltern gezwungen auf dem […]
Kiezkamera
In diesem Artikel geht es um den Zustand des Wuhlewanderweges. Durch Pfützen und Verhärtungen ist dieser Weg insbesondere für Radfahrende sowie für mobilitätseingeschränkte Personen kaum noch benutzbar. Daher haben sich viele Bürgerinnen und Bürger im Rahmen des Bürgerhaushalts dafür eingesetzt, dass der Wanderweg umfassend instandgesetzt wird. In der BVV am 31. August gab nun das Bezirksamt an, dass man im […]
2026? Viel zu spät für Reparatur des Wuhlewanderweges
Der Wuhlewanderweg ist einer der schönsten Wanderwege in unserer Stadt. Er verbindet die Bezirke Marzahn-Hellersdorf und Treptow-Köpenick und führt durch eine ausgedehnte Wiesen- und Flussauenlandschaft. Mit seinen grünen Blickfängen und Spielplätzen lädt er Menschen dazu ein, ihn aufzusuchen.“, so Eike Arnold, Vorsitzender des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft sowie verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion. Der Rad- und Wanderweg am Wuhletal ist […]
Antrag auf Inklusionskonzept für Marzahn-Hellersdorf beschlossen
Am Donnerstag, dem 31.08.23, tagte die Bezirksverordnetenversammlung von Marzahn-Hellersdorf zum ersten Mal nach der Sommerpause. Abgestimmt wurde unter anderem über einen von der SPD-Fraktion eingebrachten Antrag, ein Inklusionskonzept für den Bezirk zu erarbeiten. Auf Initiative der SPD-Fraktion wurde am 31.08.23 von der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf der Antrag auf ein Inklusionskonzept für den Bezirk beschlossen. Bereits vor der Sommerpause beriet der Hauptausschuss […]
Kiezgespräche – Bezirkshaushalt
In diesem Artikel geht es um den Bezirkshaushaltsplan für die Jahre 2024 und 2025. Dieser wird gerade in den Fachausschüssen beraten und abschließend in der BVV am 21. September beschlossen. Angesichts der vielen Mehrausgaben sind einige Kürzungen notwendig. Der Vorsitzende der SPD-Fraktion Günther Krug erklärt dabei, dass man als Fraktion über mögliche Kürzungen beraten hätte und einige Einsparpotentiale sieht. In […]
Die Sicherheit für Schülerinnen und Schüler hat höchste Priorität – Die Schulweganalyse muss schnellstens umgesetzt werden!
Die Große Anfrage zum aktuellen Stand der Schulweganalyse war die Priorität der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 31. August. In der Antwort teilte das Bezirksamt mit, dass die systematische Datenanalyse bisher nicht auf den Weg gebracht wurde. Darüber hinaus sei es nicht geplant, die bereitgestellten Mittel im Haushalt dafür zu verwenden. Stattdessen wolle man auf Hinweise des Landeselternausschusses zurückgreifen. […]
Neues Quartier schreitet voran – B-Planverfahren für „Konnekt Berlin“ soll Mitte 2024 abgeschlossen seinNeues Quartier schreitet voran –
In diesem Artikel geht es um die Entwicklung des Industrieareals am S-Bahnhof Marzahn. Dort soll in den nächsten Jahren ein neues Stadtquartier entstehen. Die neuen Informationen gehen auf eine Große Anfrage der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung zurück. Dabei gab das Bezirksamt bekannt, dass die öffentliche Auslegung das Bebauungsplanverfahren im vierten Quartal 2023 erfolgen soll. Der Baustart solle dann kurz nach der Änderung […]
Lehrer-Mangel in Berlin: Marzahn-Hellersdorf lockt mit eigener Online-Kampagne
In diesem Artikel geht es um die neue Imagekampagne zur Anlockung von Lehrkräften nach Marzahn-Hellersdorf. Dafür starteten die Schulleiter*innen der 53 staatlichen Schulen im Bezirk eine Image-Kampagne im Internet und auf Instagram. Der bildungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Jan Hofmann, erklärt dabei, dass Marzahn-Hellersdorf ein Bezirk im Wandel sei und offen für neue Menschen. Der gesamte Artikel ist zu finden unter: […]
SPD will Bauzäune zu Galerien machen
In diesem Artikel geht es um einen Antrag der SPD-Fraktion zur letzten Bezirksverordnetenversammlung. Darin setzt sich die SPD-Fraktion dafür ein, die Bauzäune im Bezirk mit Kunstwerken von lokalen Künstler*innen verschönern. Das Ziel ist es den Bezirk lebenswerter zu gestalten. Der kulturpolitische Sprecher der SPD-Fraktion Christian Linke erklärt dabei, dass man trotz der Bauarbeiten die Lebensqualität im Bezirk hochhalten möchte und […]
Marzahn-Hellersdorf fordert mehr Blutspendetermine
In diesem Artikel geht es um einen Antrag der SPD-Fraktion zur Stärkung der Blutspende im Bezirk. Darin fordert die SPD den Bezirk auf, eigene Grundstücke wie Schulen oder auch Rathäuser kostenfrei für Blutspendeaktionen zur Verfügung zu stellen. Des Weiteren soll das Bezirksamt generell darauf hinwirken, mehr Termine zur Blutspende in Marzahn-Hellersdorf zur Verfügung zu stellen. Dieser Antrag wurde in der […]
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