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Bild vom Wolkenhain. Text: "Unsere Highlights in der Bezirksverordnetenversammlung März 2024"
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International Transgender Day of Visibility

„Am heutigen ‚International Transgender Day of Visibility“ wollen wir zur Sichtbarkeit und Sicherheit von trans* Menschen in unserem Bezirk und in der Gesellschaft allgemein beitragen. Trans* Personen sind im Alltag viel zu oft von Ausgrenzung und Gewalt betroffen. Wir stellen uns gegen jedwede Form von Hass, Diskriminierung und Ausgrenzung gegenüber trans* Personen. In Zukunft müssen wir deutlich entschiedener gegen Transfeindlichkeit vorgehen. Es muss zudem noch einiges geschehen, damit trans* Personen endlich die gleichen Rechte erfahren.

31.03.2022 | Kategorie: Aktuelles

Panorama-Schaukeln am Jelena-Santic-Friedenspark zerstört

30.03.2022 | Kategorie: Aktuelles, Aus der Presse

Ukraine-Hilfe: Viele Geflüchtete privat untergekommen

29.03.2022 | Kategorie: Aktuelles, Aus der Presse

Die sozialdemokratischen Highlights der zweiten März-BVV für Sie zusammengefasst!

Zum ersten Mal seit Dezember 2021 tagte die zweite März-BVV in der vergangenen Woche wieder in Präsenz. In einer gemeinsamen Resolution sprachen sich die Parteien für die Aufnahme von Schutzsuchenden aus der Ukraine, gegen die rassistische Anfeindung russischstämmiger Berliner:innen und für zur Unterstützung von Vereinen und Träger:innen, die sich für mehr Verständigung im Bezirk einsetzen, aus! Auch Themen in der […]

29.03.2022 | Kategorie: Aktuelles, Pressemitteilungen

Marzahn-Hellersdorf steht an der Seite der Ukraine BVV verabschiedet überfraktionelle Resolution

Putins Angriffskrieg auf die Ukraine hat die europäische Friedensordnung zerstört. Seit Beginn des Krieges wurden hunderte Zivilistinnen und Zivilisten getötet, etliche Städte zerstört und die Zahl der geflüchteten Menschen ist täglich steigend. In einer überfraktionellen Resolution solidarisieren sich die demokratischen Parteien in der BVV mit den Menschen in der Ukraine und erklären sich bereit, Schutzsuchenden eine Zuflucht im Bezirk zu geben.
Die Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und Tierschutzpartei erklären: „Wir verurteilen den Angriffskrieg und den damit verbundenen Völkerrechtsbruch von Wladimir Putin auf das Schärfste. Der Einmarsch russischer Soldatinnen und Soldaten ist nicht nur ein Angriff auf die Ukraine selbst, sondern auch auf die europäischen und demokratischen Werte: Unser Bezirk ist bereit, Schutzsuchende aus der Ukraine aufzunehmen, unabhängig ihres nationalen oder persönlichen Hintergrunds und ihnen Zuflucht und Sicherheit zu bieten. Unser Dank gilt allen freiwilligen Helferinnen und Helfern sowie den Wohlfahrtsverbänden, die dies mit ihrem großen Einsatz möglich machen. Ebenso gilt unsere Hochachtung allen Menschen in Russland, die gegen den Angriffskrieg demonstrieren und dabei ihre persönliche Freiheit und körperliche Unversehrtheit riskieren. Der Protest zeigt: Der Krieg Putins ist kein Krieg des gesamten russischen Volkes. Wir stehen daher auch gegen jede Form der rassistischen Anfeindung russischstämmiger Berlinerinnen und Berliner. Wir brauchen mehr Verständigung und unterstützen Projekte und Vereine, die eine Willkommenskultur befördern und die Verständigung der Russischsprachigen, der Russlanddeutschen, der Ukrainer:innen und aller Marzahn-Hellersdorfer:innen voranbringen.“

Hybrides Arbeiten im Bezirk ermöglichen!

Mit dem Ende der Corona-Schutzmaßnahmen kehren viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer aus dem Homeoffice zurück zu ihren betrieblichen Arbeitsplätzen. Doch gerade in der Pandemie hat sich das Homeoffice als eine erfolgreiche Alternative zu den herkömmlichen Arbeitsmodellen herausgestellt. Deshalb fordert die SPD-Fraktion die zuständigen Verwaltungsebenen auf, hybride Arbeitsmodelle auch nach dem Ende der Pandemie zu ermöglichen.

24.03.2022 | Kategorie: Aktuelles, Pressemitteilungen

Keine Einsparungen auf Kosten der Bildung! Kürzungen des Verfügungsfonds der Schulen zurücknehmen!

Derzeit laufen in Berlin die Verhandlungen zum Haushalt. Es ist absehbar, dass es zu enormen Einsparungen im Bildungsbereich kommen wird. Angesichts auslaufender Corona-Schutzmaßnahmen und der anstehenden Integration ukrainischer Kinder in den Schulbetrieb fordert die SPD-Fraktion das Bezirksamt auf, sich gegenüber der zuständigen Senatsverwaltung dafür einzusetzen, dass die Kürzungen im Verfügungsfonds der Schulen zurückgenommen werden!

Newsletter März 2022

Liebe Marzahn-Hellersdorferinnen, liebe Marzahn-Hellersdorfer, bei fabelhaften Sonnenschein ist es wieder so weit und die BVV trifft sich in Präsenz. Natürlich unter Einhaltung der geltenden Regeln und mit genügend Abstand. Die Sitzung steht auch dieses Mal unter den Schatten des schrecklichen Angriffskrieg in der Ukraine. Um dieses wichtiges Thema auch in Marzahn-Hellersdorf zu thematisieren, haben sich die demokratischen Parteien auf eine […]

24.03.2022 | Kategorie: Newsletter

Panorama-Schaukeln durch Hundebisse im Jelena-Santic-Friedenspark zerstört – SPD-Fraktion fordert eine Ausweisung als Spielplatz, um ein Hundeverbot umzusetzen.

Erneut wurden die Panorama-Schaukeln am Jelena-Santic-Friedenspark durch Hundebisse zerstört. Dies ergab eine Kleine Anfrage von Eike Arnold (SPD) , Vorsitzender des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr. Erst im vergangenen November mussten die zerbissenen Sitze für knapp 344 Euro ausgetauscht werden. Die SPD-Fraktion verurteilt den Vandalismus und fordert das Bezirksamt auf, ein Hundeverbot an den Schaukeln durchzusetzen. […]

23.03.2022 | Kategorie: Aktuelles, Pressemitteilungen

Anschlag auf Lomonossow-Schule: Vermutlich Zusammenhang mit Ukrainekrieg

21.03.2022 | Kategorie: Aktuelles, Aus der Presse

BVV will familienfreundlicher werden

Der gesamte Artikel ist zu finden unter: https://www.die-hellersdorfer.berlin/2022/03/04/bvv-will-familienfreundlicher-werden/

21.03.2022 | Kategorie: Aktuelles, Aus der Presse

Mehr Touristen in den Bezirk holen

Der gesamte Artikel ist zu finden unter:

21.03.2022 | Kategorie: Aktuelles, Aus der Presse

Bäume schützen statt Kahlschlag!

Am 21.03 ist internationaler Tag des Waldes. Als SPD-Fraktion setzen wir uns dafür ein, dass die Waldbestände im Bezirk geschützt werden! Wir wollen die Erfassung von Baumbeständen vereinfachen, neue Landschaftsschutzgebiete wie z.B. im Wuhletal und jedes Jahr eine positive Baumbilanz!

Schulhof: Mehr Spielraum an der Franz-Carl-Achard-Grundschule – Alternative Freiräume während der Baumaßnahmen schaffen

Aufgrund von andauernden Baumaßnahmen hat die Franz-Carl-Achard-Grundschule in Kaulsdorf seit einigen Jahren Probleme, ihren Schülerinnen und Schülern in den Hofpausenzeiten ausreichend Spielraum zu bieten. Diese Situation droht sich nun ein weiteres Mal zu verschärfen. Ab Mitte 2023 soll das jetzige Hortgebäude zur Mensa umfunktioniert werden. Die Vorbereitungen sollen bereits ab Mai 2022 beginnen. Die SPD-Fraktion fordert das Bezirksamt auf, Möglichkeiten […]

SPD-Fraktion verurteilt Brandanschlag auf die Internationale Lomonossow-Schule!

In der Nacht von Donnerstag auf Freitag hat es in Biesdorf einen Brandanschlag auf die Internationale Lomonossow Schule gegeben. Die SPD-Fraktion verurteilt den Angriff und stellt sich solidarisch zu den betroffenen Schüler:innen, Lehrer:innen und Eltern! Günther Krug, Vorsitzender der SPD-Fraktion, erklärt: „Wir verurteilen den Brandanschlag auf die Internationale Lomonossow-Schule! Unsere Solidarität gehört den Schülerinnen und Schülern sowie den Eltern und […]

11.03.2022 | Kategorie: Aktuelles, Pressemitteilungen


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