Freibad
SPD vor Ort
Aktuelles
Wir als SPD-Fraktion setzen uns für ein leistungsfähiges und gut ausgestattetes Str...
Eine Große Anfrage zur Entwicklung kleiner und mittlerer Unternehmen sowie ein Antra...
Der Artikel befasst sich mit der Forderung nach einer verbesserten Kommunikation und ...
Die SPD in Marzahn-Hellersdorf wird die Aktion Wärmestube in der Marzahner Promenade...
Am Donnerstag, dem 21. März, tagte die Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellers...
Links
„Es werde Licht!“ – Für bessere Beleuchtung in unserem Bezirk
Die SPD-Fraktion der BVV Marzahn-Hellersdorf und der Abgeordnete Sven Kohlmeier setzten sich für bessere Beleuchtung in Marzahn-Hellersdorf ein. Eine gemeinsame Aktion soll es Anwohnern möglich machen auf defekte oder fehlende Beleuchtung per Postkarte, Telefon oder E-Mail hinzuweisen. Die SPD-BVV Fraktion und d er Kaulsdorfer Abgeordneter Sven Kohlmeier und wollen sich dann für eine Verbesserung der Lichtsituation einsetzen. Sven Kohlmeier: „Plätze […]
Zum Bürgerhaushalt 2018/19 — KA-111/VIII
Marlitt Köhnke Ich frage das Bezirksamt: Welche Bürgervorschläge werden realisiert und in den Haushaltsplan 2018/19 eingestellt? (Bitte mit Nummer, Bezeichnung, Sozialraum und ermittelter Finanzierungssumme angeben.) Fälligkeit der Antwort des Bezirksamtes ist am 20.06.2017
Zum Straßensanierungsprogramm – KA-108/VIII
Christiane Uhlich Der Senat hat lt. einer schriftlichen Anfrage Nr. 18/10931 mitgeteilt, dass dem Bezirk Marzahn-Hellersdorf 2 040 T€ aus dem Straßensanierungsprogramm zur Verfügung gestellt wird. Aus der darin veröffentlichen Liste der Projekte ergeben sich folgende Fragen. Ich frage das Bezirksamt: Sind die in der Liste aufgeführten Projekte vom Bezirksamt an den Senat übergeben worden? Wenn nein, ist die […]
SPD-Fraktion putzt Stolpersteine
Anlässlich des Jahrestags des Kriegsendes und der Befreiung vom Nazi-Terror reinigten Fraktionsvorsitzender Ulrich Brettin, stellv. Fraktionsvorsitzende Jennifer Hübner und Fraktionsgeschäftsführer Paul Kneffel auch in diesem Jahr wieder am 19. Mai 2017 Stolpersteine, die in allen Berliner Kiezen an die Ermordeten und Verfolgten des Nazi-Regimes erinnern.
Für eine Gartenarbeitsschule in Marzahn-Hellersdorf – 0311/VIII
Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht: Das im Rahmen der IGA Berlin 2017 entstandene Umweltbildungszentrum als einen Ort des „grünen Lernens“ auch nach der Laufzeit der Internationalen Gartenausstellung weiterhin als Lernort zu nutzen und als Standort für die Einrichtung einer Gartenarbeitsschule zu prüfen, Vorhandene Schulgärten in diesem Rahmen durch das Angebot eines gemeinsamen Beschaffungswesens zu unterstützen, Die […]
Lichtzeichenanlage Hultschiner Damm/Rahnsdorfer Straße – 0302/VIII
Die BVV möge beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der Verkehrslenkung im Senat Berlin dafür einzusetzen, dass so schnell wie möglich die Voraussetzungen geschaffen werden, damit an o. g. Stelle eine Lichtsignalanlage gebaut werden kann. Begründung: In DS 2215/VII und DS 2386/VII wurde schon ein sicherer Überweg an dem genannten Ort beantragt. In der Schriftlichen Anfrage Drucksache 18/10845 […]
Balzerplatz für alle – 0300/VIII
Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich dafür einzusetzen, dass der Balzerplatz gemäß dem B-Plan wieder zu einem attraktiven öffentlichen Platz gestaltet wird. Begründung: Nachdem die Jugendfreizeiteinrichtung „Balzerplatz“ errichtet wurde, ist die hintere Fläche des Balzerplatzes, die derzeit vom Bezirk verpachtet wird und zur Unterbringung von Booten genutzt wird, in einem sehr desolaten Zustand. Es wäre wünschenswert, wenn […]
Beleuchtung des Fußgängerüberweges Lea-Grundig-Straße zum Bürgerpark – 0301/VIII
Die BVV möge beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen für eine Beleuchtung des Fußgängerüberwegs von der Lea-Grundig-Straße zum Bürgerpark (Straßenbahnüberquerung) einzusetzen. Begründung: Unter dem Motto „Sicherheit im Wohn- und Geschäftsfeld“ fand bereits am 6. Mai 2015 eine Veranstaltung in der Jugendfreizeiteinrichtung „IMPULS“ statt. Bei der anschließenden Begehung wurden Probleme erkannt und aufgenommen. Dabei wurde unter […]
Haushaltssperre in den Kapiteln des Jugendamtes aufheben – 0292/VIII
Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die noch bestehende Haushaltssperre in den Kapiteln des Jugendamtes schnellstmöglich aufzuheben. Begründung: Die voraussichtliche Einsparung durch die Haushaltssperre für den Fachbereich Jugend ist zu gering und erzielt keinen wirklichen Effekt für die Konsolidierung des Bezirkes beim Land Berlin. Hinzukommend ist der Verwaltungsaufwand für diesen Bereich im Zuge der Haushaltssperre im […]
Piktogramm „Tempo 30“ auf der Uckermarkstraße – 0037/VIII
Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, auf der Uckermarkstraße im ersten Drittel nach der Kreuzung der Straße Am Baltenring zwei Piktogramme „Tempo 30“, je Fahrtrichtung eines, aufzubringen, damit die Kraftfahrer nochmals auf die Geschwindigkeitsbeschränkung aufmerksam gemacht werden. Begründung: Die Uckermarkstraße ist eine asphaltierte aber relativ schmale Straße, die geradlinig die Straße Am Baltenring kreuzt und auch bis zum […]
Zum Stadtumbau Ost Hellersdorf Nord IGA Aufwertung Zugang Eisenacher Straße / Suhler Straße – 0325/VIII
Ich frage das Bezirksamt: Wird die vom Bezirksamt beauftragte Firma noch vor Beendigung der IGA mit der Baumaßnahme fertig? Wenn ja, ab wann ist der Weg entlang der Wohnhäuser Suhler Straße für die FußgängerInnen und RadfahrerInnen wieder nutzbar? Hören Sie hier die Antwort dieser Anfrage als Audio-Mitschnitt.
Zu Bußgeldern in den Anwohnerschutzzonen rund um die IGA – 0304/VIII
Petra Olbrich Ich frage das Bezirksamt: Wie viele Bußgelder wurden bis dato an falsch parkende Autos in den Anwohnerschutz-zonen rund um die IGA seit deren Errichtung durch das Bezirksamt verhängt? Wie viele der Bußgelder wurden an Anwohner verhängt, wie viele an Nicht-Anwohner und welche sind die häufigsten Vergehen, sortiert nach der Anzahl der Knöllchen? Hören Sie hier die […]
Betrieb der Musikschule Marzahn-Hellersdorf auch im Jahr 2017 sicherstellen – 0331/VIII
Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, den Kulturbetrieb der bezirklichen Musikschule im Jahr 2017 aufrechtzuerhalten und den dafür erforderlichen Honorarmehrbedarf im Wege der Haushaltsdurchführung zur Verfügung zu stellen. Begründung: In der Sitzung des Ausschusses für Kultur und Weiterbildung vom 3. Mai 2017 hat das Bezirksamt von der schwierigen Situation im Honorarmittelbereich der bezirklichen Musikschule Marzahn-Hellersdorf berichtet. […]
Erhalt der öffentlichen Toiletten in Marzahn-Hellersdorf – 0303/VIII
Die BVV möge beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, dass die barrierefreien öffentlichen Toiletten in Marzahn-Hellersdorf erhalten bleiben und der Betrieb sichergestellt wird. Eine Rekommunalisierung der Toilettensysteme inkl. der Werbeflächen soll dabei geprüft werden. Darüber hinaus soll überprüft werden, an welchen Stellen weitere öffentliche Toiletten geschaffen werden können. Begründung: Mit Blick auf die Bürgerinnen und […]
Zum Elsterwerdaer Platz – KA-094/VIII
Liane Ollech Ich frage das Bezirksamt: Hat das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf konzeptionelle Vorstellungen zur Weiterent-wicklung des Elsterwerdaer Platzes? Wenn ja, seit wann arbeitet das Bezirksamt an Konzepten zur Weiterentwicklung des Elsterwerdaer Platzes? Wurden diesbezüglich alte Pläne aufgenommen, nach denen auf der Freifläche vor der Polimedica-Klinik ein Bürgerhaus entstehen sollte? Ist es zutreffend, das nach „Mundpropaganda“ dort ein weiteres Ärztehaus entstehen soll? […]
Freibad
SPD vor Ort
Aktuelles
Wir als SPD-Fraktion setzen uns für ein leistungsfähiges und gut ausgestattetes Str...
Eine Große Anfrage zur Entwicklung kleiner und mittlerer Unternehmen sowie ein Antra...
Der Artikel befasst sich mit der Forderung nach einer verbesserten Kommunikation und ...
Die SPD in Marzahn-Hellersdorf wird die Aktion Wärmestube in der Marzahner Promenade...
Am Donnerstag, dem 21. März, tagte die Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellers...