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Wir als SPD-Fraktion setzen uns für ein leistungsfähiges und gut ausgestattetes Str...
Eine Große Anfrage zur Entwicklung kleiner und mittlerer Unternehmen sowie ein Antra...
Der Artikel befasst sich mit der Forderung nach einer verbesserten Kommunikation und ...
Die SPD in Marzahn-Hellersdorf wird die Aktion Wärmestube in der Marzahner Promenade...
Am Donnerstag, dem 21. März, tagte die Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellers...
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Kiezinfo zu Giftstoffmessungen im Wohngebiet XI
Im Jahr 2015 wurden die Gebiete Marzahner Promenade, Märkische Allee/Poelchaustraße/Allee der Kosmonauten, Gülzower Straße/Hellersdorfer Straße/Cecilienstraße und Helle Mitte mit besonders hohen Werten der Luftverschmutzung aufgeführt. Seither gibt es aus dem Bezirksamt keinerlei Informationen, wie sich die Luftverschmutzung entwickelt hat.
SPD-Fraktion fordert vom Bezirksamt mehr Engagement bei Transparenz zu Corona-Hilfen für bezirkliche Unternehmen
Berlin, 27.11.2020 – Wie aus der Antwort des Bezirksamtes auf eine schriftliche Anfrage der SPD-Fraktion hervorgeht, liegen dem Bezirksamt derzeit keine konkreten und belastbaren Zahlen zum Erfolg der Corona-Soforthilfe für bezirkliche Unternehmen vor. Die SPD-Fraktion fordert vom Bezirksamt mehr Engagement bei der Schaffung von Transparenz. Corona-Hilfen funktionieren in großer Mehrheit Nach Angaben des Bezirksamtes, war die bezirkliche Wirtschaftsförderung im stetigen […]
SPD-Fraktion drängt beim Bezirksamt auf schnelle Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit
Berlin, 25.11.2020 – Die SPD-Fraktion zeigt sich besorgt über den Zustand der Verkehrssicherheit an vielen Stellen im Bezirk und fordert vom Bezirksamt dringende Sofortmaßnahmen und zügige Umsetzung der Beschlüsse der BVV in dieser Sache. Erneuter Unfall auf Zossener Straße Am Donnerstag, den 12. November 2020 kam es an der Kreuzung Zossener Straße/Hellersdorfer Straße erneut zu einem Unfall. Verletzt wurden dabei […]
SPD-Fraktion setzt erfolgreich die Sicherung von Bibliotheksstandorten im Bezirk durch
Berlin, 19.11.2020 – Wie aus einer Mitteilung des Bezirksamtes hervorgeht, setzt sich das Kulturamt für die langfristige Sicherung der Bibliotheksstandorte in Marzahn-Hellersdorf ein. Damit folgt das Bezirksamt einem Antrag der SPD-Fraktion. In dem Antrag vom Dezember 2018 forderte die SPD-Fraktion die langfristige Sicherung der Bibliotheksstandorte: Bezirkszentralbibliothek Mark Twain, Mittelpunktbibliothek Ehm Welk, Stadtteilbibliothek Erich Weinert, Stadtteilbibliothek Kaulsdorf Nord, Stadtteilbibliothek Mahlsdorf und […]
SPD-Fraktion fordert das Bezirksamt auf, die Finanzierung des Neubaus einer XL-Wache für die Freiwillige Feuerwehr Mahlsdorf zu sichern
Berlin, 19.11.2020 – Im jahrelangen Gezerre um den Neubau einer XL-Wache für die Freiwillige Feuerwehr Mahlsdorf, hat die Senatsverwaltung für Inneres und Sport ein Machtwort gesprochen und das Bezirksamt zur Vorbereitung eines Neubaus in einer Planstraße in der Straße An der Schule aufgefordert. Die SPD-Fraktion begrüßt diesen Fortschritt und fordert das Bezirksamt zur Sicherung der Finanzierung auf. Jahrelanger Stillstand Der […]
SPD-Fraktion fordert Beratungsangebote für Unternehmen zum Klimaschutz in der Arbeitswelt
Berlin, 19.11.2020 – Bis 2050 will Berlin Klimaneutral sein. Die SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf unterstützt dieses Anliegen ausdrücklich und fordert mehr Anstrengungen vom Bezirksamt Unternehmen bei der Förderung von Klimaschutz in der Arbeitswelt zu unterstützen. Berlin trägt Verantwortung für Klimaschutz Klimaschutz ist gerade für Metropolen wie Berlin ein wichtiges Thema. Denn alle Städte der Welt zusammen, stoßen gemeinsam etwa 45% der Treibhausgase […]
SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf fordert Unterstützung der Kinder- und Jugendclubs in Corona-Zeiten
Berlin, 19.11.2020. Die SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf fordert das Bezirksamt auf, die Kinder- und Jugendclubs des Bezirks bei der Ausstattung von Corona bedingten Hygiene- und Schutzmaßnahmen besser zu unterstützen. Hygiene- und Schutzmaßnahmen von Jugendclubs finanzieren! Die Diskussionen im Jugendhilfeausschuss des Bezirks Marzahn-Hellersdorf zeigen: Die Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtungen des Bezirks haben mit Beginn des 1. Lockdowns dieses Jahrs im Interesse eines Weiterbetriebs für […]
Newsletter November 2020
Liebe Marzahn-Hellersdorferinnen und Marzahn-Hellersdorfer, auch in diesem Monat setzt sich die SPD-Fraktion für Ihre Themen ein. Diese BVV steht unter dem Licht des erneuten Lockdowns und Schließung von zahlreichen Kultur- und Freizeitangeboten – wir fordern eine lückenlose Unterstützung der betroffenen Einrichtungen. Auch ist das Thema „Baden im Bezirk“ weiterhin ganz oben auf unserer Agenda – wir fordern das Bezirksamt auf […]
SPD will Bürger über Schwimm- und Badeorte informieren
Marzahn-Hellersdorf. Ob und wann das vom Bezirk dringend gewünschte Frei- oder Kombibad im Jelena-Šantić-Friedenspark gebaut wird, steht in den Sternen. Zumindest dürften bis dahin noch Jahre ins Land ziehen. Die SPD-Fraktion hat aus diesem Grund in der Bezirksverordnetenversammlung den Antrag gestellt, dass das Bezirksamt ein Informationsblatt mit allen Schwimm- und Badeorten in und außerhalb des Bezirks erstellt. „Die Menschen sollen […]
SPD-Fraktion fordert sofortigen Krisenstab für Biesdorfer Baggersee zur Überwindung lähmender Polarisierung
Berlin, 18.11.2020 – Wie in jedem Jahr spitzt sich auch in diesem Jahr die politische Debatte rund um den Biesdorfer Baggersee zu. Die SPD-Fraktion fordert die Einrichtung eines sofortigen Krisenstabes Biesdorfer Baggersee. Widersprüche am Biesdorfer Baggersee Derzeit ist das Baden am Biesdorfer Baggersee aus gesundheitlichen Gründen untersagt. Das Wasser hat nicht die ausreichende Wasserqualität. Dennoch wird der See von Bürgerinnen […]
SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf bringt Unmut über den solidarischen Finanzierungsbeitrag von Kitas zum Ausdruck
Berlin, 17.11.2020 – Zu Beginn des Novembers 2020 wurde mehreren sozialen und freien Trägern von Kindertagesstätten der solidarische Finanzierungsbeitrag unangekündigt von ihren Konten abgezogen. Die SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf stellt sich solidarisch an die Seite der betroffenen Träger und kritisiert die Senatsverwaltung für Jugend, Bildung und Familie für diesen fragwürdigen Vorgang. Kita- und Hortträger sollen Geld zurückerstatten Im Zuge der Corona-Pandemie blieben Kitas und Horteinrichtungen zwischen März und Juli dauerhaft geschlossen oder standen nur für die Notunterbringen von Eltern […]
SPD-Fraktion begrüßt die Sicherung des Schülerhaushaltes für das Jahr 2021
Berlin, 17.11.2020 – Wie aus einer Mitteilung des Bezirksamtes hervorgeht, ist der Schülerhaushalt für das Jahr 2021 in einer Höhe von 12.000,00 Euro gesichert. Indem erneut Mittel aus dem bezirklich zur Verfügung stehenden Finanzen für den Schülerhaushalt geplant wurden, wird ein wichtiger Beitrag zur Teilhabe an demokratischen Entscheidungen in den Schulen geleistet. So können auch Vorschläge zur Verbesserung der Lernumgebung […]
Bekommt Marzahn-Hellersdorf ein zusätzliches Bürgeramt?
Mit Helle Mitte, Marzahner Promenade und Biesdorf-Center gibt es drei Bürgerämter im Bezirk. Angesichts steigender Einwohnerzahlen reicht das Angebot aus Sicht der Linksfraktion langfristig nicht mehr aus. Sie hat deshalb einen Antrag für ein viertes Bürgeramt eingebracht. Die drei bestehenden Ämter würden immer häufiger an ihre Grenzen stoßen, erklärt die Fraktion. Sehr lange Wartezeiten seien die Folge. Durch die Pandemie […]
„Zum Baden geht es hier entlang.“ – SPD-Fraktion fordert Wegweiser zu Bade- und Schwimmorten für Marzahn-Hellersdorfer/-innen
Berlin, 12.11.2020 – Bis zum Bau des Frei- bzw. Kombibades am Jelena-Santic-Park und der Klärung der Verhältnisse an anderen potenziellen Badeorten des Bezirks, benötigen Marzahn-Hellersdorfer/-innen Zugang zu Informationen über schnell erreichbare Bade- und Schwimmorte innerhalb und außerhalb des Bezirks. Die SPD-Fraktion fordert mit einem Antrag an die BVV, das Bezirksamt daher zur Erstellung eines Wegweisers zu entsprechenden Standorten auf. Viel […]
SPD-Fraktion fordert mehr Einsatz bei der Suche nach Standorten für Frauenhäuser im Bezirk
Berlin, 10.11.2020 – Noch immer fehlt dem Bezirk Marzahn-Hellersdorf ein Frauenhaus. Die SPD-Fraktion fordert vom Bezirksamt mehr Einsatz bei der Suche nach geeigneten Standorten für Frauenhäuser. Frauen sind Opfer partnerschaftlicher Gewalt Alle Menschen können Opfer von Gewalt in Partnerschaften werden. Die Statistiken des Bundesfamilienministeriums sprechen jedoch eine deutliche Sprache. Bei Sexualstraftaten sind Frauen 98,4% der Fälle Opfer. Bei Nötigung, Stalking […]
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