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Wir als SPD-Fraktion setzen uns für ein leistungsfähiges und gut ausgestattetes Str...
Eine Große Anfrage zur Entwicklung kleiner und mittlerer Unternehmen sowie ein Antra...
Der Artikel befasst sich mit der Forderung nach einer verbesserten Kommunikation und ...
Die SPD in Marzahn-Hellersdorf wird die Aktion Wärmestube in der Marzahner Promenade...
Am Donnerstag, dem 21. März, tagte die Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellers...
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Gesundheit von allen Seiten! Der Gesundheitsstandort Marzahn-Hellersdorf wird gestärkt
Für den Bezirk Marzahn-Hellersdorf konnten in den letzten Wochen die Weichen für zwei wichtige gesundheitspolitische Projekte gestellt werden. Die SPD kommt ihrem Wahlversprechen, zur Verbesserung der ärztlichen Versorgung ihren Anteil beizutragen, nach. Durch die beiden neuen Projekte kann die qualitative und quantitative Gesundheitsversorgung im Bezirk gestärkt werden. Darüber hinaus ist es ein erster Schritt zur Loslösung von Gewinnorientierung im Gesundheitswesen. […]
Newsletter April 2023
Liebe Marzahn-Hellersdorferinnen, liebe Marzahn-Hellersdorfer, der Frühling zieht langsam wieder in unseren schönen Bezirk ein und färbt Marzahn-Hellersdorf in sattem Grün. Auch in der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf verändert sich einiges, denn in der Sitzung der BVV am 24.04.2023 wurde das neue Bezirksamt und der neue BVV-Vorstand gewählt. Ihre SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf Drucksache 1233/IX: Antrag zur Wahl des Vorstehers der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf von Berlin […]
„Dauerstau“ am Verkehrsknoten
In diesem Artikel geht es um die Verkehrssituation am Marzahner Knoten. Durch die Bauarbeiten an dem Verkehrsknotenpunkt kommt es regelmäßig zu langen Staus. Der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion Eike Arnold setzt sich daher für die Ausschilderung von weiteren Umgehungsstraßen ein, um die Pendlerinnen und Pendler im Bezirk zu entlasten. Der gesamte Artikel ist zu finden unter: https://www.berliner-woche.de/marzahn/c-verkehr/dauerstau-am-verkehrsknoten_a378724
Namen & Neues
Zwei neue Stadträt:innen: CDU nominiert Stefan Bley und Heike Wessoly In diesem Artikel geht es um die bevorstehende Neuwahl des Bezirksamtes und des Vorstandes der BVV in Marzahn-Hellersdorf. Darin wird bekannt gegeben, dass in Zukunft Gordon Lemm für die SPD Bezirksstadtrat für Jugend und Gesundheit wird. Außerdem soll Dr. Luise Lehmann die stellvertretende Vorsteherin der BVV werden. Der gesamte Artikel […]
Knapp 10 Wochen nach der Wiederholungswahl: Vereinbarung und Personal fix
CDU und SPD verständigen sich auf Zusammenarbeit im Bezirk In diesem Artikel geht es um die Vereinbarung zur kommunalpolitischen Zusammenarbeit zwischen der CDU und der SPD in Marzahn-Hellersdorf. Darin werden die wesentlichen Inhalte der Vereinbarung kurz dargelegt und die neuen Personen im Bezirksamt und dem Vorstand der BVV vorgestellt. Der Fraktionsvorsitzende Günther Krug erklärt darin die Vorteile der Vereinbarung und […]
SPD und CDU schließen Vereinbarung für Zusammenarbeit in der Bezirksverordnetenversammlung von Marzahn-Hellersdorf
Berlin 21.04.2023. Nach konstruktiven Gesprächen zwischen den Parteien der CDU und der SPD konnte am 21. April 2023 die Vereinbarung zur Bildung einer kommunalpolitischen Zusammenarbeit in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) von Marzahn-Hellersdorf unterschrieben werden. Den beteiligten Parteien war es von Beginn der Gespräche wichtig, die geänderten Mehrheitsverhältnisse nach der Wiederholungswahl auch bei der Zusammensetzung des Bezirksamtes sowie des Vorstandes der Bezirksverordnetenversammlung […]
Verkehrsinfarkt am Marzahner Knoten – Weitere Ausweichstraßen müssen schnellstmöglich ausgeschildert und bereitgestellt werden!
Im Oktober 2022 informierte die Senatsverwaltung für Mobilität über die Baumaßnahmen zum Marzahner Knoten. Bereits damals warnte die SPD-Fraktion vor einem drohenden Verkehrskollaps und forderte die zuständige Verkehrssenatorin und die zuständige Bezirksstadträtin dazu auf, alle geeigneten Maßnahmen zu ergreifen, um einen fließenden Verkehr sicherzustellen. Ein halbes Jahr später lässt sich nun jedoch feststellen, dass diese Warnungen kaum berücksichtigt wurden. Der […]
SPD und Grüne in Marzahn-Hellersdorf fordern sozialverträgliche Parkraumbewirtschaftung
In diesem Artikel geht es um einen gemeinsamen Antrag der SPD-Fraktion und der bündnisgrünen Fraktion in der BVV von Marzahn-Hellersdorf. Darin setzen sich beide Fraktionen für die Einführung von einer begrenzten Parkraumbewirtschaftung ein. Ziel des Antrages soll es sein, dass Anwohnerinnen und Anwohner in besonders belasteten Gebieten auch weiterhin wohnortnah parken können. Dieses ist durch Dauerparker, Fremdparker und große LKWs […]
Der Mensch muss im Mittelpunkt gesundheitlicher Entscheidungen stehen! SPD-Fraktion möchte Gesundheitsversorgung im Bezirk stärken!
Seit 1954 stellt die Weltgesundheitsorganisation (WHO) jedes Jahr am 7. April mit dem Weltgesundheitstag ein bedeutsames Problem im Bereich der Gesundheit in den Fokus der Öffentlichkeit. „Gesundheit für alle“ lautet das Thema des Weltgesundheitstages am 7. April 2023, an dem die WHO unter dem Motto „75 years of improving public health“ auch ihren 75. Geburtstag begeht. Die SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf nimmt […]
Mädchen treffen Bezirkspolitiker
In diesem Artikel geht es darum, dass die Fraktionen der SPD, CDU, der Linken sowie der Grünen zum Girls‘ Day in den Bezirk einladen. Dazu werden Vertreter:innen der Fraktionen sowie Mitglieder des Bezirksamtes Mädchen ab der 7. Klasse Rede und Antwort stehen. Die Jugendlichen können ihre eigenen Themen einbringen, die dann gemeinsam diskutiert werden. Der gesamte Artikel ist zu finden […]
Krug bleibt Chef der SPD-Fraktion
In diesem Artikel geht es um die Neukonstituierung der SPD-Fraktion nach der Wiederholungswahl. Dabei wurde der Fraktionsvorsitzende Günther Krug einstimmig bestätigt. Auch die restlichen Mitglieder des Vorstandes wurden bei einer Enthaltung einstimmig bestätigt. Die neue Fraktion besteht aus 5 Frauen und 5 Männern. Der gesamte Artikel ist zu finden unter: https://www.berliner-woche.de/marzahn-hellersdorf/c-politik/krug-bleibt-chef-der-spd-fraktion_a376640
Sozialverträgliche Lösungen für wohnortnahes Parken schaffen – Konzepte für Parkraumbewirtschaftung endlich auf den Weg bringen
„Viele Anwohnerinnen und Anwohner finden keinen Parkplatz mehr in der unmittelbaren Nähe ihrer Wohnung. Dauerparker, Fremdparker und große Lkw belegen den knappen Parkraum. Viele Menschen sind aus unterschiedlichen Gründen noch auf ihr Auto angewiesen“, so Eike Arnold, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion. Im Zuge einer Kleinen Anfrage (KA-225/IX) erkundigte sich die SPD-Fraktion zur Einschätzung des Straßen- und Grünflächenamtes zu der Parkplatzsituation […]
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