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Am 26.04 hatten wir mit Gaby Bischoff eine von Deutschlands stärksten Stimmen für E...
Wir als SPD-Fraktion setzen uns für ein leistungsfähiges und gut ausgestattetes Str...
Am Donnerstag, dem 18.04.2024, tagte die Bezirksverordnetenversammlung von Marzahn-He...
Eine Große Anfrage zur Entwicklung kleiner und mittlerer Unternehmen sowie ein Antra...
Der Artikel befasst sich mit der Forderung nach einer verbesserten Kommunikation und ...
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SPD wirkt: Rund 700 neue Schulplätze in Mahlsdorf
Der Mangel an gut ausgestatteten Schulplätzen ist eine der größten Herausforderungen in Marzahn-Hellersdorf. Besonders im Norden von Mahlsdorf ist mit einem starken Zuwachs der Schüler:innenzahlen zu rechnen. Daher wurde in der Sitzung des Bezirksamts am 09. Januar beschlossen, zum Schuljahr 2024/2025 dort eine weitere Gemeinschaftsschule zu gründen. Der entsprechende Beschluss wird wahrscheinlich in der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 18. Januar […]
SPD-Verordnete fordert Kampagne zur Zahngesundheit bei Kindern
In diesem Artikel geht es um einen Antrag der SPD-Verordneten Dr. Luise Lehmann in der Bezirksverordnetenversammlung am 14. Dezember. Darin wird das Bezirksamt ersucht, schnellstmöglich eine Kampagne zur Stärkung der Zahngesundheit bei Kita- und Schulkindern zu initiieren. Nach den neusten Erhebungen im Gesundheitsamt, ist die Zahngesundheit der Schul- und Kitakinder im Bezirk in einem schlechten Zustand. Zahnschäden können schwere chronische […]
Der grüne Innenhof in der Lily-Braun-Straße wird doch mit Wohnungen bebaut
In diesem Artikel geht es um den Innenhof in der Lily-Braun-Straße. Obwohl sich das Bezirksamt und die Bezirksverordnetenversammlung sich einmütig dafür eingesetzt haben, den Innenhof in der Lily-Braun-Straße nicht mit Wohnungen zu bauen, wurde die Baugenehmigung für das Grundstück erteilt. Der vom Bezirksamt im Sommer 2021 erteilte Bauvorbescheid, bestünden seitens des Senats keine Bedenken, wodurch für das Grundstück die Baugenehmigung […]
Die Weichen für Mahlsdorf neu stellen: CDU und SPD treiben Bürgervariante der Verkehrslösung voran
Der Mobilitätsausschuss der BVV hat mit klarer Mehrheit die Initiative von CDU und SPD für eine vernünftige und nachhaltige Weiterentwicklung der sogenannten Verkehrslösung Mahlsdorf beschlossen. Die beiden Fraktionen haben mit einem überparteilichen Antrag eine dringend benötigte Neuausrichtung gefordert: Die Straßenbahn soll im eigenen Gleisbett durch die Straße „An der Schule“ geführt werden, während der motorisierte Individualverkehr auf der Hönower Straße […]
Die sozialdemokratischen Highlights der Dezember-BVV für Sie zusammengefasst!
Am Donnerstag, dem 14. Dezember, tagte die Bezirksverordnetenversammlung von Marzahn-Hellersdorf zum letzten Mal in diesem Jahr. Die Sitzung begann mit der Verabschiedung des Bezirksverordneten Klaus-Jürgen Dahler (Die Linke), dem die SPD-Fraktion für seine Jahrzehnte der Zusammenarbeit dankte. Die Priorität der SPD-Fraktion war eine Große Anfrage zu den Auswirkungen des Bundesverfassungsgerichturteils über die Mittelverwendung aus dem Klima- und Transformationsfond (KTF) in […]
SPD-Fraktion fordert Klarheit über die Auswirkungen der Haushaltseinsparungen im Bundeshaushalt auf den Bezirk
In der Bezirksverordnetenversammlung vom 14. Dezember war eine Große Anfrage zu den Auswirkungen des Urteils des Bundesverfassungsgerichts über die Mittelverwendung für den Klima- und Transformationsfonds (KTF) in Marzahn-Hellersdorf die Priorität der SPD-Fraktion. In seiner Antwort teilte das Bezirksamt mit, dass dem Bezirksamt bisher keine Informationen vorliegen, ob und inwieweit Projekte im Bezirk durch die Entscheidung betroffen sind. Jedoch befinde man […]
Schülerinnen und Schüler nicht im Regen stehen lassen – Sicherer Zustieg in Schulbus ermöglicht
Die Franz-Carl-Archard Grundschule in Kaulsdorf wird seit September 2023 grundlegend saniert. Da während der Bauarbeiten nicht alle Schülerinnen und Schüler vor Ort unterrichtet werden können, werden die ersten beide Klassen in einem anderen Gebäude unterrichtet. Damit die Schüler:innen dahin kommen, besteht ein Schulbus zwischen den Standorten. Bisher standen die Schulklassen dabei meist auf Straßengrün und sandigem Boden, der bei Regenfall […]
Newsletter Dezember 2023
Liebe Marzahn-Hellersdorferinnen, liebe Marzahn-Hellersdorfer, die Bezirksverordnetenversammlung von Marzahn-Hellersdorf trifft sich in diesem Monat zum letzten Mal in diesem Jahr. Besonders nun in der kalten Jahreszeit setzt sich die SPD für die Belange aller Nachbarinnen und Nachbarn im Bezirk ein. Die Priorität der SPD-Fraktion ist in diesem Monat eine große Anfrage zu den Auswirkungen des Urteils vom Bundesverfassungsgericht, wonach die Umwidmung […]
Die sozialdemokratischen Highlights der November-BVV für Sie zusammengefasst!
Am Donnerstag, dem 16. November, fand die November-Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) von Marzahn-Hellersdorf statt. Priorität der SPD-Fraktion war eine Große Anfrage zum Thema Unterbringung von Geflüchteten im ehemaligen Hotel an der Brodauer Straße Ecke Münsterberger Weg. Die Anfrage der SPD-Fraktion thematisierte die prekäre Situation der Geflüchteten und regte die zuständige Bezirksstadträtin auch dazu an, einen Vororttermin in dem ehemaligen Hotel […]
Zukunft des Medizinischen Versorgungszentrums am Kienberg gesichert
Die fachärztliche Versorgung in Marzahn-Hellersdorf ist nicht ausreichend sichergestellt. Besonders stark fällt der Mangel im Bereich der Neurolog:innen (80,9 % gegenüber 116,4 % berlinweit) aus. Daher schlug die Meldung, dass die Praxis für Nervenheilkunde im Kienberg-Forum schließen soll, hohe Wellen. Im Rahmen einer Großen Anfrage erkundigte sich die SPD-Fraktion, welche Informationen seitens des Bezirksamtes dazu vorliegen und ob seitens des […]
Endlich Klarheit über die Unterkunft im ehemaligen Parkhotel – SPD-Fraktion fordert Aufklärung über Zustände und Geldzahlungen vor Ort
In der Bezirksverordnetenversammlung vom 16. November war eine Große Anfrage zum Zustand der Unterkunft in der Brodauer Straße die Priorität der SPD-Fraktion. In seiner Antwort teilte das Bezirksamt mit, dass mit Stichtag Januar 2023 elf Personen seitens des Bezirks Marzahn-Hellersdorf sowie weitere Menschen aus anderen Bezirken dort untergebracht sind. Die Unterbringung wird dabei mit Tagessätzen ab mindestens 25 Euro pro […]
Kurzmeldungen – Erste Pläne für bezirkliche Gedenkveranstaltung zum 9. November 2024
In diesem Artikel geht es darum, dass seitens des Bezirksamtes erste Planungen aufgestellt wurden zu einer bezirklichen Gedenkveranstaltung anlässlich des 9. Novembers. Die Bezirksbürgermeisterin Zivkovic erklärte in der letzten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung, dass man sich mit der Alice-Salomon-Hochschule in Kontakt befinde, um solch eine Veranstaltung zu organisieren. Die SPD-Fraktion hatte in der Bezirksverordnetenversammlung im Oktober einen entsprechenden Antrag eingereicht. Diesem […]
Fraktionsübergreifende Anträge gegen häusliche Gewalt
In diesem Artikel geht es um eine Reihe von Anträgen, die in der letzten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung von den Grünen, der SPD, den Linken sowie teilweise von der CDU eingebracht wurden. Darum geht es um eine Reihe von Maßnahmen, um auf das Thema häusliche und geschlechtsspezifische Gewalt aufmerksam zu machen und einen niedrigschwelligen Zugang zu Hilfsangeboten zu bieten. Konkret wurde […]
Unsere Ziele für die Parks
Wir als SPD-Fraktion setzen uns für ein leistungsfähiges und gut ausgestattetes Straßen- und Grünflächenamt ein. Damit wollen wir die vielen Parks und Grünanlagen in unserem Bezirk gut ausstatten. Dazu haben wir unter anderem in den Haushaltsverhandlungen angeregt das Straßen und Grünflächenamt, das für die Bewirtschaftung und die Pflege der Grünanlagen im Bezirk mit ausreichend Mitteln auszustatten. Darüber hinaus bringen wir […]
Wunsch nach einer Markthalle im Marktplatz-Center und Wochenmarkt erfüllt sich wohl nicht
In diesem Artikel geht es um einen Antrag der SPD-Fraktion, der in der BVV mit großer Mehrheit beschlossen wurde. Darin wird gefordert in das bestehende Einkaufscenter, eine Markthalle mit regionalen Produkten, lokalen Kulturprodukten und -angeboten sowie auch internationalen Lebensmittelprodukten bestehen. Dieses soll die verschiedenen Nationalitäten im Bezirk repräsentieren. Nun gab das Bezirksamt bekannt, dass dieser Forderung wahrscheinlich nicht nachgekommen werden […]
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