Für einen lebenswerten Bezirk.
Herzlich willkommen auf unserer Webseite.
Lernen Sie uns kennen, liebe Bürgerinnen und Bürger. Hier finden Sie Interessantes und Lesenswertes zu unserem bezirkspolitischen Engagement in Marzahn-Hellersdorf.
Wir setzen uns dort für eine Vielzahl sozialer, kultureller, ökologischer und infrastruktureller Projekte ein. Für mehr Lebensqualität – und das immer mit finanziellem Augenmaß. Das ist für uns sozialdemokratische Politik auf bezirklicher Ebene.
Stadträtin antwortet nicht auf Anfrage zu Fahrradbügeln
In diesem Artikel geht es um eine kleine Anfrage der SPD-Fraktion zum Bau von Fahrradbügeln an Straßenkreuzungen. Die dafür zuständige Bezirksstadträtin hat diese kurz beantwortet und plant nicht diese umzusetzen. Auf die weiteren Anfragen hat sie nicht reagiert. Der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion Eike Arnold gibt sich damit nicht zufrieden. Der gesamte Artikel ist zu finden unter: Tagesspiegel Newsletter | […]
Namen & Neues: Auch auf der Lemkestraße passiert nichts
In diesem Artikel geht es um die geplante Sanierung der Lemkestraße. Die Bezirksverordnete Dr. Luise Lehmann geht dabei auf die Falschmeldungen der CDU ein, wonach es kein Konzept gebe. Sie verweist auf das Modellprojekt, welches gerade geplant ist. Der gesamte Artikel ist zu finden unter: Tagesspiegel Newsletter | Marzahn-Hellersdorf 6.12
Von Berlin-Mitte lernen: SPD Marzahn-Hellersdorf will Fahrradbügel an Kreuzungen
In diesem Artikel geht es um eine kleine Anfrage der SPD-Fraktion zum Bau von Fahrradbügeln an Straßenkreuzungen. Die zuständige Bezirksstadträtin plant nicht diese im Bezirk zu bauen. Daher setzt sich die SPD-Fraktion dafür ein, dass Fahrradbügel an Straßenkreuzungen gebaut werden. Der gesamte Artikel ist zu finden unter (Paywall): Von Berlin-Mitte lernen: SPD Marzahn-Hellersdorf will Fahrradbügel an Kreuzungen (tagesspiegel.de)
Keine Fahrradbügel zum Schutz an Kreuzungen
In diesem Artikel geht es um die Kleine Anfrage der SPD-Fraktion zu dem Bau von Fahrradbügeln an Straßenkreuzungen. Die SPD-Fraktion setzt sich auch in Zukunft dafür ein, die Verkehrssicherheit an Straßenkreuzungen zu verbessern. Der gesamte Artikel ist zu finden unter: Tagesspiegel Newsletter MaHe 29.11.
Mobilität weitergedacht: BVG-Rufbus MUVA chauffiert kostenlos zum nächsten S- und U-Bahnhof
Seit September diesen Jahres steht den Bürgerinnen und Bürger von Marzahn-Hellersdorf der Rufbus der BVG („Muva“) zur Verfügung. Durch dieses Angebot wird allen Mitbürger:innen, die in größerer Distanz zu den Bahnstationen wohnen, eine bessere Anbindung zum ÖPNV geboten. Nun gibt es ein besonderes Angebot: bis Ende des Jahres entfällt der pauschale Zuschlag von 1,50 € somit kommen die Bürger:innen mit […]
Im Ausschuss einstimmig und überparteilich beschlossen: die BUGA soll nach Marzahn-Hellersdorf geholt werden!
Nachdem die Stadt Rostock mitgeteilt hat, dass sie die BUGA 2025 nicht ausrichten wird, war für die SPD Marzahn-Hellersdorf mit Unterstützung der Fraktion klar: Die BUGA muss nach Marzahn-Hellersdorf! Um diesen Plan zu verwirklichen, hat die Fraktion Eckpunkte für ein Konzept erarbeitet und eine Drucksache eingebracht. Beides wurde am 24. November einstimmig und überparteilich im Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz beschlossen.
Asbestgefahr! S-Bahnhof Springpfuhl schleunigst sanieren!
Im Rahmen einer kleinen Anfrage erkundigte sich der SPD- Bezirksverordnete Malte Höpfner zur Asbestbelastung des Daches vom S-Bahnhof Springpfuhl (KA-206/IX). Dabei gab die zuständige Bezirksstadträtin nur Informationen der Deutschen Bahn weiter, wonach das Dach asbestbelastet sei und eine Sanierung im Rahmen der nächsten anstehenden Modernisierungsarbeiten geplant sei. Es bestehe keine generelle Gesundheitsbelastung, auch wenn das Bezirksamt zu den Gefahren durch Witterungseinflüsse keine generelle Aussage machen könne. Für die SPD Marzahn- Hellersdorf ist klar: Diese Aussagen sind nicht zufriedenstellend. Eine beschleunigte Sanierung des Daches ist notwendig.
Frauen besser vor Gewalt schützen! Arbeit der Vereine gegen Gewalt an Frauen ausbauen und intensivieren
Anlässlich des internationalen Tages gegen Gewalt an Frauen fordert die SPD-Fraktion ein gezielteres Vorgehen im Bezirk und im Land, um Frauen und Mädchen besser vor Gewalt und Nötigung zu schützen. Noch immer werden zu viele Frauen bei uns Opfer von häuslicher Gewalt. Besonders Vereine, die im Bereich der Beratung beziehungsweise der Prävention von häuslicher Gewalt tätig sind, müssen gestärkt werden. Daher möchte die SPD-Fraktion diesen Tag nutzen, um den Schutz von Frauen in den Mittelpunkt der Bezirkspolitik zu stellen.
BVV will Frauenhaus für den Bezirk
In diesem Artikel geht es darum, dass in der Bezirksverordnetenversammlung am 17. November auf Antrag der SPD-Fraktion beschlossen wurde, dass sich das Bezirksamt dafür einsetzt, das geplante achte Frauenhaus in Marzahn-Hellersdorf zu errichten. Der gesamte Artikel ist zu finden unter: Tagesspiegel Newsletter | MaHe 22.11.
Die sozialdemokratischen Highlights der November-BVV für Sie zusammengefasst!
Am Donnerstag traf sich die Bezirksverordnetenversammlung zu ihrer Sitzung im November. Aufgrund der aktuellen Coronalage tagte diese wieder digital. Die Priorität der SPD-Fraktion war die Erarbeitung eines Inklusionskonzeptes für den Bezirk. Die SPD-Fraktion fordert, das Bezirksamt auf, das Handeln der Verwaltung komplett barrierefrei zu gestalten. Doch auch diverse Anträge und Anfragen aus dem Bereich der Stadtentwicklungs-, Sozial-, Verkehrs- und Entwicklungspolitik […]
Verkehrslärm und Bahnübergänge: Beim wichtigen Ausbau der Ostbahn die Interessen der Anwohnerinnen und Anwohner nicht vergessen
Mit einem einstimmig beschlossenen Antrag in der Bezirksverordnetenversammlung hatte sich die Fraktion der SPD dafür eingesetzt, die quer durch Marzahn-Hellersdorf verlaufende Ostbahn für den Güter- und Personenverkehr auszubauen. Auf diese Weise könne ein wichtiger Schritt unternommen werden, um den immer stärker wachsende Warentransport nachhaltig von der Straße auf die Schiene zu verlegen. Ein Beitrag für den Klimaschutz, weniger Feinstaubemissionen und […]
Für die Schaffung eines Inklusionskonzeptes im Bezirk – Eine gleichberechtigte Teilhabe am gesellschaftlichen Leben ermöglichen
Mit einem Antrag in der Bezirksverordnetenversammlung am 17. November setzt sich die Fraktion der SPD dafür ein, dass die Rahmenbedingungen im Bezirk geschaffen werden, um die Behindertenrechtskonvention der Vereinten Nationen (UN-BRK) umzusetzen. Das Ziel soll sein, mit einem Inklusionskonzept das Verwaltungshandeln komplett barrierefrei zu gestalten, und zwar mit Plan und Perspektive. Im Jahr 2009 ratifizierte der Deutsche Bundestag die UN-Behindertenrechtskonvention. […]
Auf die Spielplätze – fertig – los! Weil es für Familien wichtig ist!
Marzahn-Hellersdorf ist ein großartiger Familienbezirk. Es gibt eine Vielzahl verschiedener Freizeitangebote und eine gute Infrastruktur zur Unterstützung von Familien im Bezirk. Jedoch sind einige der Kitas und Spielplätze in keinem guten Zustand. Gerade eine Sanierung ist bei vielen unumgänglich. Für die SPD und die SPD-Fraktion in Marzahn-Hellersdorf steht fest: Wir wollen unseren familienfreundlichen Bezirk stetig besser machen! Daher unterstützen wir […]
Für die Schaffung von mehr Kältehilfeplätzen im Bezirk
Laut aktuellen Schätzungen leben in Berlin mehr als 2.000 wohnungslose Menschen. Angesichts des beginnenden Winters und steigender Preise leistet die Kältehilfe eine wichtige und unabdingbare Arbeit für die obdachlosen Menschen im Bezirk. Im Zuge einer Großen Anfrage erkundigte sich die SPD-Fraktion, inwieweit der Bezirk auf die aktuelle Kälteperiode vorbereitet ist. Zu wenige Kältehilfeplätze im Bezirk Dabei stellte sich heraus, dass […]
BVV-Fraktionen und BI weiter im Gespräch – Arndt- und Roedernstraße in Mahlsdorf werden vorläufig nicht umbenannt
In diesem Artikel geht es darum, dass die Fraktionen im Gespräch mit der Bürgerinitiative im Gespräch sind bezüglich der Umbenennung der zwei Straßen in Mahlsdorf. Die SPD-Fraktion hatte gemeinsam mit den Linken, den Grünen und der FDP sich ursprünglich dafür eingesetzt, diese zwei Straßen umzubenennen. Der gesamte Artikel ist zu finden unter: BVV-Fraktionen und BI weiter im Gespräch: Arndt- und […]
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Am 26.04 hatten wir mit Gaby Bischoff eine von Deutschlands stärksten Stimmen für E...
Wir als SPD-Fraktion setzen uns für ein leistungsfähiges und gut ausgestattetes Str...
Am Donnerstag, dem 18.04.2024, tagte die Bezirksverordnetenversammlung von Marzahn-He...
Eine Große Anfrage zur Entwicklung kleiner und mittlerer Unternehmen sowie ein Antra...
Der Artikel befasst sich mit der Forderung nach einer verbesserten Kommunikation und ...
