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Die SPD in Marzahn-Hellersdorf wird die Aktion Wärmestube in der Marzahner Promenade...
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Zweite Welle der Corona-Pandemie – SPD-Fraktion ruft zu solidarischer und pragmatischer Politik auf!
Berlin, 29.10.2020 – Die zweite Welle der Corona-Pandemie hat Berlin und Marzahn-Hellersdorf erfasst. Bund und Länder reagieren mit einem vierwöchigen „Mini-Lockdown“. Die SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf ruft in der Debatte zur Solidarität auf und fordert schnelles und pragmatisches Handeln! Corona-Zahlen steigen an Durch die erste Welle der Corona-Pandemie ist Marzahn-Hellersdorf noch mit wenigen Fallzahlen gekommen. Noch immer gibt es im Bezirk mit […]
Ein Monat im Kampf gegen Gewalt an Frauen – SPD-Fraktion ruft zur Sensibilisierung für das Thema Gewalt gegen Frauen auf und fordert das Ende der Tabuisierung
Berlin, 29.10.2020 – Am Mittwoch, den 28.10.2020, wurde am Rathaus Marzahn die Fahne für den Monat im Kampf gegen Gewalt an Frauen gehisst. Vor dem Hintergrund der aktuellen Maßnahmen zur Bewältigung der Corona-Pandemie, sieht die SPD-Fraktion besonders hohen Bedarf zur Sensibilisierung und Enttabuisierung. Frauen vor allem Opfer von Gewalt in Partnerschaften Alle Menschen können Opfer von Gewalt in Partnerschaften […]
Bezirkspolitiker beraten über Hilfen für die Gastronomie in Marzahn-Hellersdorf
Die Corona-Infektionszahlen in Berlin lassen die Betreiber von Gastronomiebetrieben um ihre Existenz fürchten. Die Politik will helfen. Doch welche Maßnahmen werden wirklich gewünscht? Für den Vorsitzenden der Linksfraktion, Bjoern Tielebein, ist klar, dass Bars und Restaurants in Marzahn-Hellersdorf unter den neuerlichen Einschränkungen aufgrund der anhaltenden Pandemie leiden. Der Winter werde ihre Situation nochmals verschärfen. „In den Sommermonaten konnten die Außenbereiche […]
Feuershow in Marzahn darf mit 300 Gästen doch stattfinden
Die Halloween-Feier des Marzahner Jugendkulturzentrums Klinke kann nun doch an diesem Sonnabend stattfinden. Das Team der Klinke wollte die Feuershow coronakonform im Freien, auf einer Fläche an der Bruno-Baum-Straße 72, stattfinden lassen. Doch die Berliner Immobilienmanagement GmbH (BIM) hatte die Nutzung als Grundstückseigentümerin untersagt. Aufgrund der steigenden Zahl an Corona-Infektionen habe man Bedenken angesichts einer Veranstaltung dieser Größenordnung gehabt, sagt […]
„Sport frei!“ – Kreis und Fraktion begrüßen Förderung von vier Sportstätten des Bezirks mit 3,5 Millionen Euro
Berlin, 27.10.2020 – Gleich vier Sportstätten des Bezirks, wurden im Rahmen des Investitionspaktes zur Förderung von Sportstätten zur Finanzierung mit knapp 3,5 Millionen Euro ausgewählt. Kreis und Fraktion der SPD Marzahn-Hellersdorf begrüßen die Auswahl ausdrücklich und drängen beim Bezirksamt auf Sicherstellung der Umsetzung. Marzahn-Hellersdorf räumt ab „Das sind wirklich großartige Nachrichten für alle sportbegeisterten Bürgerinnen und Bürger des Bezirks und […]
SPD-Fraktion begrüßt Verbesserungen im Nachtbusliniennetz und bessere Anbindung an die City und den BER Flughafen
Berlin, 23.10.2020 – Wie die BVG mitgeteilt hat, wird zum Fahrplanwechsel am 13.12.2020 unter anderem eine Verlängerung der U5/N5 bis zum Hauptbahnhof und die Reaktivierung alter und neuer Nachbusse durchgeführt. Die SPD-Fraktion begrüßt diese Neuerungen ausdrücklich. Bereits im Jahr 2012 hat die SPD-Fraktion die bessere Anbindung des Bezirks an den Berliner Flughafen BER gefordert. Mit der Einrichtung einer neuen Nachtbuslinien […]
Feste im Freien – SPD-Fraktion fordert bessere Ausweisung öffentlicher Flächen für Veranstaltungen
Berlin, 22.10.2020 – Wie aus einer Anfrage der SPD-Fraktion hervorgeht, verfügt das Bezirksamt über keine ausreichende Ausweisung öffentlicher Flächen für Feste und Veranstaltung unter freiem Himmel. Die SPD-Fraktion fordert ein zentrales Register und Nutzungskonzept dafür zu schaffen. Kein zentraler Festplatz im Bezirk Im Jahr 2019 haben im Bezirk über 50 Feste unter freiem Himmel stattgefunden. Besonders bekannt sind das Biesdorfer […]
Marzahn-Hellersdorf soll LGBTQ*I-freundlicher werden
Schöneberg ist beispielhaft dafür, wie die queere Community öffentlich präsent sein kann. Dort sitzt beispielsweise der Lesben- und Schwulenverband in Deutschland (LSVD). Außerdem gibt es zahlreiche Bars für die queere Community, und das Schwule Museum in Tiergarten ist auch nicht weit. Die Kuppel des U-Bahnhofs Nollendorfplatz ist ganzjährig in Regenbogenfarben illuminiert. Sie leuchtet queere Menschen wortwörtlich an und signalisiert: Ihr […]
Maskenball im Bruno Baum Kiez von der BIM untersagt! Wir fordern Lösung für Jugendkulturzentrum in Marzahn-Süd
Berlin, 20.10.2020 – Das Jugendkulturzentrum „Die Klinke“ möchte seinen diesjährigen Maskenball am 31. Oktober 2020 unter freiem Himmel in der Bruno-Baum-Straße 72 stattfinden lassen. Die Berliner Immobilienmanagement GmbH (BIM) hat die Grundstücksnutzung nun untersagt. Die SPD-Fraktion fordert das Bezirksamt auf, sich gegenüber der BIM dafür einzusetzen, die Veranstaltung im Freien doch zu ermöglichen. Seit einigen Wochen engagiert sich das Jugendkulturzentrum […]
SPD-Fraktion zieht Bilanz: Corona-Pandemie hat Berliner Gastronomie schwer getroffen
Die Corona-Pandemie ist seit ihrem Beginn ein schweres Kreuz für die Gastronomie. So viel war vielen bewusst. Erste Zahlen und Statistiken verdeutlichen nun das konkrete Ausmaß der Einbußen. Die Umsätze der Branche sind im Schnitt bis zu 20% eingebrochen. Zunächst scheint es erfreulich, dass auch in Berlin die Anzahl der Insolvenzen insgesamt rückläufig ist. Dies ist nur auf den ersten […]
Kulturbeirat digital einsetzen – SPD-Fraktion fordert mehr Einsatz für Kulturschaffende im Bezirk
Berlin, 19.10.2020 – Das Bezirksamt hat bekanntgegeben, aufgrund der Corona-Pandemie keine Fortschritte bei der Wiedereinsetzung des Kulturbeirates machen zu können. Die SPD-Fraktion fordert digitale Lösungen, um den Kulturbeirat noch in diesem Jahr wieder arbeitsfähig zu machen. Kulturstammtisch erhalten, Kulturbeirat einsetzen Nach Angaben des Bezirksamtes, wird die Wiedereinsetzung des Kulturbeirates aktuell im Kulturstammtisch debattiert. Der Kulturstammtisch trifft sich in diesem Jahr, […]
Fit für die Schule – SPD-Fraktion begrüßt Einsatz des Flexi-Budgets zur Verbesserung der Schulfähigkeit von Kindern
Berlin, 13.10.2020 – Die Ergebnisse der Einschulungsuntersuchungen im Bezirk werden zunehmenden schlechter. Die SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf begrüßt daher den Einsatz des sogenannten Flexi-Budgets zur frühzeitigen Ansprache von Eltern. Flexible Mittel zur langfristigen Kostensenkung Grundlage für das sogenannte Flexi-Budget ist ein Beschluss des Landesjugendhilfeausschuss Berlin aus dem Jahr 2019. Angesichts steigender Kosten bei der Hilfe zur Erziehung, sollen den Bezirken flexible Mittel […]
SPD-Fraktion: „Bezirksamt muss mehr Baumpatenschaften fördern!“
Berlin, 12.10.2020 – Auf Initiative der SPD-Fraktion, hat die BVV Marzahn-Hellersdorf im November 2019 die Förderung von mehr Baumpatenschaften beschlossen. Diesem Beschluss möchte das Bezirksamt nicht folgen. Die SPD-Fraktion hält dennoch an der Forderung nach mehr Baumpatenschaften fest. In Marzahn-Hellersdorf stehen circa 102.000 Bäume. Damit verfügt der Bezirk über durchschnittlich mehr Bäume als viele andere Berliner Bezirke. Gleichzeitig plagen den […]
SPD-Fraktion fordert Klimaschutzverträge an Schulen
Berlin, 12.10.2020 – Im Juni hat die BVV den Antrag der SPD-Fraktion beschlossen, in dem das Bezirksamt aufgefordert wird den bezirklichen Ableger von Fridays for Future mehr zu unterstützen. Das Bezirksamt folgt diesem Antrag nur teilweise. Aus einer Mitteilung des Bezirksamtes geht hervor, dass dieses nur die Pflicht erfüllt aber die Kür verfehlt. Mit der Expertise des Kinder- und Jugendbeteiligungsbüros […]
Newsletter Oktober 2020
Liebe Marzahn-Hellersdorferinnen und Marzahn-Hellersdorfer, auch in diesem Monat setzt sich die SPD-Fraktion für Ihre Themen ein. Das wohl wichtigste Thema in dieser Bezirksverordnetenversammlung war die geheimen und dann offiziellen Abstimmung für den Jelena-Santic-Park als zukünftigen Frei- bzw. Kombibad standort im Bezirk. Mit diesem Votum wurde dem Vorschlag der SPD-Fraktion gefolgt. Zusätzlich begrüßen wir unseren neuen Bürgerdeputierten für die SPD-Fraktion Christian […]
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Am Donnerstag, dem 21. März, tagte die Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellers...