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Am 26.04 hatten wir mit Gaby Bischoff eine von Deutschlands stärksten Stimmen für E...
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Am Montag, den 13. Mai 2024 hat sich die SPD-Fraktion in der BVV Marzahn-Hellersdorf ...
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Eine Große Anfrage zur Entwicklung kleiner und mittlerer Unternehmen sowie ein Antra...
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Berliner Tiertafel soll nach Marzahn-Hellersdorf umziehen
Der Artikel befasst sich mit einem möglichen neuen Standort für die Berliner Tiertafel. Der alte Standort in Hohenschönhausen soll abgerissen werden. Als neuer Standort wird das nördliche Marzahn von der SPD-Fraktion vorgeschlagen. Die SPD ist dafür, die Tiertafel bei der Standortsuche zu unterstützen. Die Wichtigkeit der Einrichtung wird unterstrichen. Der gesamte Artikel ist zu finden unter: Berliner Woche – Berliner […]
Mehr Sicherheit für Unterführung am S-Bahnhof Springpfuhl
Der Artikel befasst sich mit dem in die BVV Marzahn-Hellersdorf eingebrachten SPD-Antrag, die Unterführung am S-Bahnhof Springpfuhl sicherer und sauberer zu gestallten. Die SPD will so die tatsächliche Sicherheit und das Sicherheitsgefühl massiv stärken. Der gesamte Artikel ist zu finden unter: Berliner Woche – Mehr Sicherheit für Unterführung am S-Bahnhof Springpfuhl
SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf gedenkt der Opfer des faschistischen Terrors
Die Pogromnacht vom 9. auf den 10. November 1938 war der Beginn eines beispiellosen organisierten Terrors und der systematischen Verfolgung und Vernichtung im faschistischen Deutschland, die erst mit der bedingungslosen Kapitulation 1945 beendet werden konnte. Diese Nacht der schrecklichen Verbrechen jährt sich in diesem Jahr zum 85. Mal. In der Pogromnacht brannten viele Synagogen, wurden viele jüdische Geschäfte und Wohnungen […]
Kiezgespräche – Gedenktag 9. November
In diesem Artikel geht es um den anstehenden Schicksalstag in der deutschen Geschichte: der 9. November. An diesem Tag wurden Synagogen in Brand gesetzt, jüdische Geschäfte zerstört und tausende Mitmenschen misshandelt oder ermordet. Dazu erinnern viele zivilgesellschaftliche Organisationen an diese schrecklichen Verbrechen und senden dabei auch ein Zeichen der Solidarität an die jüdischen Mitbürgerinnen und Mitbürger. Bisher gibt es seitens […]
Potentialprüfung Geothermie am Heizkraftwerk Marzahn beschlossen
In ihrer letzten Sitzung am 19.10. votierte die Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf über einen von der SPD-Fraktion initiierten Antrag zur Prüfung des Potentials für Erdwärmetiefbohrungen (tiefer Geothermie) am Standort des Heizkraftwerks Marzahn. Nachdem bereits der Ausschuss für Klima- und Umweltschutz eine Beschlussempfehlung ausgesprochen hatte, wurde der Antrag in der Oktober-Sitzung der BVV von den Bezirksverordneten einstimmig beschlossen. Der SPD-Antrag sieht vor, dass […]
Roedern- und Arndtstraße behalten ihre Namen
In diesem Artikel geht es um die kontrovers diskutierte Umbenennung von Straßennamen im Süden von Mahlsdorf. Nach einer Studie eines Politikwissenschaftlers wurden 290 Straßen- und Platznamen untersucht, mit antisemitischen Bezügen. Darunter befanden sich einige in Marzahn-Hellersdorf. Die Fraktionen der SPD, Linke, Bündnis 90/ Die Grünen sowie der FDP setzten sich daher für eine Umbenennung von zwei Straßen in Mahlsdorf Süd […]
Kleingewässer in Marzahn-Hellersdorf in schlechtem Zustand – SPD-Fraktion fordert mehr Engagement zum Schutz der Kleingewässer
In der Bezirksverordnetenversammlung vom 19. Oktober war eine Große Anfrage zum aktuellen Zustand und zur Zukunft der Marzahn-Hellersdorfer Kleingewässer die Priorität der SPD-Fraktion. In seiner Antwort teilte das Bezirksamt mit, dass bisher keine adäquate Pflege der Gewässer geleistet werden konnte, da im Haushalt nicht ausreichend Mittel veranschlagt wurden. Für die SPD-Fraktion ist der Schutz der bezirklichen Kleingewässer von großer Bedeutung. […]
Verbesserung des Verkehrsflusses im Bezirk – Die Polizei nicht warten lassen
Berlin, 13.10.2023 Auf Initiative der SPD-Fraktion soll die Verkehrsführung in Marzahn-Hellersdorf verbessert werden. Als Reaktion auf die vielen Baustellen im Bezirk regt die SPD-Fraktion an, Ampelphasen zu verbessern und mehr Ausweichrouten für Autofahrende auszuweisen. Damit sollen größere Staubildungen zu besonders verkehrsstarken Zeiten vermieden werden. Die zahlreichen Baustellen im Bezirk behindern besonders zu Stoßzeiten den Verkehr enorm. Schwerpunkte sind die Kreuzung […]
Kurzmeldungen – Finanzierung der DRK-Suppenküche gesichert
In diesem Artikel geht es um die Aktion des Deutschen Roten Kreuzes auf dem Helene-Weigel-Platz. Seit drei Jahren schenkt das DRK warme Suppe und Getränke an Bedürftige aus. In den vergangenen Haushaltsberatungen konnten die demokratischen Fraktionen dafür sorgen, dass das Projekt in den nächsten beiden Jahren im Haushalt abgesichert ist. Der Vorsitzende der SPD-Fraktion Günther Krug betont dabei die Notwendigkeit […]
Starke Jugend im Bezirkshaushalt – Mehr Zuwendungen für die freie Jugendhilfe sowie das Kinder- und Jugendparlament
Im Rahmen der Haushaltsverhandlungen im Bezirk, wurde auf Initiative der SPD-Fraktion mit großer Mehrheit beschlossen, die Mittel für die freie Jugendhilfe um jährlich 25.000€ zu erhöhen. Damit können mehr freie Träger der Jugendhilfe durch den Bezirk unterstützt werden. Darüber hinaus wurden im Haushaltsjahr 2025 5.000€ für das Kinder- und Jugendparlament eingestellt. Stephanie Inka Jehne, Vorsitzende des Hauptausschusses und familienpolitische Sprecherin […]
Ein Haushalt mit sozialdemokratischer Handschrift: Finanzierungssicherheit für die „Suppe für Alle“
Berlin, 06.10.2023 In ihrer letzten Sitzung hat die Bezirksverordnetenversammlung von Marzahn-Hellersdorf mit breiter Mehrheit den Haushaltsentwurf für die Jahre 2024 und 2025 verabschiedet. Den Haushaltsverhandlungen sind umfangreiche intra- und interfraktionelle Gespräche sowie intensive Beratungen in den Fachausschüssen vorrausgegangen. Der Bezirkshaushalt hat ein Gesamtvolumen von 888 Mio. Euro (2024) und 905 Mio. Euro (2025) und ist damit auch eine Reaktion auf […]
Die sozialdemokratischen Highlights der August-BVV für Sie zusammengefasst!
Berlin, 26.09.23 Am Donnerstag, dem 31.08.23, tagte die Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf das erste Mal nach der Sommerpause. Eine Große Anfrage zum aktuellen Stand zur Schulweganalyse war dabei die Priorität der SPD-Fraktion. Für die SPD hat die Sicherheit der Schülerinnen und Schüler höchste Priorität, besonders im Hinblick auf den Schulbeginn. Die Schulweganalyse soll zeigen, welche Wege täglich von Schülerinnen und Schülern im […]
Bezirksverordnetenversammlung verabschiedet Doppelhaushalt 2024/2025
Berlin, 22.09.2023 Die Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf hat in der Sitzung am 21.September 2023 mit einer breiten Mehrheit den Haushaltsentwurf für die Jahre 2024/2025 verabschiedet. Die Fraktion dankt allen, die mit großem Einsatz diese Entscheidung ermöglicht und unterstützt haben. Günther Krug, haushaltspolitischer Sprecher und Vorsitzender der SPD-Fraktion, erklärt: „Die Rahmenbedingungen für die Haushalte 2024 und 2025 sind angesichts der schwierigen Gesamtsituation wirklich […]
Kurzmeldungen – Antrag auf Inklusionskonzept beschlossen
In diesem Artikel geht es um einen Antrag der SPD-Fraktion, der in der BVV am 31. August mit großer Mehrheit beschlossen wurde. Darin wird das Bezirksamt aufgefordert, ein Inklusionskonzept für den Bezirk zu schaffen. Ziel ist es, die Kommunikation mit der Verwaltung sowie das Handeln der Verwaltung barrierefrei zu gestalten. Der inklusionspolitische Sprecher der SPD-Fraktion Jan Hofmann erklärt dabei, dass es gerade […]
Marzahn-Hellersdorf ächzt unter dem Lehrkräftemangel
In diesem Gastbeitrag von Marion Hoffmann, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion sowie kommissarische Vorsitzende des Schulausschusses der BVV Marzahn-Hellersdorf in der Hellersdorfer Zeitung schreibt sie über den Mangel an Lehrkräften im Bezirk. Besonders die Aufhebung der Lehrkräftezuweisung in Berlin wird durch sie kritisiert. Marion Hoffmann schlägt eine Reihe von Maßnahmen vor, um das Problem des Lehrkräftemangels im Bezirk anzugehen. Dabei werden […]
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