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Wir als SPD-Fraktion setzen uns für ein leistungsfähiges und gut ausgestattetes Str...
Eine Große Anfrage zur Entwicklung kleiner und mittlerer Unternehmen sowie ein Antra...
Der Artikel befasst sich mit der Forderung nach einer verbesserten Kommunikation und ...
Die SPD in Marzahn-Hellersdorf wird die Aktion Wärmestube in der Marzahner Promenade...
Am Donnerstag, dem 21. März, tagte die Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellers...
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Großer Schritt Richtung Freibad: Land und Bäder-Betriebe bekennen sich zum Kombibad am Jelena-Šantić-Park!
Die Planungen für den Bau eines Kombibads am Jelena-Šantić-Park sind einen großen Schritt vorangekommen: Erstmals hat sich das Land Berlin offiziell zu dem Kombibad bekannt und den Bau in die Vorhabenliste der Berliner Bäder-Betriebe geschrieben. Kreis und Fraktion der SPD Marzahn-Hellersdorf begrüßen die Entscheidung und fordern in einem nächsten Schritt, die Erarbeitung eines Bebauungsplanverfahrens nun so schnell wie möglich einzuleiten! […]
Der Weg zu einem Freibad in Marzahn-Hellersdorf
Das Thema „Ein Freibad für Marzahn-Hellersdorf“ ist schon länger eines der Themen der SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf. Bereits im Februar 2014 hat die SPD-Fraktion einen Antrag zur Errichtung eines Freibades gestellt. In der folgenden Übersicht werden die Schritte der SPD-Fraktion sowie SPD Marzahn-Hellersdorf, die zu einem Freibad führten chronologisch zusammengefasst. Angefangen wird mit den neusten Ereignissen!
Gesagt! Getan! Die jugendpolitischen Initiativen der SPD-Fraktion in der Wahlperiode 2016 bis 2021!
1. Schaffung neuer Kitaplätze: Unter SPD-Bezirksstadtrat Gordon Lemm wurden im Bezirk 30 neue Kindertageseinrichtungen gebaut. Zudem sind 20 Kitas dem Landesprogramm „Gute gesunde Kita“ beigetreten. 2. Personelle Stärkung des Jugendamtes: Dank SPD-Bezirksstadtrat Gordon Lemm wurden im Jugendamt 10 zusätzliche Stellen zur Unterstützung für Familien und für den Kinderschutz geschaffen. 3. Aufbau eines Familienservicebüro: Bereits in diesem Jahre wird im Bezirk […]
Schulpolitische Initiativen der SPD-Fraktion in der Wahlperiode 2016 bis 2021
1.Schulbau: Unter SPD-Bezirksstadtrat Gordon Lemm wurden im Bezirk 2 neue Schulen gebaut und 13 weitere vom Land bestätigt. Dazu wurden 2 neue Sporthallen sowie 6 Ergänzungsbauten mit über 900 Schulplätzen gebaut. 2.Stärkung der Schulinfrastruktur: Insgesamt wurden in 4 Jahren 150 Mio. Euro in schulische Infrastruktur investiert. Weitere 600 Mio. sind für die nächsten 5 bis 10 Jahre geplant und bestätigt. […]
Wiedereröffnung der sanierten Sporthalle an der Peter-Pan-Grundschule!
Am Donnerstagmorgen wurde die frisch sanierte Sporthalle der Peter-Pan-Grundschule nach 1 ½ Jahren Sanierungszeit von SPD-Bezirksstadtrat Gordon Lemm feierlich der Schulleitung übergeben. Die SPD-Fraktion begrüßt die Wiedereröffnung, welche sowohl im Zeit- als auch im Kostenplan geblieben ist. Neue Technik und Barrierefreiheit hergestellt! Die alte Sporthalle der Peter-Pan-Grundschule wurde als DDR-Typenbau bereits in den 1980er Jahren errichtet. Mit der vor 1 […]
Die sozialdemokratischen Highlights der August-BVV für Sie zusammengefasst!
Am 19. August fand die vorletzte Bezirksverordnetenversammlung in dieser Wahlperiode statt. Da an der letzten Sitzung am 16. September keine neuen Drucksachen mehr eingebracht werden, hat die SPD-Fraktion diese BVV noch einmal zum Anlass genommen, wichtige Themen auf die Agenda zu setzen. Die Große Anfrage zu dem Stand der Vorbereitung der Wahlen war die Priorität. Neben ihr standen aber auch viele ältere Drucksachen zur finalen Abstimmung auf der Tagesordnung. Darüber wollen wir hier berichten.
Kiezinfo zu den bildungspolitischen Erfolgen in Marzahn-Nord
Liebe Nachbarinnen und Nachbarn, die Wahlperiode neigt sich dem Ende entgegen und es ist Zeit, die vergangenen 5 Jahre Revue passieren zu lassen. Viel hat sich in unserem Bezirk getan und vor allem bei uns in Marzahn-Nord wurde viel gebaut und angestoßen. Als SPD-Fraktion haben wir uns zu Beginn der Wahlperiode vorgenommen, ein lebenswertes Umfeld für Familien und Alleinstehende zu […]
Tangentialverbindung Ost zügig realisieren! Planfeststellungsverfahren 2022 beginnen!
Seit mehr als 15 Jahren beschäftigt der Bau der TVO den Berliner Senat, die BVV und die Anwohnenden von Marzahn-Hellersdorf. Durch die dauerhafte Verschiebung des Baubeginns droht sich die Verkehrslage im Bezirk weiter zu verschlechtern. Für die SPD-Fraktion ist klar: Die Tangentialverbindung Ost muss zügig realisiert und mit dem Planfeststellungsverfahren 2022 begonnen werden! Entlastung für die Bürgerinnen und Bürger – […]
Reibungslosen Ablauf der Wahlen im Bezirk sicherstellen!
In 37 Tagen ist Superwahltag. Am 26. September haben die Bürgerinnen und Bürger in Marzahn-Hellersdorf nicht nur die Möglichkeit über die Neubesetzung des Bundestags, Abgeordnetenhauses sowie des Bezirksparlamentes abzustimmen, sondern auch über den Volksentscheid der Initiative „Deutsche Wohnen & Co. enteignen“. Eine solche Wahl muss gut vorbereitet sein, gerade auch unter den Gesichtspunkten der noch andauernden Corona-Pandemie.
Newsletter August 2021
Liebe Marzahn-Hellersdorferinnen, liebe Marzahn-Hellersdorfer, die Wahlperiode neigt sich langsam dem Ende zu, die heutige Sitzung am 19. August ist die vorletzte in dieser Konstitution. Das bedeutet natürlich, dass die Anzahl der Drucksachen ein wenig geringer ist, dennoch nicht weniger wichtig. Nachdem die SPD-Fraktion bereits in der Bezirksverordnetenversammlung im Juni den Fokus auf die Vorbereitung der Wahlen gelegt haben, fragt die […]
SPD-Fraktion nimmt sich der Parkplatzsituation am Buckower Ring an! Gemeinsam mit den Anwohnenden nach Lösungsansätzen suchen!
Wenig Parkmarkierungen, Fahren gegen die Fahrtrichtung und Nicht-Einhaltung der Geschwindigkeitsbegrenzung – dies ist die derzeitige Parksituation am Buckower Ring. Mit dem Bau einer geplanten integrierten Sekundarschule könnte sich ab 2023 die Lage noch ein weiteres Mal verschärfen. Daher fordert die SPD-Fraktion das Straßen- und Grünflächenamt auf, die Anliegen und Bedenken der Anwohnenden hinsichtlich der Parksituation ernst zu nehmen und gemeinsam […]
SPD-Fraktion begrüßt Rückkehr in den Präsenzunterricht nach den Sommerferien! Samstagsunterricht durch den Senat ermöglichen!
Seit Montag ist das neue Schuljahr an den Berliner Schulen gestartet. Nach einem erfolgreichen Feriensommer kehren die Schülerinnen und Schüler im Präsenzunterricht zurück an die Schulen. Der Regelbetrieb orientiert sich dabei an einem Corona-Stufenplan, welcher in Abstimmung jeden Donnerstag zwischen dem Gesundheitsamt, dem Schulstadtrat und der Schulaufsicht für den folgenden Montag besprochen und festgelegt wird. Die SPD-Fraktion begrüßt die Rückkehr […]
Franziska Giffey stellt klar: In unserem Bezirk braucht es mehr staatliche geförderte Kinder- und Jugendhilfe!
Franziska Giffey hat die SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf besucht und stellt klar: In unserem Bezirk braucht es mehr staatliche geförderte Kinder- und Jugendhilfe! Damit alle Kinder die gleichen Voraussetzungen haben!
Berliner Krisen- und Clearingeinrichtungen unterstützen! Strategien zum wirtschaftlichen Fortbestand entwickeln!
Die Berliner Krisen- und Clearingeinrichtungen sind akut in Gefahr. Grund dafür ist das sogenannte Planmengenverfahren der bezirklichen Sozialämter, welche unpassende finanzielle Anreize bei der Bewilligung von Anträgen vorgeben. Daher fordert die SPD-Fraktion das Bezirksamt auf, sich gegenüber der Senatsverwaltung dafür stark zu machen, Strategien für den wirtschaftlichen Fortbestand der Einrichtungen zu entwickeln. Hoher Bedarf an Hilfe kann nicht gedeckt werden! […]
Kiezinfo zur Situation am Buckower Ring
die Parkplatzsituation am Buckower Ring ist schon seit vielen Jahren ein großes Problem. Besonders in den frühen Abendstunden ist es als berufstätiger Mensch schwierig, einen Parkplatz im Umkreis zu bekommen. Ein weiteres Problem ist, dass die Parkplätze durch die Nutzung von den Mitarbeiter/-innen und Besucher/-innen des angrenzenden Seniorenheimes sowie Nutzer/-innen der Sporthalle weiter verknappt werden.
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Am Donnerstag, dem 21. März, tagte die Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellers...