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Am 26.04 hatten wir mit Gaby Bischoff eine von Deutschlands stärksten Stimmen für E...
Wir als SPD-Fraktion setzen uns für ein leistungsfähiges und gut ausgestattetes Str...
Am Donnerstag, dem 18.04.2024, tagte die Bezirksverordnetenversammlung von Marzahn-He...
Eine Große Anfrage zur Entwicklung kleiner und mittlerer Unternehmen sowie ein Antra...
Der Artikel befasst sich mit der Forderung nach einer verbesserten Kommunikation und ...
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Für die Schaffung von mehr Kältehilfeplätzen im Bezirk
Laut aktuellen Schätzungen leben in Berlin mehr als 2.000 wohnungslose Menschen. Angesichts des beginnenden Winters und steigender Preise leistet die Kältehilfe eine wichtige und unabdingbare Arbeit für die obdachlosen Menschen im Bezirk. Im Zuge einer Großen Anfrage erkundigte sich die SPD-Fraktion, inwieweit der Bezirk auf die aktuelle Kälteperiode vorbereitet ist. Zu wenige Kältehilfeplätze im Bezirk Dabei stellte sich heraus, dass […]
Wirtschaftsforum im Schloss Biesdorf
In diesem Artikel geht es um eine Veranstaltung im Schloss Biesdorf am 23. November um 18 Uhr. Dabei soll es vor allem um die bisherige und zukünftige Entwicklung des Wirtschaftsstandorts Marzahn-Hellersdorf. Daran teilnehmen wird unter anderem der Bezirksbürgermeister Gordon Lemm sowie die wirtschaftspolitische Sprecherin und stellvertrtende Vorsitzende der SPD-Fraktion Liane Ollech. Der gesamte Artikel ist zu finden unter: Wirtschaftsforum im […]
Die sozialdemokratischen Highlights der September-BVV für Sie zusammengefasst!
Am Donnerstag tagte erneut die Bezirksverordnetenversammlung im Arndt-Bause-Saal des Freizeitforum Marzahn. Als Priorität brachte die SPD-Fraktion die schnelle und unkomplizierte Umsetzung des dritten Entlastungspaketes in den politischen Diskurs der BVV ein. So forderte die SPD-Fraktion niedrigschwellige Beratungsangebote und Informationen und zusätzliche Kapazitäten zur Bearbeitung in den Behörden. Doch auch diverse Anträge und Anfragen aus dem Bereich der Kultur-, Sozial- oder […]
Neue Geflüchtetenunterkunft am Quartier Stadtgut Hellersdorf eröffnet!
Vergangenen Freitag ist die neue Geflüchtetenunterkunft in der Zossener Straße 156 eröffnet worden. Die Unterkunft bietet Platz für bis zu 200 Geflüchteten und ist integriert in das Quartier Stadtgut Hellersdorf. Die SPD-Fraktion begrüßt die Eröffnung und heißt die neuen Bewohner:innen herzlich willkommen. Jeannette Shiferaw, integrationspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, erklärt: „Integration gelingt dann am besten, wenn Geflüchtete uneingeschränkt an unserem sozialen […]
Hybrides Arbeiten im Bezirk ermöglichen!
Mit dem Ende der Corona-Schutzmaßnahmen kehren viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer aus dem Homeoffice zurück zu ihren betrieblichen Arbeitsplätzen. Doch gerade in der Pandemie hat sich das Homeoffice als eine erfolgreiche Alternative zu den herkömmlichen Arbeitsmodellen herausgestellt. Deshalb fordert die SPD-Fraktion die zuständigen Verwaltungsebenen auf, hybride Arbeitsmodelle auch nach dem Ende der Pandemie zu ermöglichen.
Notfallversorgung für Schlaganfallpatient:innen sicherstellen! Stroke-Einsatz -Mobile weiterhin im Einsatz halten!
Bei Schlaganfällen zählt häufig jede Minute. Stroke-Einsatz-Mobile, kurz STEMO, bieten Schlaganfallpatient:innen eine Ersthilfe an, die in vielen Fällen Leben retten und schwere Hirnschäden vermeiden kann. Seit 2011 ist das erste Mobil in Berlin in Einsatz. 2019 hatte der Senat entschieden, dass das Projekt aus Kostengründen Ende 2021 eingestellt wird. Derzeit wird auf Landesebene über eine mögliche Verlängerung des Einsatzes verhandelt. […]
Personalengpässe beim Theater am Park verhindern! Unterstützung bei der Sicherstellung der MAE-Maßnahmen ab 2022!
Das Theater am Park steht vor großen personellen Herausforderungen. Anfang 2022 laufen die MAE-Maßnahmen und die damit verbundenen Beschäftigungsverhältnisse für den derzeitigen Träger aus. Eine Verlängerung des Planungskonzeptes wurde seitens des Jobcenters bislang abgelehnt. Die Auswirkungen für das Theater am Park sind fatal. So könne der Fortbetrieb nur noch in einem sehr eingeschränkten Maß gewährleistet werden. Daher fordert die SPD-Fraktion […]
SPD-Fraktion gedenkt den Opfern der Pogrome vom 9. und 10. November 1938!
Vom 9. auf den 10. November 1938, vor 83 Jahren, brannten deutschlandweit die Synagogen. In nur einer Nacht wurden mehrere Hunderte Juden ermordet, Tausende verhaftet und misshandelt. Die SPD-Fraktion gedenkt den Opfern und fordert auf, sich konsequent gegen antisemitische Haltungen, Propaganda und Hass zu stellen. SPD-Fraktion legt Blumen an Stolpersteinen im Bezirk nieder Die Pogrome im November 1938 markieren den […]
SPD-Fraktion konstituiert sich für die neue Wahlperiode!
Am Montag hat sich die neugewählte SPD-Fraktion in der BVV Marzahn-Hellersdorf zur ersten regulären Fraktionssitzung getroffen. Günther Krug als neuer Fraktionsvorsitzender gewählt! Als neuen Fraktionsvorsitzenden wurde Günther Krug gewählt. Der studierte Diplom-Ingenieur und Diplom-Journalist ist seit der Wende politisch aktiv, bringt jahrelange Erfahrung in der BVV Marzahn-Hellersdorf und im Berliner Abgeordnetenhaus mit und war als Vizepräsident der Regionalkammer des Kongresses […]
Tangentialverbindung Ost zügig realisieren! Planfeststellungsverfahren 2022 beginnen!
Seit mehr als 15 Jahren beschäftigt der Bau der TVO den Berliner Senat, die BVV und die Anwohnenden von Marzahn-Hellersdorf. Durch die dauerhafte Verschiebung des Baubeginns droht sich die Verkehrslage im Bezirk weiter zu verschlechtern. Für die SPD-Fraktion ist klar: Die Tangentialverbindung Ost muss zügig realisiert und mit dem Planfeststellungsverfahren 2022 begonnen werden! Entlastung für die Bürgerinnen und Bürger – […]
Außengastronomie im Bezirk stärker unterstützen! Mehr öffentlicher Raum für Eisdielen&Co.!
In Zeiten der noch immer anhaltenden Corona-Pandemie kommt der Außengastronomie in Berlin einen ganz besonderen Stellenwert zu. So können Hygieneregeln einfacher eingehalten werden und das Virus breitet sich schwerer aus. Gerade in Anbetracht der sich schnell ausbreitenden Delta-Variante müssen auch in Marzahn-Hellersdorf außengastronomische Angebote stärker gefördert werden. Die SPD-Fraktion fordert daher das Bezirksamt auf, sein Versprechen nachzukommen und unbürokratisch Flächen […]
Alleingänge beenden! – Mehr Bürgerbeteiligung am Biesdorfer Baggersee!
Die Badesituation am Biesdorfer Baggersee ist seit vielen Jahren ein polarisierendes Thema im Bezirk. Nachdem es im vergangenen Jahr zu einem tragischen Badeunfall kam, wurde Anfang April auf Anordnung von Bezirksstadträtin Nadja Zivkovic Steine am Uferrand des Baggersees platziert, um das Baden am See in der kommenden Badesaison zu verhindern. Dieses Vorgehen geschah eigenständig und ohne Bürgerdialog! Die SPD-Fraktion kritisiert […]
Situation der Testzentren ungenügend! Kreis und Fraktion der SPD Marzahn-Hellersdorf verlangen mehr Standorte, eine Reduzierung der Wartezeit und andere Bedingungen vor Ort!
Marzahn-Hellersdorf weist mit einer Sieben-Tage-Inzidenz von 130 nach wie vor eine überdurchschnittlich starke Infektionslage in Berlin auf. Die mangelnden Testkapazitäten im Bezirk tragen nicht dazu bei, das Infektionsgeschehen im Bezirk unter Kontrolle zu bekommen. Lange Wartezeichen unter schwierigen Bedingungen sind für die SPD Marzahn-Hellersdorf kein akzeptabler Zustand. Deshalb fordern der Kreisverband und die Fraktion, die schwierige Situation vor Ort endlich […]
Kiez-Info Zur Situation am Biesdorfer Baggersee
Liebe Nachbarinnen und Nachbarn, vor einigen Wochen hat sich im Biesdorfer Baggersee ein tödliches Unglück ereignet. In Gedanken sind wir bei den Angehörigen des jungen Mannes, denen wir viel Kraft in dieser schmerzhaften Zeit wünschen. Dieser Vorfall war ein Unglück, wie es überall dort passieren kann, wo im Sommer gebadet wird. Dennoch hat es die Problematik rund um den Biesdorfer […]
Kiezinfo Mahlsdorf zur Freiwilligen Feuerwehr
Liebe Nachbarinnen und Nachbarn, niemand von uns möchte je erleben, dass wir die Hilfe der Feuerwehr benötigen. Dennoch sind wir froh, dass es die Kameradinnen und Kameraden gibt, die uns bei Feuer, Naturkatastrophen und gesundheitlichen Notfällen zur Seite stehen und für Sicherheit sorgen. Im Bezirk Marzahn-Hellersdorf gibt es zwei Wachen der Berufsfeuerwehr und fünf Wachen der Frei-willigen Feuerwehr. Der Stadtteil […]
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Am Donnerstag, dem 18.04.2024, tagte die Bezirksverordnetenversammlung von Marzahn-He...
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Der Artikel befasst sich mit der Forderung nach einer verbesserten Kommunikation und ...