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Wir als SPD-Fraktion setzen uns für ein leistungsfähiges und gut ausgestattetes Str...
Eine Große Anfrage zur Entwicklung kleiner und mittlerer Unternehmen sowie ein Antra...
Der Artikel befasst sich mit der Forderung nach einer verbesserten Kommunikation und ...
Die SPD in Marzahn-Hellersdorf wird die Aktion Wärmestube in der Marzahner Promenade...
Am Donnerstag, dem 21. März, tagte die Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellers...
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SPD in Marzahn-Hellersdorf ermöglicht kostenfreies Mittagessen für mehr als 1000 Schüler/-innen
Kostenfreies Mittagessen für Schülerinnen und Schüler sind eine große finanzielle und zeitliche Entlastung für Familien. Allerdings führt die Corona-Pandemie dazu, dass ein großer Teil der Schülerschaft dieses Angebot nicht mehr vor Ort in den Schulen wahrnimmt. Dank des SPD-Stadtrates Gordon Lemm und der SPD-Fraktion ist dieses Angebot jedoch weiterhin möglich.
Nach Jahrelangen Kampf: Der Neubau für die Freiwillige Feuerwehr Mahlsdorf rückt naher!
Nach jahrelangem Gezerre um den Neubau einer XXL-Wache für die Freiwillige Feuerwehr Mahlsdorf (FFM) ist der tatsächliche Neubau der Wache ein gutes Stück nähergekommen. Endlich hat der Stadtentwicklungsausschuss in seiner Sitzung vom 09. Februar 2021 eine Bebauungsplanänderung beschlossen. Damit wird der Bau auf dem derzeit dafür vorsehenden Grundstück möglich. Die SPD-Fraktion begrüßt diese Entscheidung und hofft auf einen zügigen Abschluss […]
Newsletter Februar 2021
Liebe Marzahn-Hellersdorferinnen, liebe Marzahn-Hellersdorfer, in der zweiten digitalen BVV am 25. Februar 2021 setzt sich die SPD-Fraktion erneut für wichtige und aktuelle Themen im Bezirk ein. Die Corona-Pandemie hat uns klar gemacht, dass es noch viele Baustellen gibt, auf die wir auf kommunaler Ebene aufmerksam machen wollen. Daher sind neben dem Vorantreiben der Digitalisierung der Behörde sind auch die Stärkung […]
Mehr Unterstützung für unsere Koordinierungsstelle für Demokratieentwicklung
Politische Bildung ist das Fundament einer funktionierenden Demokratie. Wohin Demokratiefeindlichkeit, Rassismus und gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit führen, verdeutlichen rechtsextremen Anschläge wie die in Hanau und Halle. Und doch sind die öffentlichen Töpfe zur Finanzierung demokratiefördernder Bildungsprojekte sehr knapp bemessen oder unterfinanziert. Damit Projekte wie Demokratie Leben nicht nur eine Floskel bleiben, setzt sich die SPD-Fraktion in der BVV dafür ein, die Koordinierungsstelle […]
Kulturpolitik in Marzahn-Hellersdorf: Mehr finanzielle Unterstützung für die Biesdorfer Parkbühne!
In den letzten 5 Jahren hat es der Bezirk versäumt, den kulturellen Betrieb an der Biesdorfer Parkbühne stärker in den Blick zu nehmen und damit auch langfristig zu stärken. Fehlende Einnahmen durch die Corona-Pandemie und eine ausbleibende finanzielle Unterstützung für Beschäftigte verstärken die angespannte Lage. Damit nach der Pandemie der kulturelle Betrieb ungehindert fortgeführt werden kann, muss die Biesdorfer Parkbühne […]
Ein Jahr nach Hanau – Gemeinsam gedenken, niemals vergessen!
Heute jährt sich der rassistische Anschlag in Hanau zum ersten Mal. An diesem traurigen Tag gedenken wir allen Opfern dieses schrecklichen Attentats. Es hat uns alle bewegt und tief erschüttert. Hanau ist kein Einzelfall. Die Geschehnisse in Hanau sind ein beispielloses rassistisches Verbrechen unserer jüngeren Geschichte. Der heutige Tag muss daher Anlass sein, gemeinsam zu gedenken, zu erinnern und zu mahnen.
Alle sollten die Möglichkeit auf Homeoffice haben! Bezirksämter besser ausstatten!
Die Corona-Pandemie hat gezeigt, dass Heimarbeit nicht nur notwendig, sondern möglich ist. Der Gesundheitsschutz hat zurzeit oberste politische Priorität. Da das mobile Arbeiten in der bezirklichen Verwaltung seit Jahrzehnten nicht gefördert wird, hinkt der öffentliche Dienst Marzahn-Hellersdorf im Vergleich zu anderen Organisationen deutlich hinterher. Deshalb fordert die SPD-Fraktion die Bezirksverwaltung nun zu einem Paradigmenwechsel auf.
Wohnraum und Schulen gemeinsam denken! Unüberlegte Kurzschlusshandlungen verwerfen!
Für die SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf ist klar: Wohnungsbau und die Schaffung von Schul- und Kita-Plätzen gehen nur gemeinsam! Es ist daher richtig, dass die Entscheidung über die Zuweisung der Fläche Auerbacher Ring / Carola-Neher Straße durch das Bezirksamt noch einmal überdacht wurde. Nun soll dort voraussichtlich eine neue Schule entstehen.
Zwei Grundschulen in Kaulsdorf bekommen neue Sporthallen! Endlich ist es soweit!
Nach jahrelangen Ringen konnte der Schulstadtrat Gordon Lemm (SPD) den Schulen und Elternvertreter/-innen die Frohe Botschaft verkünden: Sowohl die Franz-Carl-Archard-Grundschule als auch die Ulmen-Grundschule bekommen eine neue Sporthalle. Wir bedanken uns bei allen beteiligten Akteuren für ihre Geduld und hoffen, dass die Grundschüler/-innen bald wieder in einer modernen Halle Sport machen können.
Bäume sterben in Marzahn-Hellersdorf – Unser Bezirk ist erneut digitales Schlusslicht!
Vor einem Jahr wurde das Projekt „Gieß den Kiez“ ins Leben gerufen. Die Hauptaufgabe ist die Information der Bürgerinnen und Bürger über die Notwendigkeit der Bewässerung des städtischen Grüns. Das Bezirksamt muss noch vor Beginn des Frühjahrs sicherstellen, dass alle Bäume im Bezirk digitalisiert sind. Diese Daten müssen anschließend den Betreibenden des Projekts zur Verfügung gestellt werden. Nur so kann ein erneutes Sterben der Bäume in Berlin verhindert werden!
Sanierung der Volkshochschule in Gefahr – Handeln gefragt
Die bezirkliche Volkshochschule (VHS) soll im Sommer 2021 umfassend saniert werden. In dieser Zeit wird das Hauptgebäude nur sehr eingeschränkt nutzbar sein. Um den Betrieb der VHS aufrechtzuerhalten, muss sich das Bezirksamt dringend um einen Ersatzstandort bemühen. Die SPD-Fraktion fordert bereits seit einiger Zeit, der so wichtigen Sanierung Priorität einzuräumen und endlich einen Ersatzstandort zu finden.
Villa Pelikan – Stillstand in Berlin Mahlsdorf beenden
Um dem Außengelände des Jugendclubs Villa Pelikan für die Kinder und Jugendlichen in Berlin-Kaulsdorf eine echte Chance zu geben, hat die SPD-Fraktion in den letzten Jahren eine Vielzahl an Aktivitäten auf den Weg gebracht, jüngst eine Kleine Anfrage in der BVV. Das Straßen- und Grünflächenamt hat hier bekannt gegeben, dass die dringend zu sanierende Außenanlage trotz gesicherter Finanzierung aus personellen Gründen nicht umsetzbar sei. […]
Das Bezirksamt muss in die Zukunft denken, unabhängig von der politischen Legislaturperiode!
Das Bezirksamt ist das Aushängeschild eines jeden Bezirks. Gerade deshalb ist es wichtig, die Arbeit und Personalbesetzung an die Sozialbedingungen anzupassen. Aus einer Großen Anfrage an das Bezirksamt geht hervor, dass sich die Planungen des Bezirksamts auf maximal 5 Jahre belaufen und damit fragwürdiger weise an die Legislaturperiode gekoppelt sind.
Stillstand in der BVV ist aufgehoben. Zahlreiche SPD-Anträge endlich beschlossene Sache!
Auf Grund der Corona-Pandemie fand am 21. Januar 2021 die erste digitale BVV in der Geschichte der Bezirkspolitik von Marzahn-Hellersdorf statt. In dieser wurden neben der Tagesordnung aus dem Dezember auch zahlreiche vertagte Drucksachen behandelt. So konnte über wichtige Anträge der SPD-Fraktion endlich entschieden oder abschließend beraten werden.
Was ist los beim Theater am Park?
Gegenstand der letzten BVV war Dank einer durch die SPD und die LINKE gemeinsam eingebrachten Großen Anfrage auch das Theater am Park. Nicht erst seit Beginn dieser Legislaturperiode engagiert sich die SPD-Fraktion für die Sanierung der wichtigen Kultureinrichtung in Marzahn-Hellersdorf. Im Jahr 2021 braucht es nun endlich eine klare Aussage des Bezirksamtes: Wann gehen die Baumaßnahmen los?
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Am Donnerstag, dem 21. März, tagte die Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellers...