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Wir als SPD-Fraktion setzen uns für ein leistungsfähiges und gut ausgestattetes Str...
Eine Große Anfrage zur Entwicklung kleiner und mittlerer Unternehmen sowie ein Antra...
Der Artikel befasst sich mit der Forderung nach einer verbesserten Kommunikation und ...
Die SPD in Marzahn-Hellersdorf wird die Aktion Wärmestube in der Marzahner Promenade...
Am Donnerstag, dem 21. März, tagte die Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellers...
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Grundschule an der Wuhle steht vor akuter Überbelegung – Zahl der Schülerinnen und Schüler steigt in den kommenden Jahren enorm
In Marzahn-Hellersdorf fehlen dringend benötigte Schulplätze. Nach Angaben des Schulamts fehlen im Bezirk aktuell rund 2300 Schulplätze im Primarbereich. Daher werden viele Grundschulen zurzeit mit mehr als der zugelassenen Zahl von Schülerinnen und Schülern belegt. Besonders betroffen ist dabei die Grundschule an der Wuhle am Teterower Ring in Kaulsdorf. Die SPD-Fraktion erkundigte sich im Rahmen einer Großen Anfrage nach dem […]
Kiezgespräche
In diesem Artikel geht es um den gemeinsamen Antrag der SPD-Fraktion und der CDU-Fraktion zum Innenhof in der Lily-Braun-Straße. Darin setzen sich beide Fraktionen dafür ein, nach einem Alternativstandort für die Bebauung zu finden oder die Bebauung anzupassen und nur eine Blockrandbebauung vorzunehmen. Die Verordnete der SPD-Fraktion Stephanie Inka Jehne sprach sich dabei vehement für den Erhalt des Innenhofs in […]
Verkehrskollaps am Bahnhof Köpenick wirkt sich auf Marzahn-Hellersdorf aus
Eike Arnold, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion in der BVV Marzahn-Hellersdorf, erklärt: „Im März begannen die Bauarbeiten am S-Bahnhof Köpenick zur Errichtung des Regionalbahnhofs, dieser soll bis 2027 gebaut werden. Eine gute Nachricht. Doch es wurden nur unzureichende Maßnahmen ergriffen, um mit dem real existierenden Verkehrsaufkommen fertig zu werden und vor allem den zuverlässigen Betrieb von Bus- und Straßenbahnlinien, die unseren […]
Wichtige Fortschritte zur Vollendung der Tangentialverbindung Ost (TVO) – Bürgerinnen und Bürger müssen transparent informiert werden
Die Große Anfrage der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung am 25. Mai 2023 hatte zum Ziel, aktuelle Informationen zum Planungsstand zur TVO zu erhalten. Günther Krug, Vorsitzender und haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, erklärt dazu: „Die Realisierung der TVO ist eines der größten Investitions- und Infrastrukturvorhaben in unserem Bezirk, sie erfordert schnelles Handeln. Durch den Bau dieses wichtigen Verkehrsprojektes wird nicht nur […]
Anwohner*innen nicht einfach übergehen: gerechte Gestaltung der Innenhofbebauung der Lily-Braun-Straße
In der heutigen Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung wurde mehrheitlich auf Initiative der SPD-Fraktion beschlossen, dass das Bezirksamt eine für die Anwohnerinnen und Anwohner sowie für die Natur gerechte Lösung zum Erhalt des Innenhofs in der Lily-Braun Straße finden soll. Dies war ein gemeinsamer Antrag mit der CDU-Fraktion. Auf dem Innenhof des Grundstücks der Lily-Braun-Straße 13,15 will die städtische Wohnungsbaugenossenschaft STADT UND […]
Newsletter Mai 2023
Liebe Marzahn-Hellersdorferinnen, liebe Marzahn-Hellersdorfer, im Mai geht es in der Bezirksverodnetenversammlung (BVV) nun wieder richtig los. Wir als SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf legen unseren Fokus in diesem Monat angesichts der aktuellen Berichterstattung besonders auf unsere Priorität „Zu: Aktueller Stand der TVO“, denn die Tangentialverbindung Ost (TVO) ist eines der wichtigsten Inverstitionsvorhaben unseres Bezirks. Dabei setzen wir uns besonders dafür ein, dass der […]
SPD will Mitsprache von Seniorinnen und Senioren im Bezirk stärken
Ältere Menschen haben in Marzahn-Hellersdorf zu wenig Möglichkeiten zur Mitgestaltung ihrer Anliegen. Am 7. Juni wird sich der Ausschuss für Soziales und Teilhabe der Bezirksverordnetenversammlung von Marzahn-Hellersdorf neu konstituieren. Das Thema Senioren gehört zu den wesentlichen Aufgabenfeldern dieses Ausschusses. Für die SPD in Marzahn-Hellersdorf ist dabei klar: Wir müssen die Teilhabe von Seniorinnen und Senioren bei uns im Bezirk dringend […]
Die Tangentialverbindung Ost (TVO) muss kommen – Blockaden helfen nicht
An dem letzten Wochenende gab es wieder eine Protestaktion gegen den Bau der TVO durch die Wuhlheide. Dabei besetzten rund 100 Aktivistinnen und Aktivisten einen Wald in der Wuhlheide, südlich des S-Bahnhofs Wuhlheide. Die SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf kritisiert das Verhalten der Besetzerinnen und Besetzer und begrüßt die friedliche Räumung des Camps. Die SPD-Fraktion fordert die Aktivistinnen und Aktivisten dazu auf, in den demokratischen […]
Kurzmeldungen
In diesem Artikel geht es um einen Antrag der SPD-Fraktion in der letzten Bezirksverordnetenversammlung. Dabei hatte sich die SPD-Fraktion für den Bau von Fahrstühlen an den U-Bahnhöfen im Bezirk eingesetzt. Durch den Einbau von Fahrstühlen soll eine wirkliche Barrierefreiheit der Bahnhöfe erreicht werden. Der gesamte Artikel ist zu finden unter: https://leute.tagesspiegel.de/marzahn-hellersdorf/kurzmeldungen/2023/05/15/274142/?utm_source=TS-Leute&utm_medium=link&utm_campaign=leute_newsletter&bezuggrd=LEU&utm_source=leute-marzahn-hellersdorf
Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie hat in unserem Bezirk keinen Platz!
Anlässlich des internationalen Tages gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie (IDAHOBIT) setzt sich die SPD-Fraktion für konsequente Aufklärungs- und Antidiskriminierungsarbeit in Marzahn-Hellersdorf ein. Für die SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf ist klar: Jegliche Diskriminierung und Ausgrenzung von homo, bi-, inter- und transsexuellen Menschen bei uns im Bezirk können wir nicht tolerieren. Damit jegliche Form der Diskriminierung abgebaut werden kann, setzen wir uns ganz […]
Vereinbarung zur Zusammenarbeit geschlossen – CDU und SPD in Marzahn-Hellersdorf wollen TVO und Kombibad realisieren
In diesem Artikel geht es um die geschlossene Vereinbarung zwischen der SPD und der CDU zur kommunalpolitischen Zusammenarbeit. Dabei werden zunächst die neuen Mitglieder des Bezirksamtes vorgestellt sowie die gemeinsamen Ziele beider Parteien. So wollen CDU und SPD gemeinsam die Tangentialverbindung Ost (TVO) zügig realisieren. Darüber hinaus wollen beide Partner das Kombibad im Bezirk realisieren. Darüber hinaus haben die beiden […]
Deine Stadt. Dein Kiez. Dein Tag. SPD-Fraktion begrüßt den Tag der Städtebauförderung
Am 13. Mai findet der Tag der Städtebauförderung statt.Motto: Deine Stadt. Dein Kiez. Dein Tag.An diesem Tag sind alle Menschen bei uns im Kiez eingeladen, ihre Nachbarschaft zu entdecken, Neuigkeiten zu erfahren oder einfach nur in geselliger Runde mit ihren Nachbarinnen und Nachbarn zusammenzukommen. Der Tag der Städtebauförderung bietet in Marzahn-Hellersdorf vier verschiedene kostenlose Veranstaltungen und Informationen an: architektonische und […]
SPD wirkt: Hilfsprogramm für von häuslicher Gewalt betroffene Kinder soll geschaffen werden
Auf Antrag der SPD-Fraktion wurde in der letzten Bezirksverordnetenversammlung (BVV) einstimmig beschlossen, sich für die Initiierung eines neuen Projektes zur Betreuung bzw. Begleitung für von häuslicher Gewalt betroffene Kinder einzusetzen. Dazu sollen Angebote geschaffen werden, die den Wünschen der Kinder entsprechen, wie z.B. Gespräche, Aktivitäten und andere Freizeitangebote. Eine Kooperation mit der Frauenberatung und der Väter- bzw. Täterberatung für dieses […]
Stefan Suck ist neuer BV-Vorsteher
In diesem Artikel geht es um die Neuwahl des BVV-Vorstandes in der Bezirksverordnetenversammlung am 27. April. Dabei wurde auch die Verordnete der SPD-Fraktion Dr. Luise Lehmann zur neuen stellvertretenden Vorsteherin gewählt. Sie wird in Zukunft zusammen mit Stefan Suck und den weiteren Mitgliedern im Vorstand die Geschicke der BVV leiten. Der gesamte Artikel ist zu finden unter: https://www.berliner-woche.de/marzahn-hellersdorf/c-politik/stefan-suck-ist-neuer-bv-vorsteher_a379786
Weil Europa die Antwort ist! SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf hebt die Bedeutung Europas auch für die lokale Entwicklung hervor
Berlin, 09.05.2023 Die europäischen Grundwerte wie Frieden, Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Freiheit und solidarische Zusammenarbeit sind die Antwort auf Jahrhunderte der kriegerischen Auseinandersetzungen und zugleich Richtschnur für die Herausforderungen des 21. Jahrhunderts in Europa. Der völkerrechtswidrige Angriffskrieg auf die Ukraine ruft uns eindrücklich ins Bewusstsein, wie wichtig Frieden, Dialog und ein fairer Ausgleich der Interessen im Zusammenleben der Nationen sind. Günther Krug, […]
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