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Die SPD in Marzahn-Hellersdorf wird die Aktion Wärmestube in der Marzahner Promenade...
Am Donnerstag, dem 21. März, tagte die Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellers...
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Jugendarbeit und Jugendsozialarbeit in den Einkaufscentern Marzahn-Hellersdorfs
Die SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf wirbt um einen öffentlichen Raum, in dem sich alle Nutzergruppen wohlfühlen: Senior/-innen, Menschen mit Behinderungen, Kinder, Jugendliche, Familien aber auch Gewerbetreibende und Anwohner/-innen. Insbesondere die im Bezirk ansässigen Einkaufscenter haben sich in den vergangenen Jahren und Monaten zu einem beliebten Aufenthaltsort für Jugendliche und Heranwachsende entwickelt. Die Gründe sind unterschiedlich: Fehlende Angebote für Kinder und Jugendliche im […]
Schaffung eines barrierefreien Zugangs zum S-Bahnhof Kaulsdorf – 0366/VIII
Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat für die kurzfristige Schaffung eines barrierefreien Zugangs zum S-Bahnhof Kaulsdorf auf der südlichen Seite einzusetzen. Begründung: Der S-Bahnhof Kaulsdorf verfügt derzeit nur auf der nördlichen Seite über eine barrierefreie Zugangsmöglichkeit. Den Bürgern auf der südlichen Seite steht ein solcher Zugang nicht zur Verfügung. Die Schaffung einer entsprechenden Zugangsmöglichkeit […]
Hissen der Regenbogenfahne – 0336/VIII
Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die Regenbogenfahne während der Pride Week (2. bis 24. Juli 2017) vor dem Verwaltungsgebäude Rathaus Marzahn und dem Rathaus, Alice-Salomon-Platz, zu hissen. Begründung: Die Regenbogenfahne ist das Symbol der LGBTTI-Bewegung, die das Ziel der Gleichstellung sowie Gleichberechtigung von LGBTTI-Personen verfolgt. Darüber hinaus setzt sich die Bewegung für eine starke Antidiskriminierungspolitik ein und […]
Ein Jahr Klinikum Kaulsdorf -Einblicke und Ausblicke
in unserer letzten Sitzung des Ausschusses für Gesundheit, Inklusion, Menschen mit Behinderungen waren wir zu Gast im Vivantes Klinikum Kaulsdorf. Wir haben uns unter der Überschrift „Bilanz ein Jahr nach Eröffnung Vivantes Klinikum Kaulsdorf“ einen Überblick über die Entwicklung seit der Umbenennung vor einem Jahr, sowie der Angliederung der psychiatrischen Abteilung des ehemaligen Wilhelm-Griesinger Krankenhauses verschafft. Auch die Pläne für […]
Babylotsen an allen Berliner Geburtskliniken – 0353/VIII
Antrag von Liane Ollech und Paul Kneffel zur BVV am 22.06.2017 Die BVV möge beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung dafür einzusetzen, dass an allen Berliner Kliniken mit Geburtenabteilung ein Babylotse eingesetzt wird. Dazu soll in den kommenden Haushaltsberatungen die Finanzierung für mindestens eine halbe Stelle gesichert werden. Begründung: Als […]
Bibliotheksgesetz für das Land Berlin – 0352/VIII
Antrag von Ulrich Brettin und Jennifer Hübner zur BVV am 22.06.2017 Die BVV möge beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass noch in dieser Wahlperiode ein Bibliotheksgesetz für das Land Berlin erarbeitet wird. In dem Gesetzentwurf sind Bibliotheken als Bildungseinrichtungen zu definieren und ihre Aufgaben und Leistungen festzulegen ist die Unterhaltung von […]
Zur Schuldistanz in Marzahn-Hellersdorf – 0351/VIII
Große Anfrage von Marlitt Köhnke und Axel Hoppe zur BVV am 22.06.2017 Das Bezirksamt wird um Auskunft gebeten: Wie viele Schülerinnen und Schüler zeigen ein schuldistanziertes Verhalten? Angaben bitte getrennt nach Klassen und Schularten Hat sich der Senat mit den Ursachen der Schuldistanz speziell in Marzahn-Hellersdorf beschäftigt? Wenn ja, welche Ursachen wurden recherchiert? Was wurde und wird […]
Zur Zwischenbilanz nach der Wiedereröffnung – Schloss Biesdorf, ein Erfolg? – 0350/VIII
Große Anfrage von Jennifer Hübner und Christiane Uhlich zur BVV am 22.06.2017 Das Bezirksamt wird um Auskunft gebeten: Wie bewertet das Bezirksamt die Auslastung und Angebote des Schlosses Biesdorf nach der Wiedereröffnung? Wie schätzt das Bezirksamt die Vielfalt der Angebote und das Engagement für das Haus seitens der Grün GmbH ein? Werden die kulturellen Interessen der […]
Verkehrsberuhigung vor Kitas in der Giesestraße – 0349/VIII
Antrag von Christiane Uhlich zur BVV am 22.06.2017 Die BVV möge beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich beim Senat dafür einzusetzen, dass vor der Kita Giesestraße 80 und der bestehenden Kita Giesestraße 43 eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30km/h eingerichtet wird. Begründung: Im Tagesspiegel vom 19. April 2016 auf Seite 10 wurde informiert, dass Bundes- und Länderministerien sich darauf geeinigt haben: „Tempo […]
Finanzierung Neugestaltung der Hönower Weiherkette – 0347/VIII
Antrag von Marlitt Köhnke zur BVV am 22.06.2017. Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, in den Bezirkshaushaltsentwurf 2018/19 eine Anschubfinanzierung für die Neugestaltung der Hönower Weiherkette in Höhe von jeweils 200 T€ einzustellen. Begründung: In der BVV am 18.05.2017 wurde beschlossen, dass „kurzfristige realisierbare Pflege- und Entwicklungsmaßnahmen in der HWK“ aus Mitteln der laufenden Haushaltswirtschaft zur Verfügung gestellt […]
Tempo 30 auf der Neuen Grottkauer Straße – 0354/VIII
Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die „Tempo 30 Zone“ von der Grottkauer Straße auch auf der weiterführenden Neuen Grottkauer Straße ab Kreuzungsbereich Maxie-Wander-Straße bis zur Erich-Kästner-Straße und im Gegenverkehr zu erweitern. Begründung: In dem genannten Straßenbereich ist ein reger Fußgängerverkehr zwischen dem Wohngebiet auf der einen Straßenseite und den verschiedenen Einkaufseinrichtungen (Corso, REWE, ALDI, DM usw.) […]
Kommentar: Zum Pflege- und Entwicklungsplan für die Hönower Weiherkette (HWK) DS 0249/VIII
Während das Bezirksamt sich immer noch bedeckt hält und nichts zum neuen Pflege- und Entwicklungsplan für die HWK veröffentlichen will (siehe Antwort des Bezirksstadtrates Herrn Martin), haben die Bezirksverordneten von Marzahn/ Hellersdorf am 18. Mai 2017 auf Antrag der LINKEN beschlossen, dass kein Geld aus dem Bürgerhaushalt 2018/19 für die Neugestaltung der HWK zur Verfügung gestellt werden soll. Obwohl lt. […]
Gedenkveranstaltung zum 81. Jahrestag der Verschleppung der Berliner Sinti und Roma
Auf dem Gelände am heutigen Otto-Rosenberg-Platz in Berlin-Marzahn befand sich zwischen 1936 und 1945 ein nationalsozialistisches Zwangslager für Sinti und Roma. Der historische Ort, an dem bis 1947 noch einzelne Familien untergebracht waren, geriet mehr und mehr in Vergessenheit. Erst im September 1986 wurde auf Initiative des evangelischen Pfarrers Bruno Schottstädt und des Schriftstellers Reimar Gilsenbach auf dem benachbarten Parkfriedhof […]
soziale Infrastruktur in Marzahn-Hellersdorf
Berlin braucht Wohnungen. Dieses Problem ist auf einen guten Weg gebracht worden und der Wohnungsbau wird umfangreich gefördert. Dazu gehört aber auch eine verkehrliche Erschließung und nicht zuletzt die soziale Infrastruktur. Damit sind in erster Linie Kindergarten- und Grundschulplätze gemeint. Das Land Berlin kann derzeit die Kosten dafür nicht alleine aufbringen. Eine rasche Entwicklung vorhandener Flächenpotentiale ist nur möglich, wenn […]
Zum Spielplatzneubau Dürergärten – KA-114/VIII
Paul Kneffel Ich frage das Bezirksamt: Wie ist der aktuelle Planungsstand des in der Haushaltwirtschaft für 2017 geplanten Neubaus des Spielplatzes „Dürergärten“ und zu welchem Zeitpunkt ist mit einem Baubeginn und der Fertigstellung zu rechnen? Antwort des Bezirksamtes: Die Angebotsabgabe für den o.g. Spielplatz erfolgt bis zum 15.07.2017. Der Baubeginn ist für August 2017 und die Fertigstellung im IV. Quartal […]
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