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Am 26.04 hatten wir mit Gaby Bischoff eine von Deutschlands stärksten Stimmen für E...
Wir als SPD-Fraktion setzen uns für ein leistungsfähiges und gut ausgestattetes Str...
Am Donnerstag, dem 18.04.2024, tagte die Bezirksverordnetenversammlung von Marzahn-He...
Eine Große Anfrage zur Entwicklung kleiner und mittlerer Unternehmen sowie ein Antra...
Der Artikel befasst sich mit der Forderung nach einer verbesserten Kommunikation und ...
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FINTA* Schwimmen in Marzahn-Hellersdorf ermöglichen
Mit einem Antrag in der Bezirksverordnetenversammlung am 20. Oktober haben die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und SPD sich dafür eingesetzt in der Schwimmhalle im Freizeitforum Marzahn in Zusammenarbeit mit der Frauensporthalle Zeitslots für FINTA* (Frauen, intergeschlechtliche, nicht-binäre, transgeschlechtliche und agender Personen) Schwimmen einzurichten. Schutzräume sind für die freie Entfaltung der Persönlichkeit jeder einzelnen Person unabdingbar. Insbesondere FINTA* Personen klagen […]
Diskriminierungen gegen Mädchen weiter abbauen – Mädchen gezielt unterstützen
Anlässlich des internationalen Mädchentages fordert die SPD-Fraktion ein gezielteres Vorgehen im Bezirk und im Land um Diskriminierungen gegen Mädchen weiter abzubauen und die Emanzipation von Mädchen zu stärken. Es ist bereits viel geschaffen worden, um die Stärkung der Mädchen und Frauen voranzubringen. Jedoch gibt es nach wie vor große Unterschiede beim Zugang für Bildung sowie in der Möglichkeit am Leben […]
Die sozialdemokratischen Highlights der September-BVV für Sie zusammengefasst!
Am Donnerstag tagte erneut die Bezirksverordnetenversammlung im Arndt-Bause-Saal des Freizeitforum Marzahn. Als Priorität brachte die SPD-Fraktion die schnelle und unkomplizierte Umsetzung des dritten Entlastungspaketes in den politischen Diskurs der BVV ein. So forderte die SPD-Fraktion niedrigschwellige Beratungsangebote und Informationen und zusätzliche Kapazitäten zur Bearbeitung in den Behörden. Doch auch diverse Anträge und Anfragen aus dem Bereich der Kultur-, Sozial- oder […]
Gesundheitsversorgung im Bezirk stärken! SPD-Fraktion für gemeinsames Vorgehen aller Beteiligten zur Ansiedlung neuer Arztpraxen!
Die fachärztliche Versorgung in Marzahn-Hellersdorf ist nicht ausreichend sichergestellt. Besonders stark fällt der Mangel im Bereich der Hautärzt:innen (75,3 % Versorgungsgrad gegenüber 110,7 % berlinweit), der Neurolog:innen (82,1% gegenüber 119,3%) und der Hals-Nasen-Ohrenärzt:innen (88,4 % gegenüber 114,2 %) aus. Auch auf die angespannte Situation bei den Kinder- und Jugendpsychiatrischen Angeboten hatte die SPD im Februar bereits hingewiesen. Um die Gesundheitsversorgung […]
Die sozialdemokratischen Highlights der April-BVV für Sie zusammengefasst!
Zum ersten Mal seit Anfang 2020 tagte die Bezirksverordnetenversammlung wieder an ihrem ursprünglichen Tagungsort im Arndt-Bause-Saal im Freizeitforum Marzahn. Besonderen Besuch erhielt die BVV durch neun junge Mädchen, die im Rahmen des diesjährigen Girlsday den Debatten der Verordneten folgten und die Bezirkspolitik hautnah miterlebten. Doch auch inhaltlich wurden wichtige Anträge im Bereich der Kultur-, Verkehrs- oder Gleichstellungspolitik auf den Weg […]
Notfallversorgung für Schlaganfallpatient:innen sicherstellen! Stroke-Einsatz -Mobile weiterhin im Einsatz halten!
Bei Schlaganfällen zählt häufig jede Minute. Stroke-Einsatz-Mobile, kurz STEMO, bieten Schlaganfallpatient:innen eine Ersthilfe an, die in vielen Fällen Leben retten und schwere Hirnschäden vermeiden kann. Seit 2011 ist das erste Mobil in Berlin in Einsatz. 2019 hatte der Senat entschieden, dass das Projekt aus Kostengründen Ende 2021 eingestellt wird. Derzeit wird auf Landesebene über eine mögliche Verlängerung des Einsatzes verhandelt. […]
Berliner Krisen- und Clearingeinrichtungen unterstützen! Strategien zum wirtschaftlichen Fortbestand entwickeln!
Die Berliner Krisen- und Clearingeinrichtungen sind akut in Gefahr. Grund dafür ist das sogenannte Planmengenverfahren der bezirklichen Sozialämter, welche unpassende finanzielle Anreize bei der Bewilligung von Anträgen vorgeben. Daher fordert die SPD-Fraktion das Bezirksamt auf, sich gegenüber der Senatsverwaltung dafür stark zu machen, Strategien für den wirtschaftlichen Fortbestand der Einrichtungen zu entwickeln. Hoher Bedarf an Hilfe kann nicht gedeckt werden! […]
Kostenlose Toiletten an öffentlichen Spielplätzen! Pilotprojekt am Ulmen-Spielplatz starten!
Öffentliche Toiletten sind in Marzahn-Hellersdorf sehr rar gesät. Besonders an Spielplätzen ist die Ausstattung mangelhaft. Ein Defizit, welches vor allem in einem Widerspruch zu den Ambitionen eines familienfreundlichen Bezirks steht. Daher fordert die SPD-Fraktion das Bezirksamt auf, den Ausbau von kostenlosen öffentlichen Toiletten an Spielplätzen umgehend aufzunehmen. Als Pilotprojekt wäre der Ulmen-Spielplatz in Kaulsdorf denkbar. Corona-Pandemie verstärkt Mangel an öffentlichen […]
Gute Nachrichten für die Friedrich-Schiller-Grundschule! Die Turnhalle ist bald wieder benutzbar!
Gute Nachrichten für die Schülerinnen und Schüler in Mahlsdorf-Nord: Im kommenden Schuljahr soll die Turnhalle der Friedrich-Schiller-Grundschule nach langen Sanierungsarbeiten wieder für den Sportunterricht zur Verfügung stehen. Die SPD-Fraktion begrüßt, dass mit der Wiedereröffnung der Turnhalle der gewohnte Sportunterricht an der Schule wieder aufgenommen werden kann. Denkmalschutz verschob Sanierung Im Herbst 2020 wurden bei einer routinemäßigen Überprüfung statische Mängel am […]
Bezirksinfo Bürger/-innenbrief im Frauenmärz
Liebe Nachbarinnen und Nachbarn, am 8. März jährt sich erneut der internationale Frauentag. Er wurde zu Beginn des letzten Jahrhunderts von der inter-nationalen Frauenbewegung im Kampf um Gleichberechtigung, Wahlrecht für Frauen und Emanzipation von Arbeite-rinnen erstritten. Seit 2019 ist der 8. März ein offizieller Feiertag im Land Berlin. Hierzu haben SPD-Politikerinnen aus Marzahn-Hellersdorf maßgeblich beigetragen. Diesen besonderen Tag möchte ich […]
SPD-Fraktion fordert Bericht des Bezirksamtes zu Ladestationen für E-Autos
Berlin, 24.02.2020 – In einem aktuellen Antrag der SPD-Fraktion wird das Bezirksamt aufgefordert, über die geplanten Ladestationen für E-Autos im Rahmen des Pilotprojektes „ElMobileBerlin“ zu berichten. Das Pilotprojekt sieht vor, dass in den Bezirken Steglitz-Zehlendorf und Marzahn-Hellersdorf über 500 Ladestationen, insbesondere an Straßenlaternen, für E-Autos eingerichtet werden. Die meisten dieser Ladestationen hätten bereit im Jahr 2019 eingeweiht werden müssen. Leider […]
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