Unterstützung für Kultureinrichtungen sowie Kinder- und Jugendclubs

Die SPD blickt besonders auf die Jugend- und Kinderclubs. Die Einrichtungen müssten für für ihre virtuelle Arbeit in den letzten sechs Wochen eine Anerkennung erhalten, sagt die Fraktionsvorsitzende Jennifer Hübner.
Einen Nachtragshaushalt kann sich – unabhängig von der Hilfe für Wirte – auch die SPD vorstellen. So will die Partei weitere Hilfsmaßnahmen umsetzen.

Überfällige Entscheidung für Familien: SPD-Fraktion begrüßt Erlass der Hortgebühren und Kitabeiträge

Berlin, 22.04.2020 – Am 21. April 2020 hat die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie bekanntgegeben, dass die Gebühren für die Hortbetreuung von Kindern ab April rückwirkend erstattet und ab Mai keine Gebühren mehr erhoben werden. Die SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf begrüßt diese Entscheidung ausdrücklich. Gerade Familien sind finanziell besonders von der aktuellen Krise betroffen.

Erinnern an die Befreiung Europas vom Hitlerfaschismus durch die Alliierten am 21. April 1945

Berlin, 21.04.2020 – Zum 75. Mal jährt sich heute die Befreiung Europas vom Hitlerfaschismus durch die Alliierten. Die SPD-Fraktion ermuntert alle Bürgerinnen und Bürger zu einer aktiven Erinnerungskultur in Marzahn-Hellersdorf und Berlin.

Kultureinrichtungen in Corona-Zeiten

Es gibt bereits eine erste Aussicht auf Lockerung der Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie. Während kleine Läden wieder öffnen und Schüler/-innen wieder in die Schule dürfen, bleiben Veranstaltungen ab 100 Personen sehr wahrscheinlich bis über den Sommer hinaus verboten. Ein schwerer Schlag für die Kulturlandschaft des Bezirks.

SPD-Fraktion setzt Lichtsignalanlage an der Kreuzung Gothaer/Eisenacher Straße durch

Berlin, 15.04.2020 – Das Bezirksamt hat in seinem Bericht vom 18.03.2020 bekanntgegeben, dass die Senatsverkehrsverwaltung der Errichtung einer Lichtsignalanlage an der Kreuzung Gothaer/Eisenacher Straße bewilligt hat. Das Vorhaben geht auf eine Initiative der SPD-Fraktion aus dem Jahr 2019 zurück.

SPD-Fraktion begrüßt die Aufstellung von zwei Kunstautomaten in Marzahn-Hellersdorf

Berlin, 15.04.2020 – Im Jahr 2018 hat die SPD-Fraktion erfolgreich einen Antrag durchgesetzt, der die Aufstellung von Kunstautomaten im Bezirk Marzahn-Hellersdorf gefordert hatte. Nun stehen die ersten zwei Standorte fest.

SPD-Fraktion fordert vorläufige Erlassung der Essens- und Zusatzbeiträge in Kindertages- und Horteinrichtungen für Eltern während der Corona-Pandemie

Berlin, 14.04.2020 – Die SPD-Fraktion unterstützt die Forderung des Bezirkselternausschusses, die Essens- und Zusatzbeiträge für Eltern zu erlassen, deren Kinder aufgrund der Corona-Pandemie keine Kindertageseinrichtung besuchen.

Arbeit der SPD-Fraktion während der Corona-Pandemie

Durch die Einschränkungen aufgrund der Corona-Pandemie, ist das öffentliche Leben weitgehend im Stillstand. Das betrifft nicht zuletzt auch die Akteurinnen und Akteure der Bezirkspolitik. Die Herausforderungen, die sich durch die Corona-Pandemie ergeben, müssen dennoch politisch bearbeitet werden und auch andere politische Fragestellungen machen wegen Corona keine Pause. Die SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf findet daher kreative Lösungen, um trotzdem weiter das politische Geschehen mitzubestimmen.

Die SPD-Fraktion wünscht Frohe Ostern!

Liebe Bürgerinnen und Bürger,
wir wünschen Ihnen ein besinnliches und friedvolles Osterfest sowie beste Gesundheit für SIe und Ihre Liebsten.

Ihre SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf

SPD-Fraktion fordert mehr Unterstützung aus der Politik für die Berliner Kinder- und Jugendarbeit

Berlin, 06.04.2020 – Die SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf beobachtet mit Bewunderung, mit welchem großartigen Engagement die Berliner Kinder- und Jugendarbeit sich gegen die Auswirkungen der aktuellen Corona-Pandemie stemmt. Dieser Einsatz für die Gesellschaft hat eine solidarische Antwort der Landes- und Bezirkspolitik verdient.

SPD-Fraktion zieht Bilanz – Politische Herausforderungen während und nach der Corona-Pandemie

Die Gremien des Bezirksparlamentes liegen bis zum 20. April auf Eis. Erst dann wird entschieden, ob und wie der normale Betrieb wieder aufgenommen wird. Die SPD-Fraktion hat Bilanz gezogen. Welche Themen haben sich während der Corona-Pandemie als akut erwiesen und welche Themen müssen nach der Pandemie dringend weiterverfolgt werden.

SPD-Fraktion begrüßt den Neubau eines Gymnasiums für Hellersdorf/Kaulsdorf

Die Schulbauoffensive des Senats wird weiter vorangetrieben. Der Knappheit von Schulplätzen im Bezirk Marzahn-Hellersdorf wird nun auch durch den Neubau eines Gymnasiums entgegengewirkt.

SPD-Fraktion: „Corona-Pandemie verschräft die Einsamkeit von Menschen im Bezirk.“

Dauerhafte Einsamkeit kann krank machen. Durch die Einschränkungen im Zuge der Corona-Pandemie, dürfte sich die Zahl der Menschen, die von Einsamkeit betroffenen sind, noch drastisch erhöht haben. Die SPD-Fraktion fordert das Bezirksamt dazu auf Einsamkeit wirksam zu bekämpfen und ruft zu einem fraktionsübergreifenden Handeln nach der Pandemie auf.