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Eine Große Anfrage zur Entwicklung kleiner und mittlerer Unternehmen sowie ein Antra...
Der Artikel befasst sich mit der Forderung nach einer verbesserten Kommunikation und ...
Die SPD in Marzahn-Hellersdorf wird die Aktion Wärmestube in der Marzahner Promenade...
Am Donnerstag, dem 21. März, tagte die Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellers...
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SPD-Fraktion fordert vom Bezirksamt unverzügliches Handeln im Fachbereich Bauen
Berlin, 27.02.2020 – Die Antwort der Bezirksstadträtin Juliane Witt (Die Linke) auf eine große Anfrage des haushaltpolitischen Sprechers Günther Krug der SPD-Fraktion zur Investitionsplanung 2020 verdeutlicht, dass die derzeitige Unfähigkeit des Bauamtes zur Umsetzung verschiedener Baumaßnahmen weit schlimmer ist als befürchtet. Nach Aussagen des Bezirksamtes, sind derzeit 48 Projekte in der Planung oder Umsetzung. Damit sind allerdings weit über die […]
SPD-Fraktion fordert zügige Entscheidung zur zukünftigen Finanzierung und das Theater am Park
Berlin, 27.02.2020 – Die SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf fordert das Bezirksamt auf, in der Frage der Zukunft des Theaters am Park zügig eine Entscheidung zu treffen und eine Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger möglich zu machen. In der BVV vom 27.02.2020 hat die Bezirksstadträtin Nadja Zivkovic (CDU), Rede und Antwort zur Zukunft des Theaters am Park gestanden und dabei verdeutlicht, dass wichtige […]
Bezirksinfo Bürger/-innenbrief im Frauenmärz
Liebe Nachbarinnen und Nachbarn, am 8. März jährt sich erneut der internationale Frauentag. Er wurde zu Beginn des letzten Jahrhunderts von der inter-nationalen Frauenbewegung im Kampf um Gleichberechtigung, Wahlrecht für Frauen und Emanzipation von Arbeite-rinnen erstritten. Seit 2019 ist der 8. März ein offizieller Feiertag im Land Berlin. Hierzu haben SPD-Politikerinnen aus Marzahn-Hellersdorf maßgeblich beigetragen. Diesen besonderen Tag möchte ich […]
Newsletter Februar 2020
Liebe Marzahn-Hellersdorferinnen,liebe Marzahn-Hellersdorfer, sehr gern stellen wir Ihnen auch im Februar 2020 unsere aktuellen Themen und Drucksachen aus der BVV Marzahn-Hellersdorf zur Verfügung. Sie glauben, wir haben ein Thema übersehen? Oder haben andere Ideen, Kritiken und Hinweise an uns, dann sprechen Sie uns an! Per Mail, telefonisch oder persönlich in unserer Bürgersprechstunde. Herzliche Grüße Ihre SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf – – – […]
Einladung zum frauenpolitischen Frühstück mit der SPD am Frauenkampftag
Liebe Frauen* im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, die SPD-Fraktion in der BVV Marzahn-Hellersdorf und die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen Marzahn-Hellersdorf laden Sie herzlich zum frauenpolitischen Frühstück ein! Wir treffen uns: am Samstag, 07.03.2020, 10.30 Uhr Frauenzentrum Matilde, Stollberger Straße 55, 12627 Berlin. Mit dabei sind unter anderem Gaby Bischoff – Mitglied des Europaparlaments, Iris Spranger – Mitglied des Abgeordnetenhauses und die Frauen* in […]
Kinder- und Jugendeinrichtungen als Orte der Demokratiebildung nach § 11 SGB VIII schützen!
Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtungen nach § 11 SGB VIII sind Aushandlungs- und Experimentierorte für junge Menschen zwischen sechs und 27 Jahren mit einem eigenständigen Bildungsauftrag. Marzahn-Hellersdorf hat derzeit 37 Kinder- und Freizeiteinrichtungen nach § 11 SGB VIII und weist damit gemessen am Berliner Qualitätshandbuch für Offene Kinder- und Jugendarbeit einen Versorgungsgrad von etwa 7,3 Prozent auf. Laut „Statistik für Kinder- und […]
SPD-Fraktion fordert Berichterstattung zu Ladestationen für E-Autos
Die SPD-Fraktion setzt sich seit langer Zeit dafür ein, dass Ladestationen für E-Autos im Bezirk flächendeckend zur Verfügung gestellt werden. Ein aktueller Antrag fordert das Bezirksamt auf, über die Zahl der bisher aufgestellten Ladestationen zu berichten.
Kulturpolitik geht nur gemeinsam! SPD-Fraktion legt konkreten Vorschlag für mehr Transparenz und Beteiligung von Kulturakteuren im Bezirk vor
Berlin, 24.02.2020 – Mit zwei aktuellen Anträgen der SPD-Fraktion, wird das Bezirksamt aufgefordert einen Kulturbeirat im Bezirk Marzahn-Hellersdorf einzurichten und die Kultureinrichtungen für den Betrieb durch freie Träger zu öffnen. Derzeit verfolgt das Bezirksamt im Bereich der Kulturlandschaft eine Politik der fortlaufenden Zentralisierung, welche perspektivisch zu einem Verlust in der Angebotsvielfalt führen wird. Der Betrieb von Kultureinrichtungen durch freie Träger […]
SPD-Fraktion fordert Bericht des Bezirksamtes zu Ladestationen für E-Autos
Berlin, 24.02.2020 – In einem aktuellen Antrag der SPD-Fraktion wird das Bezirksamt aufgefordert, über die geplanten Ladestationen für E-Autos im Rahmen des Pilotprojektes „ElMobileBerlin“ zu berichten. Das Pilotprojekt sieht vor, dass in den Bezirken Steglitz-Zehlendorf und Marzahn-Hellersdorf über 500 Ladestationen, insbesondere an Straßenlaternen, für E-Autos eingerichtet werden. Die meisten dieser Ladestationen hätten bereit im Jahr 2019 eingeweiht werden müssen. Leider […]
Sanierung der Hönower Weiherkette mit Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger
Seit Jahren setzt sich die SPD-Fraktion für den Erhalt der Hönower Weiherkette als Naherholungsgebiet ein. Dazu haben wir bereits einige Etappensiege erzielen können. In Zukunft müssen Bürgerinnen und Bürger mehr an der Gestaltung der HWK beteiligt werden.
Arbeitsfähigkeit des Gesundheitsamtes Marzahn-Hellersdorf herstellen und absichern
Gesundheitsämter tragen in Deutschland eine große Verantwortung. Neben der Kontrolle zur Einhaltung hygienischer Vorschriften in Gewerbeeinheiten und öffentlichen Einrichtungen, obliegt ihnen auch die Ausführung des Infektionsschutzgesetzes. Um diese Aufgaben erfüllen zu können, muss eine ausreichende Personaldecke verfügbar sein.
Stellungnahme zu einem anonymen Schreiben an die SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf: „Wir dulden kein rassistisches und menschenverachtendes Gedankengut.“
Am 14. Februar 2020 hat das Büro der SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf ein Brief erreicht, zu dem Fraktion und Kreisverband der SPD Marzahn-Hellersdorf hiermit Stellung nehmen wollen.
Kiezinfo zum Fliegenden Klassenzimmer am Lehnitzplatz
Vielleicht haben Sie es schon aus den Medien gehört. In naher Zukunft wird es eine Schule am Lehnitzplatz geben. Diese Schule wird als temporärer und modularer Holzbau errichtet und in absehbarer Zeit wieder entfernt, sobald genügend Schulplätze in regulären Schulen zur Verfügung stehen. Aufgrund der Möglichkeit diese Schulen schnell zu errichten und wieder abzubauen, nennt man sie auch „Fliegendes Klassenzimmer“.
Kiezinfo zum Bauerwitzer Weg
Der SPD-Fraktion ist nicht entgangen, wo den Kausldorferinnen und Kausldorfern dieser Tage der Schuh drückt: Das Verkehrsaufkommen im Bauerwitzer Weg wird nicht abnehmen. Der Parkplatz der Best Sabel Kita soll nicht gebaut werden. Die Außenanlage der Villa Pelikan soll nicht neugestaltet werden. Das ist verantwortungslos!
Kreisverband und Fraktion der SPD Marzahn-Hellersdorf begrüßen konkrete Fortschritte auf dem Weg zu einem Freibad für Marzahn-Hellersdorf
Berlin, 17.02.2020 – Auf der heutigen Pressekonferenz des Bezirksstadtrates Gordon Lemm (SPD), wurden konkrete Schritte für die Umsetzung eines Freibades für Marzahn-Hellersdorf vorgestellt. Die SPD-Fraktion begrüßt die jüngsten Fortschritte ausdrücklich.
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