Gedenken der Opfer des Nationalsozialismus!

Am 29.01. haben wir an unterschiedlichen Orten im Bezirk schweigend der Opfer des Nationalsozialismus gedacht.

SPD gedenkt am Tag der Befreiung von Auschwitz-Birkenau der Opfer des Nationalsozialismus!

Am 27. Januar 1945 befreite die Rote Armee die Gefangenen des Konzentrationslager Auschwitz. Auf dem Gelände befanden sich zu diesem Zeitpunkt noch etwa 7.000 Menschen. Wie kein anderer Ort symbolisiert Auschwitz die Verbrechen des Nationalsozialismus. Hier wurden zwischen von 1940 und 1945 über 1,1 Millionen Menschen ermordet. Der 27. Januar wurde 1996 auf Initiative des damaligen Bundespräsidenten Roman Herzog offizieller […]

Sichere Lernatmosphäre an den bezirklichen Schulen schaffen! Jüngste Berichte über Gewalt an Schulen muss umgehend aufgearbeitet werden!

Gewalt, Mobbing und Sexismus sind an vielen Orten immer noch Alltag an den Schulen in unserem Bezirk. In diesem Zusammenhang erschien vergangene Woche eine besorgniserregende Pressemitteilung des Bezirksschüler*innenausschusses Marzahn-Hellersdorf, in der über eine Vielzahl von Gewaltfällen, Rassismus, Mobbing, Sexismus und sexuellen Übergriffen berichtet wurde. Die Fraktionen von SPD und Bündnis90/Die Grünen rufen das Bezirksamt auf, konsequent auf die jüngsten Vorkommnisse […]

SPD will Wiedereinsetzung von Kulturbeirat

Kulturpolitik im Bezirk stärken! Kulturbeirat Marzahn-Hellersdorf neubesetzen!

Seit Ende 2016 ist der Kulturbeirat in Marzahn-Hellersdorf unbesetzt. Dies hat zur Folge, dass vielen Kulturschaffenden eine wichtige Stimme für ihre Anliegen in der Bezirkspolitik fehlt. Das ist ein Problem, welches durch die Corona-Pandemie noch einmal verstärkt wurde und viele Kultureinrichtungen in ihrer Existenz bedroht. Deshalb fordert die SPD-Fraktion das Bezirksamt auf, den Kulturbeirat Marzahn-Hellersdorf schnellstmöglich wieder einzusetzen! SPD-Fraktion fordert […]

Effektiver Klimaschutz für Marzahn-Hellersdorf! KfW-Programm für effiziente Gebäude auch für bezirkliche Einrichtungen nutzen!

Deutschland steht vor großen klimapolitischen Herausforderungen. Bis 2030 müssen die Treibhausgase um 65 Prozent gegenüber dem Jahr 1990 reduziert werden. Bis 2045 will Berlin komplett klimaneutral sein. Ein wichtiges Instrument zur Umsetzung der Ziele stellt die Bundesförderung für effiziente Gebäude der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) dar. Die SPD-Fraktion fordert das Bezirksamt auf, zu überprüfen, ob und inwieweit Zuschüsse aus dem […]

Newsletter Januar 2022

Diese BVV steht im Fokus neben der Förderung von klimaschonenden Bauprojekten auch die bezirkliche Haushaltspolitik und die Gewalt an Schulen im Bezirk. Damit die parlamentarische Arbeit endlich volle Fahrt aufnehmen kann, werden in dieser Sitzung die Bürgerdeputierten der SPD gewählt. Wir gratulieren allen Vertreter:innen der SPD-Fraktion zur erfolgreichen Wahl.

Notfallversorgung für Schlaganfallpatient:innen sicherstellen! Stroke-Einsatz -Mobile weiterhin im Einsatz halten!

Bei Schlaganfällen zählt häufig jede Minute. Stroke-Einsatz-Mobile, kurz STEMO, bieten Schlaganfallpatient:innen eine Ersthilfe an, die in vielen Fällen Leben retten und schwere Hirnschäden vermeiden kann. Seit 2011 ist das erste Mobil in Berlin in Einsatz. 2019 hatte der Senat entschieden, dass das Projekt aus Kostengründen Ende 2021 eingestellt wird. Derzeit wird auf Landesebene über eine mögliche Verlängerung des Einsatzes verhandelt. […]

Kostenlose Menstruationsartikel in den öffentlichen Einrichtungen des Bezirks

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