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Wir als SPD-Fraktion setzen uns für ein leistungsfähiges und gut ausgestattetes Str...

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Bild von Stiften und Münzen auf einem Stück Papier. Text: "Pressemitteilung"
Den Wirtschaftsstandort...

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Der Artikel befasst sich mit der Forderung nach einer verbesserten Kommunikation und ...

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SPD-Fraktion fordert Bezirksamt auf, sich endlich zur Hellen Mitte zu bekennen

Berlin, 17.02.2020 – Als Stadtzentrum ist die Helle Mitte bisher eher stiefmütterlich behandelt worden. Eine Reihe von Gewerbeeinheiten steht leer. Von einem bunten Angebot an Kultur, Bildung und Einkaufsmöglichkeiten fehlt jede Spur. Die SPD-Fraktion fordert das Bezirksamt daher auf, sich endlich zur Hellen Mitte als Stadtzentrum zu bekennen und ein Konzept zur Entwicklung des Areals vorzulegen. Das gesamte Areal um […]

SPD-Fraktion fordert mehr öffentliche Grillplätze für Marzahn-Hellersdorf

Ein gemütliches Grillen an einem Sommerabend gehört zu den schönsten Erlebnissen in der wärmsten Jahreszeit. Wer allerdings in einer Stadt wohnt und keinen Schrebergarten sein Eigen nennt, der kann diese Erfahrung nur selten machen. Ein aktueller Antrag der SPD-Fraktion fordert daher, mehr öffentliche Grillplätze im Bezirk Marzahn-Hellersdorf zur Verfügung zu stellen.

SPD-Fraktion fordert mehr Dialogdisplays für Marzahn-Hellersdorf

„Das Ziel muss sein den Bezirk sicherer für alle Verkehrsteilnehmer zu machen, insbesondere aber Fußgänger und Fahrradfahrer. Wenn durch den Einsatz eines Dialogdisplays nur ein einziger Unfall verhindert würde, hätte sich die Anschaffung schon gelohnt.“ so Jennifer Hübner, Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion

11.02.2020 | Kategorie: Aktuelles, Pressemitteilungen

Kiezinfo zur TVO

Über die Trassenführung konnte Einigkeit erreicht werden und dennoch verzögert sich das Projekt weiter. Zuletzt hatte die Deutsche Bahn mitgeteilt, dass sie bereits zugesagte Planungen nicht selbst vornehmen könne und ihre Kapazitäten ausgelastet sind. Der Senat hatte ursprünglich die Deutsche Bahn damit beauftragt die Sanierung und den Bau von vier Bahnübergängen, an denen die TVO die Schiene quert, vorzunehmen. Dass die Deutsche Bahn diese Zusagen nun doch nicht einhalten kann, stellt das Projekt vor weitere Herausforderungen.

Kreisverband und Fraktion der SPD Marzahn-Hellersdorf feiern gemeinsamen Neujahrsempfang

Am 31. Januar 2020 haben Fraktion und Kreisverband der SPD Marzahn-hellersdorf ihren gemeinsamen Neujahrsempfang veranstaltet. Im Kesselhaus am UKB in Biesdorf, haben 100 Gäste mit uns gemeinsam das neue Jahr 2020 eingeläutet.

SPD-Fraktion und Iris Spranger kritisieren intransparentes Vorgehen des Bezirksamtes bei der Sanierung der Lemkestraße

Berlin, 30.01.2020 – Am 29.01.2020 wurde im Verkehrsausschuss der BVV Marzahn-Hellersdorf, über die Bezirksamtsvorlage zur Sanierung der Lemkestraße beraten. Dabei wurde deutlich, dass es zwischen den Vorgaben der BVV und den Vorhaben des Bezirksamtes erhebliche Diskrepanzen gibt, die mehr Fragen aufwerfen als beantworten.

04.02.2020 | Kategorie: Pressemitteilungen

Gesundheitsamt überlastet. Nur die Hälfte der Stellen besetzt.

Im Bezirk will man der Personalnot nicht untätig gegenüber stehen. Die SPD-Fraktion fordert in einem Antrag das Bezirksamt auf, den Personalmangel ernst zu nehmen. „Eine der wichtigen Aufgaben des Gesundheitsamtes ist die Umsetzung des Infektionsschutzgesetzes“, sagt die Fraktionsvorsitzende Jennifer Hübner.

02.02.2020 | Kategorie: Aktuelles


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