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Eine Große Anfrage zur Entwicklung kleiner und mittlerer Unternehmen sowie ein Antra...
Der Artikel befasst sich mit der Forderung nach einer verbesserten Kommunikation und ...
Die SPD in Marzahn-Hellersdorf wird die Aktion Wärmestube in der Marzahner Promenade...
Am Donnerstag, dem 21. März, tagte die Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellers...
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Zur Zukunft der Liebensteiner Straße
Ich frage das Bezirksamt: Wie wird die Liebensteiner Straße (bei Norma) so entwickelt, dass sich alle Altersgruppen der Bevölkerung wohlfühlen? Was passiert mit dem maroden Springbrunnen? Wird er wieder funktionstüchtig hergestellt, oder wird er abgerissen?
Zur Anwesenheit von Mitgliedern des Bezirksamtes in den Sitzungen der Ausschüsse
Große Anfrage von Klaus Mätz zur BVV am 23.03.2017 Das Bezirksamt wird um Auskunft gebeten: Fühlt sich das Bezirksamt der Geschäftsordnung der BVV und dem § 14 Abs. 2 des Bezirksverwaltungsgesetzes verpflichtet? Wenn ja, warum mussten die letzten beiden Sitzungen des Ausschusses für Wirtschaft und Arbeit ohne das zuständige Mitglied des Bezirksamtes bzw. ohne Vertretung durch kompetente Verwaltungsmitarbeiterinnen/Verwaltungsmitarbeiter des Bezirksamtes […]
Zur Spielplatzentwicklung in Marzahn-Hellersdorf
Große Anfrage von Jennifer Hübner und Christiane Uhlich in der BVV am 23.03.2017. Das Bezirksamt wird um Auskunft gebeten: Wie schätzt das Bezirksamt den quantitativen und qualitativen Versorgungsgrad von Spielplätzen im Bezirk Marzahn-Hellersdorf ein? In welchem Umfang wurden Spielplätze in den vergangenen fünf Jahren hergestellt und saniert? Wie schätzt das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf die Arbeit der bezirklichen Spielplatzkommission […]
Grundstück Bergedorfer Str./ Waldstr. als Vorhaltefläche für den Bau einer Turnhalle für die Ulmengrundschule
überfraktioneller Antrag von SPD/CDU Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht: Den Bebauungsplan B 10-15 dahingehend zu ändern, dass das Grundstück Bergedorfer Straße / Waldstraße als Vorhaltefläche für den Bau einer Turnhalle für die Ulmengrundschule dauerhaft gesichert wird. Das Grundstück Bergedorfer Straße / Waldstraße aus dem Finanzvermögen der Senatsverwaltung für Finanzen in das bezirkliche Fachvermögen Schule rückzuübertragen. Begründung: In […]
Barrierefreier Zugang zum S-Bhf. Raoul-Wallenberg-Str. auf der Westseite
überfraktioneller Antrag der Fraktionen SPD/CDU Die BVV möge beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich dafür einzusetzen, dass der S-Bahnhof Raoul-Wallenberg-Straße auf der Westseite einen behindertengerechten Zugang erhält. Begründung: Über den westlichen Ausgang des S-Bahnhofes sind das Don-Bosco-Zentrum, der Zirkus Cabuwazi, die dortigen Unterkünfte für obdachlose Menschen, zwei Flüchtlingseinrichtungen und Teile des Gewerbegebietes zugänglich. Durch den Ausbau der Obdachloseneinrichtungen und die […]
Resolution: Die BVV zu Entscheidungen des Knorr-Bremse-Konzerns
überfraktioneller Antrag der Fraktionen SPD/Linke und Gruppe Bündnisgrüne von Dmitri Geidel Die BVV möge beschließen: Besorgt und empört nimmt die BVV Marzahn-Hellersdorf von Berlin die Nachricht über die Entscheidungen des Knorr-Bremse-Konzerns zu seinen Berliner Tochterunternehmen entgegen. Der Knorr-Bremse-Konzern baut seine Schienenfahrzeugsparte aus. Statt mit der Belegschaft gemeinsam die Zukunft zu planen, setzen die Verantwortlichen auf Aufkündigung der Sozialpartnerschaft durch Tarifflucht […]
Umzug/Einzug von Flüchtlingen in neue MUF und Tempohomes besser organisieren
Antrag von Marlitt Köhnke zur BVV am 23.03.2017. Die BVV möge beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich beim Senat/LAF dafür einzusetzen, dass Flüchtlinge aus Notunterkünften nicht in noch im Bau befindliche MUF oder Tempohomes umziehen müssen. Außerdem sollen die Betreiber von neu erbauten Gemeinschaftsunterkünften aufgefordert werden, in den ersten Wochen nach dem Einzug von Flüchtlingen mehr Personal für die Organisation […]
Wasser für die Hönower Weiherkette – 0206/VIII
überfraktioneller Antrag von den Fraktionen SPD/Die Linke und der Gruppe Bündnisgrüne Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, inwieweit durch direkte Ableitung von Regenwasser von Dächern bzw. von Grundstücksflächen aus dem Geltungsbereich des Bebauungsplans 10-69 beziehungsweise weiteren bebauten bzw. bebaubaren Flächen in der Umgebung in das Gebiet der Hönower Weiherkette eine Stabilisierung bzw. Verstetigung der Gewässersituation im […]
Spielplatzkommission Marzahn-Hellersdorf
Antrag von Jennifer Hübner und Christiane Uhlich zur BVV am 23.03.2017. Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf wird ersucht, die Spielplatzkommission wieder im Bereich Jugend anzugliedern und mindestens zweimal im Jahr tagen zu lassen. Begründung: Im Kinderspielplatzgesetz § 6 ist die Bildung einer Spielplatzkommission festgeschrieben. Sie wirkt als beratendes Gremium für das Bezirksamt zur Gestaltung von Plätzen, an denen […]
Parkverbot auf der Straße am Rosenhag
Antrag von Christiane Uhlich zur BVV am 23.03.2017 Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, inwieweit die Möglichkeit besteht, auf der Straße Am Rosenhag von der Hönower Straße bis zur Kieler Straße ein versetztes Parkverbot einzurichten. Gleichzeitig sollte geprüft werden, ob das Bezirksamt eine Möglichkeit sieht, eine gesonderte Parkfläche für die Pkw der Besucher des Sportplatzes einzurichten. […]
Information der Anwohnerschaft in Hellersdorf-Süd
Antrag von Marlitt Köhnke zur BVV am 23.03.2017. Das Bezirksamt wird ersucht, die Bewohnerinnen und Bewohner in den Wohnquartieren zwischen Parchimer Straße und Teterower Ring darüber zu informieren, dass am S- und U-Bahnhof Wuhletal keine Wohncontainer für Flüchtlinge gebaut werden. Begründung: Die Beschäftigen der Fa. Rüdiger Brandenburg GmbH, die im Auftrag des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf einen Asphaltweg zwischen Altentreptower Straße und […]
Geschwindigkeitsbegrenzung auf der Kaulsdorfer Straße
Antrag von Christiane Uhlich zur BVV am 23.03.2017 Die BVV möge beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der Verkehrslenkung Berlin dafür einzusetzen, dass diese prüft, in wie weit die Möglichkeit besteht, in der Kaulsdorfer Straße zwischen Deutschhofer Allee und Hoppendorfer Straße nachts eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h einzurichten. Begründung: In diesem Straßenabschnitt hat in letzter Zeit der Bau von […]
Bau einer Beleuchtung für den Weg von der Altentreptower Straße/S- und U-Bahnhof Wuhletal zur Parchimer Straße
Antrag von Marlitt Köhnke zur Sitzung der BVV am 23.03.2017 Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht dafür zu sorgen, dass der aus Stadtumbau Ost Mitteln finanzierte und im Bau befindliche Weg vom S- und U-Bahnhof Wuhletal zur Parchimer Straße eine öffentliche Beleuchtung erhält. Begründung: Bei dem im Bau befindlichen Weg handelt es sich um einen ehemaligen, abschüssigen […]
Unsere Themen in der BVV am 23.03.2017
Die SPD-Fraktion hat zur Bezirksverordnetenversammlung am 23.03.2017 folgende Anträge und Anfragen eingebracht: Priorität der SPD-Fraktion Hübner, Jennifer Uhlich, Christiane Link Zur Spielplatzentwicklung in Marzahn-Hellersdorf Große Anfrage Mätz, Klaus Link Zur Anwesenheit von Mitgliedern des Bezirksamtes in den Sitzungen der Ausschüsse mündliche Anfragen Mätz, Klaus Link Zur Zukunft der Liebensteiner Straße Anträge überfraktionell (SPD/CDU) Link Grundstück Bergedorfer Str./ Waldstr. als Vorhaltefläche […]
Zum Sanierungsbedarf im Theater am Park – KA-069/VIII
Jennifer Hübner Ich frage das Bezirksamt: Welcher (energetische) Sanierungsbedarf besteht aus Sicht des Bezirksamtes für die Immobilie „Theater am Park“, aufgelistet nach den Gewerken des Gebäudes? Welcher (energetische) Sanierungsbedarf besteht aus Sicht des Bezirksamtes für die Immobilie „Theater am Park“, aufgelistet nach den Gewerken des Gebäudes? Der Sanierungsbedarf des Objektes Frankenholzer Weg 4 wird im Vergleich mit anderen sanierungsbedürftigen Objekten […]
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