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Wir als SPD-Fraktion setzen uns für ein leistungsfähiges und gut ausgestattetes Str...
Eine Große Anfrage zur Entwicklung kleiner und mittlerer Unternehmen sowie ein Antra...
Der Artikel befasst sich mit der Forderung nach einer verbesserten Kommunikation und ...
Die SPD in Marzahn-Hellersdorf wird die Aktion Wärmestube in der Marzahner Promenade...
Am Donnerstag, dem 21. März, tagte die Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellers...
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Roedern- und Arndtstraße behalten ihre Namen
In diesem Artikel geht es um die kontrovers diskutierte Umbenennung von Straßennamen im Süden von Mahlsdorf. Nach einer Studie eines Politikwissenschaftlers wurden 290 Straßen- und Platznamen untersucht, mit antisemitischen Bezügen. Darunter befanden sich einige in Marzahn-Hellersdorf. Die Fraktionen der SPD, Linke, Bündnis 90/ Die Grünen sowie der FDP setzten sich daher für eine Umbenennung von zwei Straßen in Mahlsdorf Süd […]
Die sozialdemokratischen Highlights der Oktober-BVV für Sie zusammengefasst!
Am Donnerstag, dem 19. Oktober, fand die Oktober-Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung von Marzahn-Hellersdorf statt. Zu Beginn wurde die gemeinsame Resolution „Marzahn-Hellersdorf steht uneingeschränkt solidarisch an der Seite Israels!“ einstimmig bestätigt. Weiterer wichtiger Tagesordnungspunkt war in der folgenden Beratung eine Große Anfrage zur Zukunft der Kleingewässer in unserem Bezirk (dazu erfolgte eine gesonderte Pressemitteilung zum 20. Oktober 2023) als Priorität. Angesichts des […]
Kiezgespräche – Netzwerk der Wärme
In diesem Artikel geht es um das Programm des Senats „Netzwerk der Wärme“, welches im Jahr 2022 ins Leben gerufen wurde. Damit konnten viele soziale Projekte wie Suppenküchen oder ähnliches bezahlt werden. So ist auch die Aktion des DRK Nordost „Suppe für Alle“ dadurch finanziert worden. Da jedoch diese Finanzierung wahrscheinlich nicht fortgeführt wird, hat der Bezirk auf Initiative der […]
Marzahn-Hellersdorf steht an der Seite Israels – BVV Marzahn-Hellersdorf verabschiedet überfraktionelle Resolution
Die Bezirksverordnetenversammlung von Marzahn-Hellersdorf solidarisiert sich mit den Menschen in Israel nach den Terrorangriffen der Hamas. Eine entsprechende überfraktionelle Resolution der demokratischen Fraktionen in der BVV wurde einstimmig angenommen. Als Zeichen der Solidarität wurde die Flagge Israels im Sitzungssaal der BVV angebracht. Die Fraktionen von CDU, SPD, DIE LINKE und Bündnis 90/Die Grünen sowie die Gruppe „Mensch-Umwelt-Tierschutz“ erklären: „Wir verurteilen […]
Kleingewässer in Marzahn-Hellersdorf in schlechtem Zustand – SPD-Fraktion fordert mehr Engagement zum Schutz der Kleingewässer
In der Bezirksverordnetenversammlung vom 19. Oktober war eine Große Anfrage zum aktuellen Zustand und zur Zukunft der Marzahn-Hellersdorfer Kleingewässer die Priorität der SPD-Fraktion. In seiner Antwort teilte das Bezirksamt mit, dass bisher keine adäquate Pflege der Gewässer geleistet werden konnte, da im Haushalt nicht ausreichend Mittel veranschlagt wurden. Für die SPD-Fraktion ist der Schutz der bezirklichen Kleingewässer von großer Bedeutung. […]
Newsletter Oktober 2023
Liebe Marzahn-Hellersdorferinnen, liebe Marzahn-Hellersdorfer, nach den herausfordernden und konstruktiven Haushaltsberatungen im vergangenen Monat geht in der Bezirksverordnetenversammlung nun die normale Arbeit weiter. Bevor es jedoch mit der normalen Arbeit weitergeht, erklären sich die Bezirksverordneten solidarisch mit den Menschen in Israel. Als Zeichen der Solidarität wurde eine Flagge des Staates Israel im Sitzungssaal der BVV aufgehängt. Die Priorität der SPD-Fraktion ist […]
Mehr Finanzmittel für Dialogdisplays
In diesem Artikel geht es um einen gemeinsamen Antrag der SPD-Fraktion sowie der CDU-Fraktion zu den Haushaltsberatungen. Darin haben sich die beiden Fraktionen erfolgreich dafür eingesetzt, dass der Bezirk mehr Dialogdisplays und Zählgeräte anschafft. Dialogdisplays zeigen den Verkehrsteilnehmenden direkt die aktuelle Geschwindigkeit an und mahnen, wenn man zu schnell fährt, beziehungsweise loben, wenn die vorgegebene Geschwindigkeit eingehalten oder unterschritten wird. […]
Kinder- und Jugendparlament Marzahn-Hellersdorf finanziell abgesichert
In diesem Artikel geht es darum, dass bei den Haushaltsberatungen im Bezirk die BVV mit großer Mehrheit beschlossen hat, die Mittel für die Kinder- und Jugendarbeit sowie das Kinder- und Jugendparlament zu erhöhen. Die jugendpolitische Sprecherin Maria Geidel freut sich dabei besonders darüber, dass durch die zusätzlichen Mittel die Zukunft des Kinder- und Jugendparlaments abgesichert werden konnte. Der gesamte Artikel ist zu finden […]
Verbesserung des Verkehrsflusses im Bezirk – Die Polizei nicht warten lassen
Berlin, 13.10.2023 Auf Initiative der SPD-Fraktion soll die Verkehrsführung in Marzahn-Hellersdorf verbessert werden. Als Reaktion auf die vielen Baustellen im Bezirk regt die SPD-Fraktion an, Ampelphasen zu verbessern und mehr Ausweichrouten für Autofahrende auszuweisen. Damit sollen größere Staubildungen zu besonders verkehrsstarken Zeiten vermieden werden. Die zahlreichen Baustellen im Bezirk behindern besonders zu Stoßzeiten den Verkehr enorm. Schwerpunkte sind die Kreuzung […]
Zweiter Zugang zum Bahnhof Mahlsdorf gefordert
In diesem Artikel geht es um einen Antrag der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung von Marzahn-Hellersdorf. Darin fordern die Antragssteller:innen einen weiteren, barrierefreien, Zugang zum Bahnhof Mahlsdorf. Die CDU-Fraktion ist dem Antrag beigetreten. Da der Bahnhof Mahlsdorf zu einem der stärksten frequentierten Bahnhöfe im Bezirk gehört und es nur einen Zugang zu den S-Bahngleisen gehört, ist der Zugang zu Stoßzeiten regelmäßig […]
Kurzmeldungen – Finanzierung der DRK-Suppenküche gesichert
In diesem Artikel geht es um die Aktion des Deutschen Roten Kreuzes auf dem Helene-Weigel-Platz. Seit drei Jahren schenkt das DRK warme Suppe und Getränke an Bedürftige aus. In den vergangenen Haushaltsberatungen konnten die demokratischen Fraktionen dafür sorgen, dass das Projekt in den nächsten beiden Jahren im Haushalt abgesichert ist. Der Vorsitzende der SPD-Fraktion Günther Krug betont dabei die Notwendigkeit […]
Starke Jugend im Bezirkshaushalt – Mehr Zuwendungen für die freie Jugendhilfe sowie das Kinder- und Jugendparlament
Im Rahmen der Haushaltsverhandlungen im Bezirk, wurde auf Initiative der SPD-Fraktion mit großer Mehrheit beschlossen, die Mittel für die freie Jugendhilfe um jährlich 25.000€ zu erhöhen. Damit können mehr freie Träger der Jugendhilfe durch den Bezirk unterstützt werden. Darüber hinaus wurden im Haushaltsjahr 2025 5.000€ für das Kinder- und Jugendparlament eingestellt. Stephanie Inka Jehne, Vorsitzende des Hauptausschusses und familienpolitische Sprecherin […]
Ein Haushalt mit sozialdemokratischer Handschrift: Finanzierungssicherheit für die „Suppe für Alle“
Berlin, 06.10.2023 In ihrer letzten Sitzung hat die Bezirksverordnetenversammlung von Marzahn-Hellersdorf mit breiter Mehrheit den Haushaltsentwurf für die Jahre 2024 und 2025 verabschiedet. Den Haushaltsverhandlungen sind umfangreiche intra- und interfraktionelle Gespräche sowie intensive Beratungen in den Fachausschüssen vorrausgegangen. Der Bezirkshaushalt hat ein Gesamtvolumen von 888 Mio. Euro (2024) und 905 Mio. Euro (2025) und ist damit auch eine Reaktion auf […]
Besser Unterwegs auf dem Wuhlewanderweg – Bezirksamt plant Ausbesserungen auf einem Teilabschnitt
In diesem Artikel geht es um den Wuhlewanderweg. Dieser ist teilweise nach schlechtem Wetter nicht mehr begehbar und stellt für die Nutzerinnen und Nutzer des Wanderweges eine große Einschränkung dar. Daher hatte die SPD-Fraktion im Mai einen Antrag gestellt, den Wuhlewanderweg in den besonders beschädigten Bereichen instand zu setzen. Nun gab das Bezirksamt bekannt, dass man auf einigen Abschnitten des […]
Viertes Bürgeramt soll 2024 in Marzahn-Hellersdorf eröffnen
In diesem Artikel geht es darum, dass im Jahr 2024 ein weiteres Bürgeramt in Marzahn-Hellersdorf eröffnen soll. Damit wird eines der zentralen Forderungen der SPD in Marzahn-Hellersdorf sowie der Bezirkspolitik generell eingelöst. Der Fraktionsvorsitzende Günther Krug erklärt dabei, dass trotz aller Bemühungen die Bürgerämter in Marzahn-Hellersdorf an ihre Kapazitätsgrenzen gestoßen sind und ein weiteres Bürgeramt dringend notwendig sei. Dabei setzt […]
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