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Gedenkstele für die Kriegsopfer-Gedenkstätte am Anstaltsfriedhof der ehemaligen Anstalt Wuhlgarten – 0251/VIII
Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, gemeinsam mit der Interessengemeinschaft Krankenhauskirche im Wuhlgarten und dem Wuhlgarten e. V. vorerst eine Gedenkstele mit dem Hinweis an den denkmalgeschützten Anstaltsfriedhof gegenüber dem Buckower Rings 11 möglichst bis zum diesjährigen Gedenktag der Toten am 26.11.2017 zu errichten. Die endgültige Gestaltung (Sichtbarmachung der noch teilweise vorhandenen Fundamente der Anstaltskapelle sowie die […]
Zu Kostenermittlungen der Schulsanierungen von Senat und Bezirk – 0250/VIII
1. Wie bewertet das Bezirksamt das Ergebnis des aktuellen Gebäudescans der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie für Marzahn-Hellersdorf, besonders unter dem Blickwinkel der bezirklichen Kostenermittlung, die erheblich von der des Senates abweicht? Beim aktuell durchgeführten Gebäudescan handelt es sich um eine globale Erhebung des Sanierungsbedarfs an Schulen, die auf Grundlage von durchschnittlichen Kosten für Gewerke erstellt wurde. Ziel […]
Zum Pflege- und Entwicklungsplan der Hönower Weiherkette (HWK) – 0249/VIII
Zu o.g. Kleinen Anfrage möchte ich Ihnen folgende Antwort geben: Am 24.1. und 6.4.2017 wurden die Anwohnerinnen und Anwohner der HWK zu Planwerkstätten der weiteren Entwicklung der HWK eingeladen. Welche Vorschläge der Bewohnerinnen und Bewohner sind in den Pflege- und Entwicklungsplan aufgenommen worden? Hat das Amt sich von Vorhaben, z.B. Artenschutz bestimmter Vögel, die noch nicht in der HWK […]
Personalausstattung in der Volkshochschule (VHS) Marzahn-Hellersdorf optimieren – 0259/VIII
Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die aufgrund fehlender Personalstellen unzureichende Personaldecke in der Volkshochschule Marzahn-Hellersdorf – für das Betreiben einer noch qualitativ wertvolleren Erwachsenenbildung – auskömmlicher auszustatten und die dafür notwendigen Stellen unverzüglich (unbefristet) auszuschreiben und zu besetzen. Dabei ist zu prüfen, ob qualifizierte Honorarkräfte in feste Personalstellen überführt werden können. Im Rahmen der Haushaltsaufstellung ist fernerhin […]
Entfristung der Stelle „Sachbearbeiter/in für kulturelle Bildung in der Jugendkunstschule“ – 0255/VIII
Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die bis zum 31.12.2017 befristete Stelle „Sachbearbeiter/in für kulturelle Bildung in der Jugendkunstschule“ unverzüglich zu entfristen. Begründung: Kulturelle Bildung ist ein wichtiger Schwerpunkt der non-formalen und informellen Kulturlandschaft in Marzahn-Hellersdorf, welcher mit seinen unterschiedlichsten Akteuren, Projekten und Angeboten (bspw. Jugendkunstschule, Projektfonds „kulturelle Bildung“) sehr facettenreich aufgestellt ist. Die Stelle „Sachbearbeiter/in für kulturelle […]
Hinweis an der Kreuzung Heinrich-Grüber-Straße/Hellersdorfer Straße zum Wegfall des Radweges auf der Hellersdorfer Straße – – 0247/VIII
Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die notwendigen baulichen und verkehrstechnischen Veränderungen vorzunehmen, um einen eindeutigen Hinweis an dem Radweg auf der Heinrich-Grüber-Straße an der Kreuzung Heinrich-Grüber-Straße/Hellersdorfer Straße zu geben, dass es auf der Hellersdorfer Straße keinen Radweg mehr gibt. Weiterhin sollte die Bake auf dem Fußweg der Hellersdorfer Straße entfernt und der Anfang des früheren Radweges […]
Installation von Laternen im Bürgerpark Marzahn – 0246/VIII
Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die im Bürgerpark für eine Begehung im Dunkeln relevante Beleuchtung ausfindig zu machen, diese darüber hinaus entsprechend zu installieren. Begründung: Der Bürgerpark Marzahn zählt zu den öffentlichen Grünanlagen des Bezirks Marzahn-Hellersdorf. Er befindet sich inmitten des Herzens Marzahn Mitte und wird von einer Vielzahl von Anwohnerinnen und Anwohnern unterschiedlich genutzt (Sport, […]
Kunst statt Kippen – Kunstautomaten für Marzahn-Hellersdorf – 0245/VIII
Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, das künstlerische Angebot durch die Aufstellung von sogenannten „Kunstautomaten“ im Bezirk Marzahn-Hellersdorf zu erweitern. Begründung: Frei nach dem Motto „Kunst statt Kippen“ kann durch das Etablieren sogenannter „Kunstautomaten“ ein niedrigschwelliges Angebot erschaffen werden, auf die verschiedenen künstlerischen und touristischen Angebote des Bezirks aufmerksam zu machen. Ein „Kunstautomat“ ist ein ehemaliger Zigarettenautomat, […]
Geschwindigkeitsbegrenzung auf der Kaulsdorfer Straße – 0192/VIII
Die BVV möge beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der Verkehrslenkung Berlin dafür einzusetzen, dass diese prüft, in wie weit die Möglichkeit besteht, in der Kaulsdorfer Straße zwischen Deutschhofer Allee und Hoppendorfer Straße nachts eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h einzurichten. Begründung: In diesem Straßenabschnitt hat in letzter Zeit der Bau von Ein- und Mehrfamilienhäusern enorm zugenommen. Außerdem […]
Schaffung einer Containerreserve für den kurzfristigen und temporären Schulersatzbau
Überfraktioneller Antrag (SPD/LINKE) zur BVV am 27.04.2017 Die BVV möge beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen für die Prüfung und Anschaffung einer landesweiten Containerreserve für den kurzfristigen Schulbau bzw. Schulergänzungsbau einzusetzen. Eine Prüfung soll folgende Aspekte berücksichtigen: Anschaffungskosten einzelner Containermodule Herstellungszeiträume nach Beauftragung der Errichtung Variabilität der Zusammensetzung einzelner Containermodule Ausstattungsmöglichkeiten (Mensen, Fachräume, Klassenräume, […]
Zur Dauer der Aufstellung von Schulcontainern – 0280/VIII
Ich frage das Bezirksamt: Wie lange dauert nach momentanem Kenntnisstand das Errichten (inklusive Planen, Bestellen, Vorbereitung, Aufstellung und Nutzbarmachung) von Containern auf Schulgeländen (als Maßstab soll die momentan an der Kiekemal-Grundschule diskutierte Variante von Containern für sechs Schulklassen mit einer Standdauer von mindestens fünf Jahren dienen) Gibt es Möglichkeiten, diese Dauer zu verkürzen, wenn ja, welche? Hören […]
Bedarfsplanung für Zweifelder-Turnhalle der Ulmen-Grundschule
Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die Bedarfsprogrammerstellung für eine Zweifelder-Turnhalle in Schnellbauweise für die Ulmengrundschule zu erstellen/zu erarbeiten. Begründung: Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung prüft seit einiger Zeit verschiedene Alternativen, um Schulbaumaßnahmen (inklusive Sporthallen) zu beschleunigen. Dabei sollen vorrangig Maßnahmen zur Beschleunigung der Projektvorbereitung und zum Planungsprozess eruiert werden. In einer von SenStadt erarbeiteten Vorlage zur Beschlussfassung vom […]
Finanzielle Beteiligung von Investoren an der sozialen Infrastruktur bei Wohnbauvorhaben
Die BVV möge beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei Investoren des Wohnungsneubaus in Marzahn-Hellersdorf dafür einzusetzen, eine angemessene finanzielle Beteiligung zur sozialen Infrastruktur (Kitas und Grundschulen) zu leisten. Begründung: Bereits jetzt sind zu wenig Kita- und Grundschulplätze im Bezirk vorhanden. Ursache dafür sind der Zuzug insbesondere von Familien und der verstärkte Neubau von Wohnungen. Bereits im August 2014 wurde […]
Unsere Themen in der BVV am 27.04.2017
Die SPD-Fraktion hat zur Bezirksverordnetenversammlung am 27.04.2017 folgende Anträge und Anfragen eingebracht: Priorität der SPD-Fraktion Brettin, Ulrich Link Finanzielle Beteiligung von Investoren an der sozialen Infrastruktur bei Wohnbauvorhaben Dringliche Drucksache überfraktionell (CDU/SPD) Link Bedarfsplanung für Zweifelder-Turnhalle der Ulmen-Grundschule Große Anfrage Köhnke, Marlitt Link Zum Pflege- und Entwicklungsplan der Hönower Weiherkette (HWK) Köhnke, Marlitt Link Zu Kostenermittlungen der Schulsanierungen von Senat […]
Zur Genehmigung von Wohnungsneubau in Marzahn-Hellersdorf – KA-087/VIII
Christiane Uhlich Ich frage das Bezirksamt: Wie viele Genehmigungen für Wohnungsneubau hat es seit Inkrafttreten des sogenannten Berliner Modells der kooperativen Baulandentwicklung im Jahr 2015 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf gegeben? In wie vielen Fällen gab (wird es geben) es Beteiligungen am Bau sozialer Infrastruktur wie Kitas oder Schulen? In wie vielen Fällen wurde von Seiten des Bezirksamts auf die Einforderungen […]
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